Corinna Herold

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Internet! Wir haben in den letzten knapp drei Stunden hier schon ausführlich verfolgen können, dass zwischen konservativer und liberaler und auch AfD-Arbeitsmarkt- und Sozialpolitik sowie rot-grünen sozialen Menschheitsbeglückungsversuchen Welten liegen. Mit der hier angesprochenen Reform der Regierung in Berlin wird versucht, das Dickicht ein wenig zu lichten. Ein solcher Kahlschlag, wie hier eben angesprochen, wenn er denn überhaupt stattfindet, ist ja manchmal ganz nützlich, dann kommt nämlich im Anschluss in der Regel eine Neubepflanzung. Wenn hier die Rede davon ist, dass 2024 etwa 60 Projekte nicht weiter durch das Land Thüringen und mit Mitteln des ESF gefördert werden können und eingestellt werden müssen, dann stellt sich mir als interessierter Beobachterin zuallererst die Frage, ob die nicht auch längst entbehrlich waren. (Zwischenruf Abg. Güngör, DIE LINKE: Das ist so zynisch!) (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Mein Gott, wirklich! Das ist Ihre Politik!) Es wurden mehrere Hundert Erwerbslose betreut, im Alter bis zu 25 Jahren. Es war vorhin gerade von Fachkräften die Rede. Ich wage zu behaupten, bis zu einem Alter von 25 Jahren gibt es noch gar nicht so viele Fachkräfte, und wenn es Fachkräfte sind, dann sind die in Arbeit. Alle anderen brauchen Nachqualifizierung auf verschiedenen Ebenen ihres Lebens – im persönlichen Bereich der Lebensgestaltung, im Bereich der Alltagsbewältigung, im schulischen Bereich, im berufsschulischen Bereich. Das könnte oder das wird in Zukunft sicherlich auch eine Arbeitsagentur leisten können, wenn sie denn entsprechend personell und finanziell ausgestattet wird. Die Jobcenter werden entlastet und wir werden angesichts des horrenden Arbeitskräftemangels in allen Bereichen davon ausgehen können – mit gemeinschaftlicher Anstrengung und weniger Störfeuer –, dass wir die ungefähr halbe Million junger Leute im Alter zwischen 15 und 24 Jahren im Lauf der nächsten Jahre in den Arbeitsmarkt integrieren können. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Haben Sie eine Ahnung, wozu Sie gerade reden?) Ja, habe ich. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Das kommt nicht so rüber!) Das macht nichts. Das kommt ja bei Ihnen häufig nicht so an, aber das liegt an Ihrem persönlichen Filter. Wir unterstützen solche Bestrebungen, wir sehen dem gelassen entgegen, wir befürchten auch keinen sozialen Kahlschlag und wir werden schauen – nächstes Jahr oder übernächstes Jahr, wenn die Maßnahmen evaluiert werden können –, ob es was gebracht hat oder ob man nachsteuern muss. Vielen Dank. (Beifall AfD)