Wolfgang Tiefensee

Danke, Frau Präsidentin. Sehr verehrte Damen und Herren Abgeordnete, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer am Livestream, ganz herzlichen Dank, dass wir das Thema diskutieren, auch dass es auf meine Bitte hin am Freitagvormittag auf die Tagesordnung gesetzt wurde. Eigentlich sollte ich jetzt seit 10 Minuten in Arnstadt sein. Gestatten Sie mir, dass ich den Tagesordnungspunkt etwas erweitere und sage, ich werde dort die Solidarität mit den Beschäftigten von Bosch Arnstadt signalisieren, (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) es möge ihnen ähnlich gut gehen, wie wir es bei Stellantis und Opel gemeinsam geschafft haben. Meine sehr verehrten Damen und Herren, Große Anfrage – ich habe Lob gehört und auch Kritik über die Beantwortung der Fragen. Der FDP sei zunächst gedankt, dass sie Fragen ausgearbeitet hat. Ich möchte all denjenigen in der Regierung, in den verschiedenen Ministerien danken, die ihre Zuarbeiten geleistet haben. Natürlich auch Dank an mein Haus, zwei Abteilungen haben sehr intensiv daran gearbeitet – vielen Dank! Und ich wollte Sie bitten: Sollte an dieser oder jener Stelle noch Antwortbedarf bestehen, insbesondere auch aus den befreundeten Häusern, dass Sie das zum Tagesordnungspunkt, zur Debatte in den Arbeitskreisen bzw. Ausschüssen stellen, um vielleicht an dieser oder jener Stelle noch mal nachzufragen. Meine Damen und Herren, die Digitalisierungsstrategie und deren Umsetzung ist das heutige Thema. Ich will zunächst einmal darauf eingehen, was die FDP in Verbindung mit der Antwort verlautbart hat. Am 8. Juni gab es einen Zeitungsartikel in der „Landeszeitung“ und auch heute bei der Einbringung des Antrags hat Herr Kemmerich noch einmal mit markigen Worten darauf hingewiesen, dass Thüringen seiner Meinung nach im digitalen Steinzeitalter sei. Ganz klar und deutlich vornweg: Thüringen ist in der Informations- und Wissensgesellschaft, also im 21. Jahrhundert, gut angekommen. Herr Kemmerich, Sie müssen bedenken, wenn Sie mit solchen Befunden hausieren gehen, dass Sie zwar vielleicht markige Worte gefunden haben und bei diesem oder jenem punkten – der wird sagen: Ja, ja, das sehe ich auch so –, aber der Kollateralschaden besteht in zweifacher Hinsicht und der ist gravierend. Das eine ist: Sie konterkarieren die Anstrengungen all derjenigen, die sich um Digitalisierung kümmern. Und zum Zweiten konterkarieren Sie tatsächlich die Stellung Thüringens bei der Digitalisierung in Deutschland und darüber hinaus. Und wenn das die Botschaft von der FDP ist, dann brauchen wir uns nicht zu wundern, dass der Standort auch insgesamt schlechtgeredet wird und an Stellenwert verliert. Deshalb meine herzliche Bitte, trotz aller Parteipolitik und trotz aller pointierter Aussagen doch bitte bei den Fakten zu bleiben. Was sind die Fakten? Die Fakten sind, dass wir seit Ende 2014, Anfang 2015 mit aller Kraft und uns zur Verfügung stehenden Mitteln die Digitalisierung im Freistaat vorangetrieben haben. By the way: Wir sind das erste Ministerium, das den Titel „Digitale Gesellschaft“ im Namen führt. Und ich denke, dass andere Bundesländer nachgezogen haben. Herr Kemmerich, Digitalisierung ist eine Querschnittsaufgabe. Genauso wie das jetzt im Bund diskutiert wird, ist uns nicht damit geholfen, dass wir die Zuständigkeit vom Digitalisierungsministerium in die