Corinna Herold

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Liebe Zuschauer auf der Tribüne, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer im Internet, nach Jahren weitgehenden Ignorierens beschäftigt sich die CDU-Fraktion jetzt mit der Aufarbeitung der SEDDiktatur in Thüringen und dem schon lange überfälligen Bericht der Interministeriellen Arbeitsgruppe Aufarbeitung, zu dem sich auch die Landesregierung seit 2019 in beredtem Schweigen geübt hatte. Diese Interministerielle Arbeitsgruppe war im Jahr 2015 mit dem Ziel gegründet worden, das SED-Unrecht in Thüringen aufzubereiten, aufzuarbeiten sowie zu ergründen, wie man heutzutage den überlebenden Opfern des real existierenden Sozialismus auf deutschem Boden noch so etwas wie Gerechtigkeit widerfahren lassen könnte. Außerdem sollte sich diese Arbeitsgruppe mit den Nutznießern und mit den Bütteln eines Systems beschäftigen, das sich selbst als Diktatur begriff. Es war zwar keine Diktatur des Proletariats, sondern die Diktatur einer Partei und einer Führungsclique, aber es war bis zum Schluss eine Diktatur, die wie alle sozialistischen, stalinistischen oder kommunistischen Staaten deutlich totalitäre Züge aufwies. (Beifall AfD) Das bedeutet namentlich, dass man bei Bedarf gegenüber allen Bevölkerungsgruppen mit gnadenloser Härte auf so ziemlich jede Art von Opposition reagierte. Diese Vorgehensweise wird heute von der hier in Thüringen unglückseligerweise regierenden Linken gern der SED in die Schuhe geschoben, mit der man angeblich nichts mehr zu tun habe, was natürlich nicht stimmt. (Beifall AfD) Denn die heutige Linke ist nichts anderes als die SED unter einem anderen Namen. (Beifall AfD) So wird bei der Aufarbeitung der SED-Diktatur auch in Thüringen die Erzählung genährt, dass 40 Jahre DDR, 40 Jahre aufgezwungene und keinesfalls demokratisch legitimierte sozialistische Unordnung, 40 Jahre Totalitarismus ein Betriebsunfall der Geschichte gewesen seien. Die Landesregierung hat in einer ihrer letzten Verlautbarungen zum Thema der Interministeriellen Arbeitsgruppe eine eher nebulöse Äußerung veröffentlicht. Demnach soll wohl das Coronavirus die Schuld daran tragen, dass in Sachen Aufarbeitung innerhalb der Landesregierung nichts vorangeht. Auch in dieser Hinsicht kommt den Linksgrünen das Auftauchen dieses dubiosen Virus offenbar sehr gelegen und man kann so tun, als könnte man nichts dafür. Vor diesem Hintergrund unterstützen wir auch gerade angesichts des bevorstehenden 70. Jahrestages des 17. Juni 1953 im kommenden Jahr den CDU-Antrag und sehen dem Bericht der Landesregierung zu den abgeforderten Punkten mit großer Neugier entgegen. Wir sind gespannt, was die Landesregierung in den vergangenen dreieinhalb Jahren konkret für die überlebenden Opfer von Sozialismus, Kommunismus, Stalinismus und totalitärem SED-Regime wirklich getan hat. Vielen Dank. (Beifall AfD)