Reden (88)
14.06.2024 — Versorgung mit Gebärdensprachdolmetschern in Thüringen verbessern – Anerkennung der Gebärdensprache als Fremdsprache regeln, Diskriminierung in der SED-Diktatur anerkennen
Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz! Ganz besonders grüße ich natürlich von hier aus auch die Übersetzerinnen oder Übersetzer in Gebärdensprache. Die Fraktion der CDU hat hier in der Drucksache 7/8349 einen Entschließungsantrag vorgelegt, der sich mit einem …
13.06.2024 — Thüringer Gesetz zur Neuordnung des öffentlichen Gesundheitsdienstes im Freistaat Thüringen
Vielen Dank, Herr Präsident. Liebe Kollegen, liebe Besucher und Zuschauer im Netz, nach konsequenter Untätigkeit der rot-rot-grünen Politik seit dem Jahr 2016 – ein Landtagsbeschluss für ein modernes ÖGD-Gesetz wurde einfach ignoriert –, legte die AfD im Jahr 2020 einen Gesetzentwurf zum ÖGD vor, der leider, aber erwartungsgemäß, von …
13.06.2024 — „Geteilte Erfahrungen“ – Fortschreibung des Berichtes zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen, Teile 1 und 2, durch den Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Das hat gar nichts damit zu tun. (Zwischenruf Abg. König-Preuss, DIE LINKE: Doch, das hat was damit zu tun, systemstabilisierend waren Sie!) Nein, das hat überhaupt nichts damit zu tun. Na gut. Es gibt Bewusstseinszustände, denen ist in diesem Leben nicht abzuhelfen. (Beifall AfD) Besonders begrüßen wir die Forderung nach einer …
13.06.2024 — „Geteilte Erfahrungen“ – Fortschreibung des Berichtes zur sozialen Lage der Opfer des SED-Regimes in Thüringen, Teile 1 und 2, durch den Thüringer Landesbeauftragten zur Aufarbeitung der SED-Diktatur
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne, zunächst einmal möchte ich mich von hier aus bei den Mitgliedern aller Opferverbände für ihre unermüdliche Arbeit bedanken. Sie engagieren sich hier für die dringend nötige Aufarbeitung der Jahrzehnte des roten Totalitarismus in …
07.06.2024 — Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz! Herr Möller, Sie haben vorhin von hier vorn aus behauptet, ich würde das Ehrenamt verachten. Ungeachtet weiterer Folgen für mich, sage ich Ihnen jetzt deutlich und hier in aller Öffentlichkeit: Es ist erstens falsch, unverschämt und …
07.06.2024 — Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften
Nein, danke. Die Presse ist heute auf Jubelarien gestimmt. (Zwischenruf Abg. Meißner, CDU: Das ist doch peinlich!) Einige Verbandsvertreter, mit der Aussicht auf Geldsegen motiviert, sind des Lobes voll und sehen großzügig darüber hinweg, dass dieses Gesetz in einem Holper- und Stolperverfahren ohne Einhaltung sonst üblicher …
07.06.2024 — Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften
Nein, danke.
07.06.2024 — Thüringer Gesetz zum Erlass und zur Änderung ehrenamtsrechtlicher Vorschriften
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, jedes Gemeinwesen, das über ein breites ehrenamtliches Engagement verfügen kann, darf sich glücklich schätzen. Ehrenamtler schauen nie auf Tarifverträge, auf Mindestlöhne, auf Überstundengeld oder auf Zeitkonten. Sie tun das, was sie tun, …
06.06.2024 — Beratung zu dem 4. Tätigkeitsbericht für den Zeitraum der Jahre 2019 bis 2023 des Thüringer Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderungen in der Drucksache 7/10065 auf Verlangen der Fraktionen DIE LINKE und der CDU
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, der vorliegende Bericht des Landesbehindertenbeauftragten Herrn Dr. Leibiger ist Ende Mai erschienen, am 24. Mai veröffentlicht, Redaktionsschluss war am 22.04.2024. Jetzt, also buchstäblich auf den allerletzten …
06.06.2024 — Fragestunde
Ja, Frau Ministerin, zur Kontrolle vor Ort hätte ich folgende Frage: Einer Agenturmeldung der letzten Tage war zu entnehmen, dass die Chinesen ihre Gesetzgebung gegen Wirtschaftsspionage dahin gehend geändert haben, dass nun auch Arbeitsgeheimnisse nicht aus dem Land getragen werden dürfen. Die ersten deutschen Hersteller von zum …
06.06.2024 — Fragestunde
Vielen Dank, Herr Präsident. Versorgungssicherheit für Thüringen in den Lieferketten im Bereich der überwiegend oder ausschließlich aus Asien importierten Arzneimittel sowie zur Produktsicherheit – Reinheit – dieser Arzneimittel und ihrer Inhaltsstoffe Viele Verbraucherinnen und Verbraucher sind besorgt über die seit Jahren bestehenden …