Staatskanzlei verschieben. Es ist und bleibt eine Querschnittsaufgabe und die einzelnen Teilbereiche, die in unserer Digitalisierungsstrategie niedergelegt sind, sind in der Verantwortung der einzelnen Häuser. Sie werden von meinem Haus koordiniert, aber in der Zuständigkeit der Ministerinnen und Minister. Und das sollte auch so bleiben, denn wir brauchen die Aktivitäten in allen Häusern. Darüber hinaus bleibt festzuhalten, dass Digitalisierung ein Thema ist, das nicht nur Regierungshandeln betrifft, sondern wir müssen heute nicht zuletzt auch mit den Botschaften aus dem Landtag dafür sorgen, dass die Akzeptanz bei der Bürgerschaft, beispielsweise im Bildungswesen, bei Schülerinnen und Schülern und Lehrerinnen und Lehrern, aber eben auch in der Wirtschaft, in den Hochschulen wächst, sich intensiv mit Digitalisierung auseinanderzusetzen – und da bin ich bei Ihnen –, weil das ein ganz klarer Wettbewerbs- und Standortvorteil ist. Demzufolge haben wir alles zu tun, die Menschen aufzuwecken und sie auf diesen Pfad zu führen. Wir haben 2016 mit unserer Strategie der Wirtschaft 4.0 begonnen, ausdrücklich nicht Industrie 4.0, weil wir auch die Handwerksbetriebe, die industrienahen Dienstleistungen und dergleichen mit einbeziehen wollen. Wir haben mittlerweile 100 Millionen Euro in einer Fülle von Projekten ausgegeben, die wir in unseren zehn Aktionsfeldern beschrieben haben. Dann haben wir 2017/2018 die Digitalisierungsstrategie auf den Weg gebracht. Die ist notwendig, denn es braucht ein einheitliches Vorgehen und auch ein priorisiertes Vorgehen, so wie Sie das angemahnt haben. Das ist vorhanden. 200 Akteure haben damals mitgewirkt, dass wir die Digitalisierungsstrategie auf den Weg gebracht und verabschiedet haben. Die Felder sind von Ihnen angesprochen worden: Das große Feld Digitalisierung in der Gesellschaft meint Wirtschaft, Forschung, Bildung, meint Mobilität, Gesundheit, Frage der Smart Cities, der Smart Regions, E-Health und vieles andere mehr und die Querschnittsbereiche Breitband und E-Government. Wir haben mit 55 Projekten begonnen und diese 55 Projekte sind – anders, als Sie sagen – abgeschlossen bzw. kurz vor dem Abschluss. Wenn Fragebedarf dazu ist, dann sollten wir das im Detail diskutieren. Wir haben dann im Jahre 2020 noch einmal 20 Projekte hinzugefügt und jetzt sind wir gerade aktiv dabei, weitere 10 Projekte zu identifizieren und auf den Weg zu bringen. Mit dem Geld, das wir haben, können wir diese Projekte nicht nur anschieben, nicht nur Pilote auf den Weg setzen, sondern auch das Ausrollen im Lande ermöglichen. Wir haben allein im Jahr 2020 rund 100 Millionen Euro für diese Bereiche ausgegeben, 27 Millionen Euro allein in meinem Haus – gut angelegtes Geld. (Beifall SPD) Wir haben diese Strategie mit ganz unterschiedlichen Strategien im Bereich der Felder untersetzt. Darauf möchte ich jetzt exemplarisch für einige Bereiche eingehen. Der erste Bereich ist die Wirtschaft. Uns ist es gelungen, dass wir im Bereich der Wirtschaft – und das meint die Industrie genauso wie das Handwerk und die Dienstleistungsbereiche – weit vorangekommen sind. Die Stichworte sind genannt. Wir haben Kompetenzzentren aufgebaut, und zwar nicht nur das Kompetenzzentrum Wirtschaft 4.0, sondern das Kompetenzzentrum Mittelstand 4.0 mit seinen Schaufenster-Fabs. Der Handwerksbetrieb kann sich beispielsweise die