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Corinna Herold

AfD 02.06.2023 Sitzungen 7/112

Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Besucher auf der Tribüne und Zuschauer im Netz, nachdem auch die uns hier vorliegende Angelegenheit, der Antrag der CDU-Fraktion „Hebammenversorgung in ganz Thüringen sicherstellen – gelingende Arbeitsbedingungen fördern“, gut zwei Jahre im Ausschuss für Arbeit, Soziales und Gesundheit immer weiter vor sich hergeschoben wurde, haben wir heute endlich die Gelegenheit, darüber zu beraten. Da wir selbst seit 2014 an der parlamentarischen Behandlung und politischen Lösung des Problems der Hebammenversorgung in Thüringen sehr interessiert sind, erwarten wir heute den Bericht der Landesregierung zu einer ganzen Reihe von Fragen, die sich mit organisatorischen, aber auch mit finanziellen und personellen Gegenständen auf diesem Arbeitsfeld befassen sollen. Besonders erfreulich an dem Antrag ist die Forderung unter II., die sich mit der Wiedereinberufung des Runden Tisches „Geburt und Familie“ befasst. Neben den unabdingbar erforderlichen Berufsverbänden der Hebammen, der Krankenversicherungen, den Vertretern der Krankenhäuser, der Landesärztekammer, des Arbeitskreises Thüringer Familienverbände und den Eltern- und Frauenvertretern, wünschen wir uns, dass bei dem wiederbelebten Runden Tisch „Geburt und Familie“ auch die zuständigen Fachsprecher aller im Landtag vertretenen Fraktionen, Gruppen und der fraktionslosen Abgeordneten vertreten sein werden. Das halte ich für dringend notwendig, um die Angelegenheit zügig voranzutreiben und dafür zu sorgen, dass der Landtag auf dem Weg über die Fachsprecher rechtzeitig und unmittelbar in alle Beratungen dieses Gremiums eingebunden ist und dort seine Expertise einbringen kann. Auch wir machen uns Gedanken, wie dem in Zukunft drängenden Problem des Erhalts von Geburtsstationen im ländlichen Raum in kleineren Krankenhäusern Sorge getragen werden kann. Schon vor vielen Jahren hatten wir dafür vorgeschlagen, für die Hebammen, die freien allzumal, einen landeseigenen Fonds einzurichten und aus diesem Fonds die horrenden Haftpflichtversicherungsprämien zu bezahlen, um den Berufsstand der freien Hebammen in Thüringen zu fördern und zu erhalten. Leider fehlt dieser Fonds bis heute und die Frage der Haftpflichtprämien ist immer noch nicht abschließend zur Zufriedenheit der Hebammen geklärt. Was sich mir auch bei sorgfältiger Lektüre aller zur Verfügung stehenden Materialen nicht erschlossen hat, ist der Wunsch der Antragsteller nach einem Pilotprojekt zum Aufbau eines Hebammen-Versorgungszentrums. Wie soll so ein Zentrum personell und finanziell ausgestattet sein und wie soll es funktionieren? Näheren Erörterungen oder den Vorschlägen der Landesregierung hierzu sehe ich an dieser Stelle mit Spannung entgegen. Bei allen Maßnahmen, die in Zukunft für die werdenden Mütter und ihre Kinder ergriffen werden, bitte ich aber auch immer die demografische Entwicklung im Blick zu behalten, der drohenden Unterversorgung zukünftiger Hebammen auf dem Wege des schlichten Mangels des Nichtgeborenwordenseins in den seit den 90er-Jahren geburtenarmen Jahrgängen in Thüringen und deutschlandweit.

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