Wolfgang Tiefensee

Frau Präsidentin, meine sehr verehrten Damen und Herren, Digitalisierung gewinnt nicht zuletzt auf dem Hintergrund der Corona-Krise an entscheidender Bedeutung. Die Digitalisierungsstrategie ist für die Regierung, für die verschiedenen Ministerien der Ausgangspunkt für die Bearbeitung dieser Themen, die in dieser Lage noch mal eine besondere Brisanz erfahren haben. Ich erinnere daran, dass wir im Jahr 2017/2018 die Digitalisierungsstrategie, die Strategie für die Digitale Gesellschaft, auf den Weg gebracht haben. 200 Akteure waren beteiligt. Wir haben in der Zwischenzeit eine Digitalagentur gegründet, die jährlich zweimal ein Digitalmonitoring vorlegt. Wir sind jetzt gerade dabei, Digitalwerkstätten wöchentlich zu organisieren, die darin gipfeln sollen, dass wir im Juni eine Digitalkonferenz haben werden. Meine Bitte: Beteiligen Sie sich daran! Der Antrag der FDP: Die Themensetzung bezieht sich auf ganz unterschiedliche Häuser und stellt insbesondere die Frage der Schulen, der Verwaltung und der Gesundheit in den Mittelpunkt. Ich bin gebeten worden – weil hier unmöglich drei Ministerien auftauchen können in 10 Minuten –, kurz und knapp – und ich versuche es in der Zeit zu schaffen – im Einzelnen die Meinungen meiner Kolleginnen und Kollegen vorzustellen. Zunächst zur Digitalisierung in der Schule: Digitaler Schulunterricht, digitale Geschäftsmodelle, Arbeiten im Homeoffice und Telefonsprechstunden sind nur einige Beispiele, die in den letzten Wochen vielfach im Zentrum des öffentlichen Diskurses standen. Im Schulalltag wurden die Auswirkungen der Pandemie besonders deutlich. Noch zu Jahresbeginn 2020 war undenkbar, was am 17. März Realität wurde, nämlich das flächendeckende Homeschooling. Digitale Bildungsangebote treten in den Vordergrund. Es galt, flächendeckend einheitliche Möglichkeiten zu schaffen. Im Freistaat wurde die Thüringer Schulcloud daher früher als geplant schon bis zu Beginn des Schuljahres 2021 landesweit für alle allgemeinbildenden Berufsschulen eingeführt. Sie stellt damit ein einheitliches, datenschutzkonformes und zuverlässiges Fundament dar, welches sich zur Bereitstellung geeigneter Lern- und Lehrinhalte sowie als einheitliches Kommunikations-, Verwaltungs- und Informationssystem eignet. Der Roll-out der Schulcloud hat bereits im März 2020 begonnen und soll durch eine Ausweitung der Fortbildungsangebote mit Fokus auf digitale Kompetenzen und ein Sicherstellen ausreichender technischer Ausstattung für Lehrkräfte, Schulverwaltung und Schülerschaft aus zum Beispiel sozial- und einkommensschwachen Familien flankiert werden. Aber auch im Schulalltag vor Ort in der Schule wird die Schulcloud ganz neue Möglichkeiten schaffen. Das gelingt in ganz vielen Schulen gut mit auf die Situation vor Ort angepassten Konzepten, in denen die Einbindung der Schulcloud nur ein Baustein von vielen ist. Das Thüringer Schulportal ist am Montagmorgen – am ersten Schultag nach den Winterferien – Ziel eines Cyberangriffs geworden. Betroffen war auch der Zugang zur Thüringer Schulcloud. Zehntausende Schülerinnen und Schüler, die sich derzeit wegen des Lockdowns im häuslichen Lernen befinden, waren zwei Stunden lang abgeschnitten. Der Angriff richtete sich nach ersten Erkenntnissen des Thüringer Instituts für Lehrerfortbildung, Lehrplanentwicklung und Medien nur auf Thüringen. Ein bewusster Zusammenhang der Attacke zum Wiederbeginn des Distanzunterrichts nach den Ferien kann daher nicht ausgeschlossen werden. Das ThILLM wird wegen des Angriffs Anzeige erstatten. Zum E-Government: Unter Federführung des Thüringer Finanzministeriums verfolgt Thüringen mit der Strategie für E-Government und IT einen detaillierten Aktionsplan, um immer mehr Bürgerservices einrichten zu können. Mit dem Thüringer E-Government-Gesetz wurden parallel zu der Umsetzung erster Maßnahmen, zum Beispiel der ressortübergreifenden Einführung der E-Akte, konkrete Schritte für die nächsten Jahre zur Digitalisierung von Verwaltungsverfahren umgesetzt. Viele zukunftsweisende Maßnahmen wurden pandemieunabhängig vorangetrieben. Mein Haus hatte zum Beispiel bereits Anfang 2020 die komplette Aktenverwaltung auf die elektronische Akte umgestellt. Dies hat uns sehr flexibel und agil in den täglichen Abstimmungsprozessen gemacht und im Pandemiefall dann ein sofortiges Umschwenken auch auf mobiles Arbeiten ermöglicht. Die eingeführte E-Akte hat sich bewährt, zu Beginn aufgetretene Engpässe bei den Kapazitäten für mobiles Arbeiten konnten schnell behoben werden. Das verbreitete Vorurteil, dass die öffentliche Verwaltung nicht digital arbeiten könne, wurde im Rahmen der Corona-Pandemie widerlegt. Die digitale Arbeitsweise soll zukünftig weiter erhalten und ausgebaut