Christoph Zippel

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will nur auf einen Punkt noch mal eingehen, weil der mich immer wieder aufregt. Und zwar, Herr Dr. Lauerwald, Sie haben heute mal wieder eine Geschichte erzählt, die wir von der AfD hier im Plenum öfter hören, und zwar diese Mär von „AfD wirkt“. Immer wieder erzählen Sie diese Geschichte, aber …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, in der Coronapandemie sind doch einige Berufsgruppen in den Fokus gerückt, die unter Höchstbelastung und oft auch unter Gefahr für die eigene Gesundheit die Stellung gehalten haben, in erster Linie natürlich die Pflegekräfte sowie die Ärztinnen und Ärzte, aber auch die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es schon gehört: Im Jahr 2018 hat das Bundesverfassungsgericht zur Zulässigkeit von Fixierungen bei untergebrachten Personen geurteilt. Bei einer Fixierung von nicht nur kurzfristiger Dauer handelt es sich um eine Freiheitsentziehung. Dies sei von einer …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es gehört – Frau Kollegin Pfefferlein, es war nach meinem Dafürhalten alles richtig vom historischen Ablauf her –, dieser Antrag hat einen langen Weg hinter sich: im Juli 2021 erstmals im Plenum, es gab eine mündliche Anhörung im Sozialausschuss und es gehört zur Genese …

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, die SPD frönt mal wieder ihrem quasi Gründungsmythos: der Neiddebatte. Nehmt den Alten das Geld weg und verteilt es an die Jungen. (Zwischenruf Abg. Müller, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Wir wollen den Menschen Geld zur Verfügung stellen, damit sie selbst darüber entscheiden können, was …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es heute mit einem sehr schlanken Gesetzentwurf zu tun. Aber dennoch hat es das Thema in sich. Es geht um den Rettungsdienst in Thüringen, und der Gesetzentwurf – und das ist der Kern – soll die Übergangszeit für den Einsatz von Rettungsassistenten verlängern. …

Vielen Dank, Herr Präsident. Meine sehr geehrten Damen und Herren, vorab darf ich für die CDUFraktion die Unterstützung des Novellierungsanliegens des vorliegenden Gesetzentwurfs anzeigen. Diese Novellierung im Sinne einer Liberalisierung des geltenden Thüringer Landesmediengesetzes ist allerdings überschaubar und bezieht sich im …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben ja schon mitbekommen, das Thema ist doch sehr ambivalent und es gab auch schon eine Reihe von kritischen Stimmen. Auch ich muss leider zu vorgerückter Stunde jetzt noch etwas stänkern, denn ich bin gegen eine Sache allergisch, auch wenn es mit noch so sanfter …

Bin allhier.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, der vorliegende Antrag aus dem Juni 2020 hat einen langen Weg durch das Parlament hinter sich. Es gibt nun auch einen Alternativantrag und man höre und staune – das wurde ja auch schon betont vom Kollegen Montag –: von Rot-Rot-Grün und der FDP, respektive der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich versuche, etwas Struktur reinzubringen, denn wenn man als Letzter reden darf, dann hat man zumindest den Anspruch, doch auf alle einzugehen, die sich geäußert haben, zumindest auf die wesentlichen Dinge. Bevor ich auf die Staatssekretärin eingehe, vielleicht …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es gibt bestimmte Kernfunktionen eines Staates, die wesentlich für das Grundvertrauen der Bürger sind. Dazu gehört zum Beispiel, wenn ich die 110 anrufe, dann kommt die Polizei, und dazu gehört auch, wenn ich einen medizinischen Notfall habe, dann kommt der …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, Hebammen sind für werdende Mütter und werdende Eltern ein wichtiger Halt in einer sehr aufregenden Zeit. Die Mehrheit der Mütter in Deutschland ist zufrieden mit der Versorgung während der Geburt, aber es wird immer schwieriger, eine Hebamme zu finden. Die Zahl der im …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, es ist richtig, dass mit dem sogenannten Drug-Checking Notfälle oder gar Drogentote verhindert werden können. Verunreinigungen oder Überdosierungen können festgestellt werden. Das ist der Punkt, wo dieses Projekt tatsächlich Gutes bewirkt. Es ist auch sinnvoll, dass …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thüringer Gesundheitssystem steht vor dem Kollaps – wieder einmal. Die Krankenhäuser sind überlastet, die ersten Patienten können nicht mehr in Thüringen behandelt werden. Wir sind im zweiten Corona-Herbst angekommen und es fühlt sich an, als wären wir keinen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal herzlichen Dank für die bisher doch außerordentlich konstruktive Diskussion. Ich will, weil die Ministerin schon gesprochen hat, auch kurz betonen, dass wir natürlich auch grundsätzlich über die Zukunft der Pflege reden müssen. Die Thematik …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, schlägt man in einer bekannten Internetenzyklopädie den Begriff „Gesundheitskompetenz“ nach, dann liest man dort: „Gesundheitskompetenz ist die Fähigkeit, Gesundheitsinformationen zu finden, zu verstehen, zu beurteilen und anzuwenden, um im Alltag angemessene …

Ich verstehe diese Sorge. Ist es Ihnen vielleicht dann möglich, zumindest artverwandte Impfaktionen in einem Wert zusammenzufassen und zu sagen, wir machen da den Mittelwert? Ich sage jetzt mal, zum Beispiel Impfbus als eine Variante, egaPark hätte ich jetzt zum Beispiel als eine andere Variante gesehen. Wenn es Ihnen möglich wäre, auf …

Vielen Dank, Frau Ministerin, zunächst für die Beantwortung. Ich will insbesondere noch mal auf die Frage 4 eingehen. Ich möchte explizit darauf hinweisen, dass ich nicht nach dem durchschnittlichen Wert gefragt hatte, sondern ich hatte nach den einzelnen Kosten der einzelnen Aktionen gefragt, weil mich auch kein Durchschnittswert …

Vielen Dank, Herr Präsident. (Beifall DIE LINKE, CDU, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)