Marcel Kramer

Dann hätte ich noch eine Nachfrage: Wie möchte die Landesregierung sicherstellen, dass Mittel aus dem Sondervermögen „Infrastruktur“ des Bundes eben genau für diese Maßnahmen und zu den regulären Haushaltsmitteln zusätzlich eingesetzt werden und nicht zu deren Kompensation führen?

Vielen Dank. Meine Frage geht an Minister Schütz. Die Landesregierung hat auf unsere Kleine Anfrage in Drucksache 8/3317 mitgeteilt, dass rund 1.000 Kilometer Landesstraßen in Thüringen in einem sehr schlechten Zustand und weitere 760 Kilometer in einem schlechten Zustand sind. Zugleich geht das zuständige Ministerium für die kommenden …

Sehr geehrter Herr Präsident, werte Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne und im Livestream, der uns heute hier vorliegende Antrag soll Handlungsfähigkeit demonstrieren, im Kern geht es um die schleichende Abkopplung Ostthüringens auf der Schiene. Tatsächlich dokumentiert dieser Antrag aber vor allem eins: das verspätete …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne, liebe Thüringer, liebe Bahnangestellte, liebe Mitarbeiter im öffentlichen Nahverkehr! Für viele Menschen ist die Mobilität mit Bus und Bahn im Alltag unverzichtbar. Umso ernster ist die Lage, wenn Sicherheit im öffentlichen Nahverkehr keine …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, geehrte Abgeordnete, verehrte Zuschauer am Livestream, der Bus steht da, das Geld ist bereit – und trotzdem kommt man nicht mit, weil plötzlich nur noch digital kassiert wird. Was uns als Modernisierung verkauft wird, ist für viele Bürger eine Hürde. Es geht um Freiheit im Alltag und um die Frage, ob am …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, verehrte Kollegen, liebe Gäste auf der Tribüne und am Livestream, wir bringen heute einen Antrag sowie einen Entschließungsantrag ein, um auf ein praktisches Problem mit erheblicher Tragweite zu reagieren: den schrittweisen Wegfall der Barzahlung beim Fahrscheinerwerb im Thüringer öffentlichen …

Ja, es ist ja schön und sicherlich auch rechtlich so, dass für Investitionen der Herr Schütz mit seinem Ministerium zuständig ist. Aber augenscheinlich schaffen es die Kommunen ja auch nicht. In den meisten Landkreisen liegt der Sanierungsstau auf dem Niveau des kompletten Haushalts. Auch Sie als Bildungsminister können davor nicht die …

Meine Frage geht an den Bildungsminister. Vielen Dank für das Wort. Der Landesrechnungshof hat geschätzt, dass es einen Sanierungsstau an den Thüringer Schulen im Umfang von 3,3 Milliarden Euro gibt. Im diesjährigen Haushalt sind für Investitionen in die Schulsanierung aber gerade mal um die 30 Millionen Euro eingeplant. Wenn das so …

Sehr geehrter Herr Vorsitzender, sehr geehrte Damen und Herren, Kollegen Abgeordnete und liebe Gäste am Livestream, wir alle wollen, dass junge Menschen mobil sind. Denn Mobilität bedeutet Freiheit und sie ist die Grundlage für echte Teilhabe an Bildung, am Arbeitsleben, am sozialen Leben. Aber Mobilität bedeutet nicht nur ein günstiger …

Sehr geehrter Herr Präsident, verehrte Kolleginnen und Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste auf der Tribüne, liebe Simson-Freunde, niemand hätte 1990 gedacht, dass die Simson einmal ein solches Comeback erleben würde. Doch es ist so gekommen. Jahrzehnte nach Produktionsende ist sie gefragter denn je und hat ihren festen Platz in den Herzen …

Abicht, Jan; (Zuruf Abg. Abicht, AfD: Ja!) Dr. Augsten, Frank; (Zuruf Abg. Dr. Augsten, BSW: Nein!) Behrendt, Nina; (Zuruf Abg. Behrendt, BSW: Nein!) Benninghaus, Thomas; (Zuruf Abg. Benninghaus, AfD: Ja!) Berger, Melanie; (Zuruf Abg. Berger, AfD: Ja!) Bilay, Sascha; (Zuruf Abg. Bilay, Die Linke: Nein!) Bühl, Andreas; (Zuruf Abg. Bühl, …

Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; MengelStähle, Elisabeth; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kollegen Abgeordnete, liebe Gäste auf der Besuchertribüne, unter dem Einzelplan 10 befinden sich auch die Kapitel „Verkehr“ und „Verkehrsinfrastruktur“. Hier steht die AfD für eine für alle Bevölkerungsschichten gleichermaßen kostengünstige und ideologiefreie Mobilität sowie für eine intakte …

Herr Ministerpräsident, die Summe der Ausgaben, die Thüringer Verkehrsunternehmen für Betrieb und Investitionen leisten müssen, steigt aufgrund verschiedener Faktoren kontinuierlich an. Gegenwärtig sind es vor allem die steigenden Personalkosten und hohe Kraftstoffpreise. In den kommenden Jahren erwarten die Unternehmen zudem stark …

Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; MengelStähle, Elisabeth; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, …

Küntzel, Sven; Laudenbach, Dieter; Dr. Lauerwald, Wolfgang; Liebscher, Lutz; Luhn, Thomas; Marx, Dorothea; Maurer, Katja; Meißner, Beate; MengelStähle, Elisabeth; Merz, Janine; Mitteldorf, Katja; Mühlmann, Ringo; Muhsal, Wiebke; Müller, Anja; Nauer, Brunhilde; Prophet, Jörg; Quasebarth, Steffen; Rosin, Marion; Rottstedt, Vivien; Schaft, …

Sehr geehrter Herr Präsident, geehrte Abgeordnete, verehrte Gäste auf der Tribüne und am Livestream – Gäste sind nicht mehr viele da –, bis 2023 gab es für unsere Thüringer Auszubildenden das Azubi-Ticket – Preis 60 Euro, freie Fahrt in Thüringen. Dieses Ticket wurde durch das Deutschlandticket überholt, nun für 58 Euro im Monat freie …

Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Ni na; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Düben-Schau ­ mann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gottweiss, Tho ­ mas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, Lena …

Abicht, Jan; Dr. Augsten, Frank; Behrendt, Nina; Benninghaus, Thomas; Berger, Melanie; Braga, Torben; Bühl, Andreas; Cotta, Jens; Croll, Jane; Czuppon, Torsten; Dr. Dietrich, Jens; Düben-Schau ­ mann, Kerstin; Erfurth, Marek; Geibert, Lennart; Gerbothe, Carolin; Gerhardt, Peter; Gottweiss, Tho ­ mas; Große-Röthig, Ulrike; Güngör, Lena …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Zuschauer, der Doppelhaushalt 2026/2027 zeigt sehr deutlich, welche Prioritäten diese Landesregierung setzt und welche nicht. Gerade im Einzelplan 10 wird klar: Statt sich konsequent auf Infrastruktur, Verkehrssicherheit und die Stärkung der Kommunen zu konzentrieren, verliert …