Reden (56)
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
Danke. Waren Sie schon mal in Hermsdorf und haben sich mit Batterien auf Keramikbasis beschäftigt? Nein. Waren Sie schon mal am Batterieforschungszentrum in Erfurt, am Erfurter Kreuz? (Zwischenruf Abg. Braga, AfD: War ich schon!) Waren Sie schon mal am Erfurter Kreuz und haben sich das Wasserstoffforschungszentrum angeschaut? Wissen Sie, …
18.03.2022 — b) Energiekostenexplosion stoppen – Verbraucher und Unternehmen entlasten
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer und Zuschauerinnen am Livestream! Spannendes Thema, späte Stunde – schwierig, jetzt noch einmal den Bogen zu schlagen. Aber ich denke, das Thema ist so wichtig, dass wir uns noch ein paar Minuten Zeit nehmen sollten. Ich werde ganz besonders zu dem Teil 21 …
03.02.2022 — d) Bericht über den Stand und die voraussichtliche Entwicklung der Finanzwirtschaft des Landes
Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, Einzelplan 07 – 3 Minuten. Thüringen hat sich im Felde der Wirtschaft und Wissenschaft in den letzten Jahren hervorragend entwickelt. Das Bessere ist der Feind des Guten. Natürlich gibt es viel zu tun und ich bin sicher, …
19.11.2021 — Stand der Umsetzung der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft Beratung der Großen Anfrage FDP*) der Fraktion der und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/2283/3024 – auf Verlangen der Fraktion der FDP
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Prof. Voigt, ich will zunächst noch einmal ganz deutlich sagen, Herr Prof. Voigt, der Punkt ist: Hören Sie auf, in Zukunft davon zu sprechen, dass Thüringen weiter zurückfällt. Das können Sie mit keiner einzigen Zahl belegen. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) …
19.11.2021 — Stand der Umsetzung der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft Beratung der Großen Anfrage FDP*) der Fraktion der und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/2283/3024 – auf Verlangen der Fraktion der FDP
Danke, Frau Präsidentin. Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, ganz herzlichen Dank, dass wir das Thema diskutieren, auch dass es auf meine Bitte hin am Freitagvormittag auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Eigentlich sollte ich jetzt seit 10 Minuten in Arnstadt sein. Gestatten Sie …
22.10.2021 — Fragestunde
Herr Abgeordneter, es geht im Prinzip wirklich um die Programme, die kurzfristig aufgesetzt werden müssen und nicht dem täglichen oder dem normalen Fördergeschäft entsprechen. Bei Solar Invest ist es ein längeres Programm, das ist richtig, deshalb handelt es sich auch um relativ wenig Personal, was zusätzlich gebunden wird. Das ist immer …
22.10.2021 — Fragestunde
Die erste Frage kann ich Ihnen jetzt nicht beantworten, wer die Dienstleister für Solar Invest sind. Es sind auf alle Fälle keine Wirtschaftsprüfergesellschaften, sondern das sind Externe. Bei Solar Invest sind es 20 Personen, die bislang Zugriffs- und Bearbeitungsrechte haben. Es sind allerdings tatsächlich nur neun Personen momentan …
22.10.2021 — Fragestunde
Meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, ich antworte wie folgt und gestatte mir zunächst eine Vorbemerkung: Meine Ausführungen beziehen sich auf das laufende Jahr. Mit Blick auf die Fragestellung beschränke ich mich ferner auf die Programme aus dem Sondervermögen, die originär von der TAB bearbeitet werden. Zu Frage 1: Die TAB …
20.10.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der AfD zum Thema: „Durch Preisexplosion und Inflation ausgelöste Ängste der Thüringer Bürger ernst nehmen und der Preisdynamik entgegenwirken“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, sehr geehrte Damen und Herren am Livestream, wir sehen eine große Dramatik. Wir spüren sie bei den Verbraucherpreisen, an der Zapfsäule, wenn es um die Strompreise geht. Kleine und mittelständische Unternehmen, die schon genug zu tun hatten mit Corona, mit …
20.10.2021 — c) auf Antrag der Fraktionen DIE LINKE, der SPD und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN zum Thema: „Arbeitsplätze in der Automobil- und Zulieferindustrie erhalten – Industriestandort Thüringen zukunftsfest machen“
Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauer auf dem Rang, liebe Kunden, Damen und Herren am Livestream, meine sehr geehrten Damen und Herren, zweite Aktuelle Stunde, ähnliches Thema. Bitte lassen Sie mich zunächst die Situation bei Opel noch einmal bewerten. Wir sehen weltweit, wir sehen in …