Herstellung, die Schuhproduktion oder was auch immer beim Schuhmacher anschauen, wie das digital geht, wie das mit 3D-Druck zu machen ist, welche modernen Möglichkeiten es gibt. Wir haben für die Industrie die Möglichkeit, dass in den einzelnen Branchen die Fabs, diese Schaufenster-Fabs, einmal Anlaufpunkt sind, um nachzuschauen, was geht, und andererseits auch für Fragen Rede und Antwort stehen. Wir haben darüber hinaus mit dem Digitalbonus – und nicht nur mit dem – ein wirksames Instrument geschaffen. Das Handwerk hat sich eine eigene Strategie gegeben. Die Digitalisierungsstrategie des Handwerks, die konsequent umgesetzt wird, wo wir jährlich mit den Kammern – federführend hier die Handwerkskammer Erfurt – schauen, wie wir da vorankommen. Die Wirtschaft ist insgesamt gut aufgestellt und mit unserer Transformationsagentur – um eine weitere Einrichtung zu nennen – begleiten wir sehr eng Transformationsprozesse insbesondere in der Automobilindustrie. Lassen Sie mich zum Bereich Hochschulen und Forschung kommen. Die Hochschulen haben sich eine Digitalisierungsstrategie gegeben. Wir haben sie mit viel Geld ausgestattet, das wir jetzt während der Pandemie noch einmal aufgestockt haben. Ich bitte Sie, sich mal bei den Studierenden oder in den Hochschulen, Universitäten und Forschungseinrichtungen umzuhören. Wir sind vergleichsweise sehr gut durch die Pandemie gekommen. Und das hat nicht zuletzt etwas damit zu tun, dass wir von Anfang an einen Schwerpunkt in Hochschulen und Bildung gesetzt haben. Wir haben im Forschungsbereich das Zentrum für Lernende Systeme und Robotik eingeführt. Das ist ein Zusammenschluss aus den Universitäten Jena und Ilmenau, dem DLR, dem Fraunhofer Institut. Das ist eine Anlaufstelle, um in den Fragen der Robotik, der lernenden Systeme, der KI voranzukommen. Schauen Sie sich an, was an der Bauhaus-Universität im Bereich der KI zusätzlich geleistet wird, und vieles andere mehr. Ausgestattet nicht zuletzt mit einem Equipment, was hochmodern ist – ein Besuch lohnt sich –, wiederum gefördert durch den Freistaat Thüringen. Auch im Bereich Forschung und Hochschulen sind wir gut aufgestellt. Lassen Sie mich zum Bereich Smart City kommen. Ich bin sehr stolz darauf, dass Jena und Gera eine Siebenjahresförderung vom BMVI eingeworben haben und so modellhaft vorführen können, was in anderen Städten geschehen kann. Mit noch mehr Stolz erfüllt mich, dass Jena in einem Wettbewerb, als es um die 5G-Modellregion ging, erfolgreich gewesen ist. Sie müssen sich überlegen: 118 Bewerbungen im Ministerium, und Jena ist unter den zehn gewesen, die mit einer Summe von 3,9 Millionen Euro bedacht worden sind. Das weist aus, lieber Herr Kemmerich, alles andere als Steinzeit – nein, Thüringen ist längst im Informations- und Wissenschaftszeitalter angekommen. (Zwischenruf Abg. Prof. Dr. Voigt, CDU: Jena vielleicht!) Jetzt zu dem beliebten Thema – nicht zuletzt auch von Prof. Voigt –, wie es beim Breitband aussieht. Ich bin Frau Henfling ausdrücklich dafür dankbar, dass sie ein Stück geradegerückt hat, wo Thüringen jetzt steht. Wie sagt der Ingenieur: Geschwindigkeit ist das eine, Beschleunigung ist das andere. Ich entsinne mich sehr genau, Herr Prof. Voigt, dass Sie mir immer Mecklenburg-Vorpommern vorgehalten haben. Ich bitte Sie, dann mal den Breitbandatlas der Bundesrepublik mit den Fakten aus dem Jahr 2020 