06.06.2024 — Erstes Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsfördergesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer auf der Tribüne und im Netz, das hier behandelte „Erste Gesetz zur Änderung des Thüringer Chancengleichheitsförderungsgesetzes – Ausbau und Förderung von Einrichtungen und Angeboten des Gewaltschutzes“ bietet dem interessierten Leser jede Menge Grund zum …
06.06.2024 — Arbeitsbericht des Petitionsausschusses für das Jahr 2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, alle Jahre wieder und auch heute erfahren die Thüringer Bürger etwas über die Arbeit des Petitionsausschusses in der nun zu Ende gehenden Legislaturperiode. Die Älteren unter uns erinnern sich vielleicht noch an …
25.04.2024 — Thüringer Maßregelvollzug handlungsfähig und kosteneffizient erhalten – kritische Prüfung und Evaluation der ReVerstaatlichung einleiten
Vielen Dank, Herr Präsident. Auch ich werde wie meine Vorredner versuchen mich kurz zu fassen, im Sinne allgemeiner Ermüdungserscheinungen und der wirklich ausführlichen Erörterung des Themas. Ja, der Antrag der CDU ist völlig gerechtfertigt. Die Re-Verstaatlichung war eine Maßnahme blinden Aktionismus von Rot-Rot-Grün in einem ansonsten …
24.04.2024 — d) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zu dem Thema: „Thüringen muss ein klares Zeichen für Selbstbestimmung setzen: Schwangerschaftsabbrüche entkriminalisieren“
Vielen Dank. Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, liebe Besucher und Zuschauer auf der Tribüne, seit Jahren legen grün-linke, rot-grüne, marxistisch-leninistische und altstalinistische Weltverbesserer und Ideologen immer wieder die Axt an unsere tiefgegründeten Pfähle unseres in Jahrtausenden gewachsenen gemeinsamen …
14.03.2024 — Kinder- und Jugendliche schützen – Cannabis-Legalisierung stoppen, Gesundheitsschutz stärken, Aufklärung und Prävention ausbauen
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Kollegen, liebe Besucher auf der Tribüne, Zuschauer im Netz, ich darf von dieser Stelle aus als Abgeordnete, als Zahnärztin, die seit mehr als 20 Jahren intensiven Kontakt zu Betroffenen, Patienten, Drogengebrauchern hat, der CDU-Fraktion an dieser Stelle ausdrücklich für diesen …
14.03.2024 — Thüringer Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Errichtung und Finanzierung des Instituts für medizinische und pharmazeutische Prüfungsfragen
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Damen und Herren, geschätzte Kollegen Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, der uns hier vorliegende Gesetzentwurf der Landesregierung beschäftigt sich mit einer auf Länderebene notwendig gewordenen Anpassung und Erweiterung eines bereits bestehenden Gesetzes das …
02.02.2024 — Für eine zukunftssichere zahnmedizinische Versorgung im ländlichen Raum
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Kollege Zippel, zum Zustimmen sind es ja noch viel zu wenig. Mit drei Leuten kann man keinen Staat machen. Das ist ja nun für Freitagnachmittag auch eine ganz schwache Kür. (Zwischenruf Abg. Zippel, CDU: Das ist Ihr einziges Argument?) Nun zurück zur Sache: Nach einer jüngeren Erhebung zum Thema …
02.02.2024 — Für eine zukunftssichere zahnmedizinische Versorgung im ländlichen Raum
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Zuschauer im Netz, seit Mitte der 90er-Jahre ist allen verantwortlichen Stellen in der Landesregierung oder in den jeweiligen Landesregierungen bekannt, dass sich aufgrund des dramatischen Rückgangs der Geburtenrate in ganz Deutschland, und natürlich auch in …
02.02.2024 — b) Geschlechtersensible Medizin stärken – optimale Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen für alle Menschen in Thüringen gewährleisten
Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne, Zuschauer im Netz, „Geschlechtersensible Medizin stärken – optimale Versorgungssicherheit im Gesundheitswesen für alle Menschen in Thüringen gewährleisten“, heißt der ambitionierte Antrag der Fraktionen von Links, Rot und Grün. Das …
