Christoph Zippel

Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben in diesem Tagesordnungspunkt zwei Gesetzentwürfe vorliegen, die bestimmte Thematiken unterschiedlich bearbeiten. Ich will an der Stelle betonen, dass wir an der Thematik „Telenotarzt“ schon eine ganze Weile gearbeitet haben. Ich könnte jetzt der FDP sagen, Sie haben die …

Wir stellen den Antrag, den Antrag in der Drucksache 7/6823 auch an den Ausschuss für Wirtschaft, Wissenschaft und Digitale Gesellschaft zu überweisen.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben hier einen fachlich hochwertigen Antrag der FDP Gruppe vorliegen (Beifall Gruppe der FDP) und – wir haben es schon gerade vom Kollegen Robert-Martin Montag gehört – er ist in einem gewissen Maße auch artverwandt zu unserem Antrag von Mittwoch früh. (Beifall …

Vielen Dank, Frau Ministerin, für die Beantwortung. Ich hätte zwei Nachfragen bzw. eine Nachfrage und noch mal ein Nachhaken, weil eine Aufschlüsselung nach Jahresscheiben eben nicht stattgefunden hat. Vielleicht zunächst zu diesem Punkt: Unter 3. bat ich um die Aufschlüsselung seit dem Schuljahr 2018/2019 auf die einzelnen Jahre. Ich …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich habe eine Mündliche Anfrage zum Thema Situation am Meuselwitzer Veit-Ludwig-von-Seckendorff Gymnasium Bezug nehmend auf einen Presseartikel der „Osterländer Volkszeitung“ vom 20. Januar scheint auch nach einer Unterschriftensammlung zum Erhalt des vollwertigen gymnasialen Schulstandorts Meuselwitz keine …

Vielen Dank, Frau Präsidentin, vielen Dank, Frau Ministerin. Abgesehen von den Vorwürfen gerade eben würde mich ein Punkt interessieren: In unserem Antrag geht es ja vor allen Dingen um einen Beschleunigungsprozess. Es wurde schon gesagt, Sie haben es auch selbst bestätigt, Sie wollen ein Gutachten vorlegen. Zentraler Punkt unseres …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute als ersten Tagesordnungspunkt eines der wichtigsten Zukunftsthemen des Freistaats auf der Tagesordnung. Es geht um die Krankenhausplanung für unseren Freistaat. In unserem Antrag „Planungs- und Investitionssicherheit für eine flächendeckende …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Das ist kein Frauenproblem, das ist ein gesellschaftliches Problem – diese Worte stammen nicht von mir, sondern vom französischen Staatspräsidenten Emmanuel Macron, und zwar bei der Vorstellung eines nationalen Plans zum Kampf gegen Endometriose in Frankreich. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, meine Finger sind noch etwas kalt von der Demo, die wir gerade draußen erlebt haben. Wir standen draußen gemeinsam mit einer ganzen Reihe von Berufsverbänden, die vor dem Landtag demonstriert haben, Berufsverbände der Haus- und Fachärzte, der Zahnärzte, der Apotheker …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben heute hier ein spannendes Thema, ein Thema, das – glaube ich – auch sehr viele Menschen bewegt. Ich bin vor allen Dingen froh, dass es sich um ein Thema handelt, das inzwischen auch endlich ernst genommen wird, eine Krankheit, die auch inzwischen ernstgenommen …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ganz kurz zu einigen Punkten, die gesagt worden sind. Zum einen, lieber RobertMartin Montag, ich teile leider nicht den Optimismus von dir, dass du sagst, es gibt da keine Bevormundung. Wir spüren die Bevormundung, die Bevölkerung spürt die Bevormundung, es kann auch …

Ich möchte an der Stelle ein Beispiel bringen: Meine Fraktion zum Beispiel hat großartige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, (Beifall CDU) aber keine „Mitarbeiterinnen“ und keine „Mitarbeitenden“, sondern großartige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. (Beifall CDU, Gruppe der BfTh) Der Rat für deutsche Rechtschreibung sagt: …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, das ZDF ‑ Politbarometer fragte im letzten Jahr nach der Verwendung von Gendersprache in den Medien. 71 Prozent der Befragten lehnten Sternchen oder Genderpausen beim Sprechen ab. Ebenfalls im letzten Jahr fragte der MDR, welchen Begriff die Menschen am ehesten mit der …

Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn ich den vorliegenden Antrag der FDP mit zwei Worten beschreiben müsste, würde ich sagen: „Ja, aber.“ Ja, weil die Grundtendenz des Antrags erst einmal richtig ist. Die Ambulantisierung wie auch die Stärkung der sektorenübergreifenden Versorgung können enorme Kostenersparnisse für …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich denke, man hat in diesen ganzen Beiträgen schon gemerkt und kann festhalten – und das kann ich als jemand sagen, der die Diskussion hier in den letzten Monaten und Jahren verfolgt hat und sich auch schon seit, ich habe es mal kurz überschlagen, über 20 Jahren mit …

Vielen Dank, Herr Präsident. Vielen Dank, Frau Ministerin. Entschuldigen Sie bitte, dass ich noch mal kurz darauf zurückkomme: Sie hatten auf die Personalsituation des Ministeriums hingewiesen, ich will das natürlich durchaus berücksichtigen. Ich habe mir gerade den Gesetzentwurf der FDP noch mal angeschaut. Der eigentliche Gesetzestext, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will es ausnahmsweise mal vornweg sagen: Meine Fraktion wird sich bei diesem Gesetz enthalten. Die Änderung ist notwendig, deswegen können wir nicht Nein sagen. Aber wir können eben auch nicht mit gutem Gewissen zustimmen, da vor allem zwei Punkte zu kritisieren …

Und vor wenigen Monaten war es auch noch so, dass gefragt wurde: Oder ist es natürlich die Kanzlerin? (Zwischenruf Abg. Bilay, DIE LINKE: Das ist auch verjährt!) (Zwischenruf Abg. Meißner, CDU: Hören Sie doch mal zu!) Aber auch das habe ich natürlich verneint, denn es sind die Wählerinnen und Wähler. Denn tatsächlich, ich verstehe den …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, wenn Schülergruppen aus meinem Wahlkreis im Landtag zu Besuch sind, kommt öfter die Frage: Herr Zippel, wer ist eigentlich Ihr Chef? Ist es Mario Voigt? Ist es die Landtagspräsidentin? Ist es der Bundeskanzler oder vielleicht Friedrich Merz? Meine Antwort ist dann immer: …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, mitunter sind Themen, die wir hier besprechen, etwas abstrakt, hier und heute nicht. Ich will da kurz ein persönliches Erlebnis berichten. Ich habe eine Dame aus meinem Wahlkreis vor Augen, ihr Mann lebt in einem Pflegeheim. Was von ihrer kleinen Rente nach Miete, …