20.10.2021 — b) auf Antrag der Parlamentarischen Gruppe der FDP zum Thema: „Automobilstandort Eisenach in Gefahr – Thüringens Zukunft liegt in Innovationen“
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer live und am Livestream, sehr verehrte Frau Oberbürgermeisterin, meine Damen und Herren, zwei Themen, zwei Aktuelle Stunden, die sich um einen Sachverhalt drehen, nämlich wie es mit der Automobilzulieferindustrie weitergeht, wie es mit …
24.09.2021 — Perspektiven für den Thüringer Tourismus – einen erfolgreichen und nachhaltigen Neustart der Tourismuswirtschaft in Thüringen ermöglichen
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer am Livestream, ehrlichen Herzens Dank, dass wir heute über das Thema reden können. Knut Korschewsky hat gesagt: Viel zu selten reden wir hier im Landtag darüber, umso heftiger wird im Ausschuss gestritten. Vielen Dank, dass ich meinerseits die …
01.07.2021 — b) Gemeinsam den Strukturwandel in der Automobil- und Zulieferindustrie in Thüringen gestalten
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, endlich ist der Antrag auf der Tagesordnung, endlich kann er nach einer langen Vorlaufzeit beraten werden. Ich habe die intensiven Gespräche miterlebt und bedanke mich sehr dafür, dass im Ringen zum Ausgleich der unterschiedlichen …
03.06.2021 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes
Danke schön, Frau Präsidentin. Ich führe dieses Beispiel des Mindestlohns an, um auf die Gegenwart zu kommen. Das Lieferkettengesetz – gestern ist es von Herrn Kemmerich angesprochen worden – ist wieder so ein Beispiel. Natürlich kann ich mich als Unternehmer hinstellen und sagen, mich interessiert es nicht, wo meine Vorprodukte …
03.06.2021 — Gesetz zur Änderung des Thüringer Vergabegesetzes
Frau Präsidentin, sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, es ist ein Dauerbrenner: Drucksache 6/3076 im letzten Jahr, Anträge, Lamento in fast jeder Landtagssitzung, wo es um wirtschaftliche Themen geht, Bürokratie, Bürokratieabbau, Unternehmerfreundlichkeit sei gefährdet durch Rot-Rot-Grün. Man …
02.06.2021 — f) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Neustart der Thüringer Wirtschaft beginnt in den Köpfen: Gründergeist im Freistaat nutzen.“
Frau Präsidentin, sehr verehrte Abgeordnete, meine sehr verehrten Damen und Herren, ich bin mir nicht ganz sicher, ob wir tatsächlich ein aktuelles, also brandaktuelles Thema besprechen so wie vorhin bei der Rohstoffknappheit, aber selbstverständlich freue ich mich immer wieder, wenn wir nicht zuletzt von der FDP aufgefordert werden, …
02.06.2021 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Versorgungsengpässe und Preisentwicklung bei Roh- und Baustoffen in Thüringen: Wirtschaftlicher Neustart mit angezogener Handbremse“
Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, diese Aktuelle Stunde oder besser gesagt das Thema ist brandaktuell. Das Thema der steigenden Rohstoffpreise, der Knappheit ist – Herr Müller und andere haben es gerade angedeutet – natürlich kein neues Thema. Wir haben im Jahre 2011 …
03.02.2021 — a) auf Antrag der Fraktion der FDP zum Thema: „Thüringer Digitalisierungsgipfel: Politische Versäumnisse aufarbeiten und Lösungen entwickeln“
Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Digitalisierung gewinnt nicht zuletzt auf dem Hintergrund der Corona-Krise an entscheidender Bedeutung. Die Digitalisierungsstrategie ist für die Regierung, für die verschiedenen Ministerien der Ausgangspunkt für die Bearbeitung dieser Themen, die in dieser Lage noch mal eine …
21.12.2020 — d) Mittelfristiger Finanzplan für die Jahre 2020 bis 2024 für den Freistaat Thüringen
(Zwischenruf Abg. Hey, SPD: Sag mal was zum Transformationsfonds! Das kann doch so nicht stehen bleiben!) Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer am Livestream! Erstens in Richtung AfD und Studiengebühren: Ich bin Herrn Kemmerich sehr dankbar, dass er das geradegerückt hat. Zu den Fakten: 2017 …
18.12.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer am Live stream, ich durchbreche mal die Regel, zumal ich mich sehr freue, dass dieses Thema mit Aussprache heute behandelt wird. (Beifall CDU, FDP) Ich möchte den Beschluss, der heute zu fassen ist, in einen größeren Zusammenhang stellen, der mehrfach …