aufzuschlagen. Da ist Thüringen bei 50 Mbit an 12. Stelle, nicht Schlusslicht, da ist Thüringen bei 100 Mbit und mehr an 12. Stelle, und nicht Schlusslicht. Raten Sie mal, wer weit hinter uns ist: Mecklenburg-Vorpommern. Wenn wir, wie Frau Henfling ausgeführt hat, noch nicht in allen Punkten insgesamt an guter Stelle stehen, dann muss man den Bericht, den Sie zitiert haben, auch wieder genau lesen. Es ist insbesondere die Akzeptanz für die Digitalisierung in der Bevölkerung, die nicht vorhanden ist. Wo stehen wir jetzt? Wir sind mittlerweile – und das hebt sich jetzt auch von den 2020er-Zahlen ab – bei 100 Mbit bei 86 Prozent. Das ist eine deutliche Steigerung in den letzten zwei Jahren. Wir sind in der Gigabit-Breite bei 36 Prozent angekommen. Jetzt ist etwas sehr wichtig für Sie zur Information: Der Fragesteller in der FDP-Fraktion – wer auch immer die Fragen ausgearbeitet hat – kann – das sei ihm nachgesehen – nicht zwischen Breitband und Glasfaser unterscheiden. Das ist ein schwerer Fehler. Deshalb unterlassen Sie es bitte, in der Zukunft davon zu sprechen, dass nur jede 40. Schule an das Breitband angeschlossen sei. Quatsch! Drei Viertel unserer Schulen sind mit 100 Mbit pro Sekunde und mehr ausgestattet. Noch mal zum Mitschreiben: drei Viertel. (Beifall SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Selbstverständlich ist es nicht genug, dass wir nur 24 Schulen an das Glasfasernetz angeschlossen haben. Aber das rührt daher, dass wir zwar das Bundesland sind, das die meisten Schulen, nämlich 90 Prozent von 1.000, in den Förderprogrammen verankern konnte, aber die Umsetzung hakt, wie die Umsetzung insgesamt in Deutschland hakt. Wir haben 22.000 Kilometer Glasfasernetz verlegt, 4.000 Kilometer Tiefbauarbeiten. Sie wissen, woran es hapert. Es hapert nicht nur an der Frage der Ausschreibungen, der Vergabe der Aufträge, sondern insgesamt in Deutschland hapert es an den Bauleistungen. Deshalb ist mein Appell an den Bund, mein Appell auch an die privaten Telekommunikationsunternehmen, dass sie hier Geschwindigkeit zulegen. Es ist nicht akzeptabel, dass beispielsweise die Telekom die Leerrohre, die vorhanden sind, nicht nutzt, sondern darüber hinaus noch einmal den Boden aufbuddelt und die Glasfasernetze legt. Also reden Sie bitte, insbesondere auch was die Versorgung der Schulen betrifft, Thüringen nicht schlecht. Das wäre ein Fehler, außerdem würde es uns im Wettbewerb zurückwerfen. Meine sehr verehrten Damen und Herren, das sind schlaglichtartig mal einige der Bereiche, die in der Großen Anfrage angesprochen worden sind. Ich stehe zur Diskussion zur Verfügung. Ich wünschte, dass wir sie weiterführen, vor allem aber, dass wir die Gelder nach wie vor zur Verfügung stellen, die wir brauchen. Wir haben, Bund und Land, 460 Millionen Euro angemeldet, allein 180 Millionen Euro aus dem Land. Die müssen jetzt nicht wie eine Bugwelle vor uns hergeschoben werden, sondern sie müssen jetzt tatsächlich umgesetzt werden, damit wir unsere ehrgeizigen Ziele erreichen. Insgesamt: Thüringen steht gut da. Es ist viel Luft nach oben. Deutschland steht ganz gut da. Es ist viel Luft nach oben. Ich hoffe, dass die neue Bundesregierung die Bremsen löst, dass diese Prozesse schneller laufen. Dann bin ich überzeugt davon, dass auch Thüringen davon den Nutzen ziehen wird. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)