werden. Flexible Arbeitszeitmodelle in der Landesverwaltung wurden weitgehend ermöglicht, Nutzung und weitere Professionalisierung von Online-Veranstaltungsformaten, Videokonferenzsystemen etc. wurden ebenfalls vorangetrieben. Zum Dritten schließlich zur digitalen Gesundheit und der SORMAS-App – es heißt übrigens „App“ [ɛp], weil das Ding aus dem englischsprachigen Raum kommt und „Application“ heißt, aber das nur nebenbei –: Thüringer Modellprojekte und Unternehmen im Gesundheitswesen haben einen guten Ruf über die Landesgrenzen hinaus. So wurde zum Beispiel das geförderte Projekt ZNS-Konsil der Kassenärztlichen Vereinigung Thüringen als Blaupause für die Konsultation zwischen Fachärztinnen herangezogen und bildete eine Grundlage für die seit 2020 gültige Fassung des bundesweiten digitalen Versorgungsgesetzes. Der Freistaat Thüringen hat bereits in der Vergangenheit die mobile und auch videogestützte Variante eines Systems, den TeleDoc, gefördert. Damit werden insbesondere Hausbesuche für immobile Patienten ermöglicht und mittels telemedizinischer Unterstützung optimal betreut. Seit dem Jahr 2019 wird die Nutzung für Patienten basierend auf einem der deutschlandweit ersten Rahmenverträge für digitale Versorgungsanwendung dieser Art mit der AOK PLUS für Thüringer Versicherte ermöglicht. Als eine der Maßnahmen der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft wurde in den Waldkliniken Eisenberg mit der E-Health Cloud ein Pilotprojekt mit dem Ziel umgesetzt, einen sektorenübergreifenden Austausch von Behandlungsdaten über Einrichtungs- und Systemgrenzen hinaus zu ermöglichen. Die cloudbasierte Lösung erschafft durch eine gemeinsame Datennutzung beispielsweise bei Anamnesen und Befunden einen Mehrwert im Hinblick auf vermeidbare Doppeluntersuchungen und Fehlmedikationen. Dies trägt maßgeblich zur Optimierung von Prozessen bei und erhöht die Transparenz. Um die Initiativen, Projekte und Leistungen des Freistaats Thüringen zugänglich und verständlich darzustellen, sollen daher relevante und aktuelle Informationen in Form von Videos aufbereitet und verbreitet werden. Im Ergebnis entsteht eine Wissensdatenbank zur Digitalisierung in Thüringen in bewegten Bildern. Anhand dieser wird mit einem guten Kommunikationsplan auch eine Community aufgebaut und regelmäßig zu aktuellen Themen informiert. Ein entscheidendes Ziel der Digitalisierung ist es, eine Interoperabilität über alle Ebenen hinweg sicherzustellen und die für das Melde- und Berichtswesen erforderlichen Schnittstellensysteme zu definieren, zu schaffen und die entsprechenden Standards einzuhalten. Zur Beschleunigung und Vereinfachung von Meldeverfahren werden zentrale Plattformen des Bundes geschaffen, bereits jetzt bereitgestellt und die konsequente Nutzung wird vorangetrieben. Für ein Förderprogramm für den weiteren Ausbau der digitalen Infrastruktur im Sinne eines Reifegradmodells, die Feststellung und Schaffung interoperabler Standards und Schnittstellen hat der Bund 800 Millionen Euro zur Verfügung gestellt. Vor dem Hintergrund der Pandemie ist das deutsche Elektronikmeldesystem nach § 17 des Infektionsschutzgesetzes von besonderer Bedeutung, dessen Aufbau beim RKI der Bund finanziert. Der Bund stellt über die für den Pakt zum Öffentlichen Gesundheitsdienst ÖGD zur Verfügung gestellten Mittel hinaus zu diesem Zweck bereits in 2020 Finanzhilfen in Höhe von 50 Millionen Euro für Investitionen der Länder einschließlich der Gemeinden und Gemeindeverbände zur technischen Modernisierung des ÖGD zur Verfügung. Thüringen befindet sich in der Umsetzung der Verwaltungsvereinbarung, die mit einer Förderung der Landkreise und kreisfreien Städte in Höhe von ca. 1,3 Millionen Euro verbunden ist. SORMAS und DEMIS: Zehn Gesundheitsämter verwenden SORMAS, sechs Gesundheitsämter planen die Einführung von SORMAS, fünf davon bis voraussichtlich Ende Februar und ein Gesundheitsamt bis zum Sommer. Alle Gesundheitsämter nutzen DEMIS. Meine sehr verehrten Damen und Herren, ich hoffe, dass ich Ihnen im Hubschrauberüberflug zu den drei wichtigen Themenkomplexen, die angesprochen sind, einen Überblick geben konnte. Ich meine, dass wir sehr gut aufgestellt sind, in dem Verfahren weiter voranzuschreiten. Einen Digitalgipfel braucht es nach meiner Meinung nicht, weil wir gut aufgestellt sind, sowohl in der Vernetzung innerhalb der Regierung als auch mit der Community. Mit dem Instrument der Digitalagentur, mit unseren Digitalwerkstätten und schließlich der Digitalkonferenz sind alle Möglichkeiten zum Austausch gegeben. Meine herzliche Bitte: Beteiligen Sie sich an den bestehenden Formaten. Ich glaube, es hilft nicht, wenn wir neue hinzufügen. Vielen Dank. (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)