Christoph Zippel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren! Werte Kollegen von der AfD, ich weiß ja nicht, ob Sie es schon wussten, aber mit dem Antrag in Drucksache 7/7782 haben wir diese Thematik eigentlich bereits ausführlich besprochen. Ich verstehe, dass Sie gern Ihr eigenes Süppchen kochen, doch unser aller …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, die Bestrebungen der FDP, die Forschung und Behandlung von Endometriose zu stärken und zu verbessern sind begrüßenswert, (Beifall Gruppe der FDP) denn wie die Zahlen zeigen – und das haben wir von den Vorrednerinnen und Vorrednern schon gehört –, wird Endometriose in der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich möchte zunächst mal auf das Gesagte von Frau Staatssekretärin eingehen. Sie haben eine ganze Reihe von Maßnahmen aufgezählt, wo das Ministerium aktiv ist. Aber der entscheidende Punkt, an dem Sie auch kritisiert worden sind, und auf den Sie nicht eingegangen sind, ist der, dass dieser Wildwuchs, der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, „Strukturreform“ – wir haben den Begriff jetzt schon ein paar Mal gehört. Ich weiß nicht, wie es Ihnen geht, aber dieses Wort höre ich auch immer häufiger, wenn ich mit den Bürgerinnen und Bürgern in meinem Wahlkreis über die alltäglichen politischen Probleme spreche. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich will noch mal auf einige Dinge eingehen, die gesagt worden sind. Ich glaube, über den Weg, wie wir auch zu dieser Situation gekommen sind, dass wir den Maßregelvollzug re-verstaatlichen mussten, darüber kann man diskutieren, da kommen wir ja auch in …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, das Thema „Maßregelvollzug“ begleitet uns jetzt schon eine ganze Weile und Sie sehen ja am Alter des Antrags, dass dieser auch schon einige Monate hier im Hohen Haus unterwegs ist. Die Problemlagen waren drängend, sie sind es weiterhin. Vielleicht grundsätzlich einmal: …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Vielen Dank, Frau Ministerin. Nur eine Nachfrage: Sie hatten gerade noch einmal betont gehabt, wie knapp Ihr Haus davor war, quasi ein eigenes ÖGD-Gesetz vorzulegen. Mich würde jetzt nur kurz interessieren, warum jetzt keine Absprache zwischen Ihnen und den regierungstragenden Fraktionen stattgefunden hat …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, ich fühle mich bei diesem ganzen Tagesordnungspunkt so ein klein wenig an ein altes Bild erinnert, man kann es auch als Gag bezeichnen: Da wartet man stundenlang auf einen Zug, mit dem man an ein Ziel gelangen möchte, und dann kommen plötzlich zwei auf einmal. Hier ist …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren! „Tu es oder tu es nicht. Es gibt kein Versuchen.“ Besonders bei Änderungen des Rettungsdienstgesetzes müssen wir uns immer vor Augen halten, dass es sich um eine Operation quasi am offenen Herzen handelt. Deshalb gilt: Es gibt kein Versuchen. Die Änderungen sollten daher …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben es alle mitbekommen: Heute demonstrierten die Heilberufe geschlossen vor dem Thüringer Landtag. Sie demonstrierten gegen eine Gesundheitspolitik des Bundes, welche die ambulante Versorgung völlig aus dem Blick lässt. Ich finde, sie haben heute zu Recht …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Ich will nur auf eine Sache eingehen, weil es noch mal wichtig ist, das zu betonen. Lieber Ralf, du machst einen ehrenwerten Job, das Ministerium immer wieder zu verteidigen, das ist nicht leicht, das verstehe ich, aber das ist deine Aufgabe. Aber ich muss ganz ehrlich sagen, du solltest mal über den …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal gilt es festzuhalten: Wir haben ein strukturelles Fachkräfteproblem im Gesundheitssektor. Ich will noch mal darauf eingehen. 2040 werden wir 15 Prozent mehr Mediziner benötigen als vorhanden sind, und da ist noch nicht einmal von den Krankenpflegerinnen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, zunächst einmal begrüßen wir als CDU-Fraktion den Vorschlag für das neue Thüringer Krebsregistergesetz. Ich will aber an einer Stelle gleich mal betonen, dass es schon etwas unüblich ist, dass so ein Gesetz von der Opposition eingereicht wird. (Beifall Gruppe der FDP) …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, vom Kollegen Hartung ist schon eine ganze Reihe von wesentlichen Aspekten angesprochen worden, deswegen will ich mich gar nicht groß auf die medizinische Ebene konzentrieren, sondern will vielleicht noch einige andere Dinge ansprechen, die diesen Antrag so unfassbar …

Vielen Dank, Herr Staatssekretär, Sie hatten die Frage 4 beantwortet. Zu Ihrer Antwort auf Frage 3 nur so viel: Ich bin natürlich ein großer Freund der Bestenauslese und freue mich, dass sich die Landesregierung hier an dieser Stelle auch dazu bekennt. Ich denke, an der Stelle sind wir uns doch sehr einig. Ich will nur eine Nachfrage …

Vielen Dank, Herr Präsident. Seit Anfang September des Jahres 2022 wird das Friedrichgymnasium in Altenburg nun kommissarisch durch den stellvertretenden Schulleiter geführt. Diese Situation ist für die Lehrkräfte, den stellvertretenden Schulleiter, die Eltern sowie die Schülerinnen und Schüler nicht tragbar. Mit Blick auf die …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren, eins vorweg: Ich begrüße durchaus die Aktuelle Stunde der Fraktion Die Linke, die damit einhergehende Kritik am Pflegeunterstützugs- und ‑ entlastungsgesetz. Sie ist gerechtfertigt und ich teile vieles. Das Kernproblem hat die Linksfraktion jedoch noch gar nicht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir werden den Tagesordnungspunkt relativ kurz behandeln. Wir haben schon gehört, dass einige Dinge auch schon abgelaufen sind. Es geht um die einrichtungsbezogene Impfpflicht und verschiedene andere Dinge. Ich denke, da müssen wir nicht in die Tiefe gehen. Der Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, wir haben einen Gesetzentwurf von Rot-Rot-Grün vorliegen, der im Wesentlichen aus drei Komponenten besteht. Es soll eine zusätzliche Lehrleitstelle geschaffen werden, es sollen die rechtlichen Grundlagen für den Telenotarzt geschaffen werden und es sollen gesetzliche …

Falls es noch nicht klargeworden ist, wir beantragen auch die Überweisung an den Ausschuss für Soziales, Arbeit, Gesundheit und Gleichstellung und würden auch dort die Federführung beantragen, bitte.