Reden (56)
11.11.2020 — a) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „Droht Thüringen der Verlust von EU-Geldern in dreistelliger Millionenhöhe?“
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, liebe Zuschauer am Livestream! Herr Montag hat ganz zu Beginn der CDU-Fraktion dafür gedankt, dass sie diese Aktuelle Stunde beantragt hat. Normalerweise mache ich das auch, aber in diesem Fall will ich Herrn Montag widersprechen: Ich danke der CDU nicht, dass sie diese Aktuelle …
30.09.2020 — d) auf Antrag der Fraktion der CDU zum Thema: „30 Jahre deutsche Einheit und Neugründung Thüringens – Deutschlands Zukunft gemeinsam gewinnen“
Sehr verehrter Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer! Das ist eine gute Fügung, dass – und ich bedauere das auch wie Sie, Herr Prof. Voigt – neben den fehlenden Feiern zum dreißigjährigen Jubiläum wenigstens zwei Aktuelle Stunden die Gelegenheit geben, über das Thema zu …
30.09.2020 — b) auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „Schließung des Druckzentrums Erfurt verhindern und Arbeitsplätze sichern“
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer, heute Vormittag war der Branchendialog Automobil. Da haben wir einmal mehr über Transformation gesprochen: Transformation, Wandel, Visionen für die Zukunft. In diese Reihe der Branchen, die vor solchen Transformations- und Konversionsprozessen stehen, …
16.09.2020 — Für die politische Flankierung des Strukturwandels in der Thüringer Automobilindustrie und die Sicherung von Arbeitsplätzen durch ein klares Bekenntnis zum Verbrennungsmotor und zu technologieoffener Forschung
Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer am Livestream! Am 11. Dezember 2019 hat die Fraktion der SPD eine Aktuelle Stunde zu eben diesem Thema einberufen. Nicht nur dort habe ich und haben die Kolleginnen und Kollegen der – wie Herr Höcke diffamierend sagte – gebrauchten …
17.07.2020 — Entwurf der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauer am Livestream, man kann Geld nur einmal ausgeben. Wenn man in den letzten Tagen die intensiven Debatten darüber verfolgt hat, wie die Regierung RotRot-Grün darum ringt, verantwortungsvoll mit Steuergeld umzugehen, wenn man die letzte Legislatur anschaut …
15.07.2020 — f) auf Antrag der Fraktion DIE LINKE zum Thema: „Solidarität mit den Beschäftigten der Norma Group in Gerbershausen – Kampf für die Arbeitsplätze und für die Fachkräfteentwicklung in Thüringen“
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, sehr verehrte Zuschauer, liebe Beschäftigte, die Sie vielleicht jetzt am Livestream zuschauen, Gerbershausen, Norma Group, Norma Group Germany, 160 Beschäftigte – 160 Beschäftigte, die um ihre Zukunft bangen. Verbunden mit diesen Beschäftigten: ihre Familien. In einem …
18.06.2020 — Entwurf der Rahmenvereinbarung V zwischen der Thüringer Landesregierung und den Hochschulen des Landes
Herr Präsident, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordnete, sehr verehrte Zuhörer/-innen und Zuschauer/-innen, Rahmenvereinbarung V – wir schlagen ein neues Kapitel in der Finanzierung unserer Hochschulen auf. Ich erinnere daran, dass die reguläre Rahmenvereinbarung IV im Jahre 2019 ausgelaufen wäre und wir uns gemeinsam …
17.06.2020 — e)auf Antrag der Fraktion der SPD zum Thema: „‚Wumms‘ für Thüringen – Wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie bewältigen“
Sehr geehrter Herr Präsident, meine sehr verehrten Damen und Herren Abgeordneten, liebe Zuschauerinnen und Zuschauer, ich habe die Wortbeiträge, insbesondere der Opposition bzw. konstruktiven Opposition, sehr genau verfolgt. Es ist sehr interessant, wie Sie auf den Oppositionsbänken die gegenwärtige Situation und die Maßnahmen der …
15.05.2020 — Corona-Soforthilfe für Unternehmen mit bis zu 250 Angestellten
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, meine sehr geehrten Damen und Herren, die AfD hat einen Antrag vorgelegt, der heute besprochen wird. Herr Kießling hat bei der Einführung des Antrags und auch hier um eine sachliche Debatte gebeten und ich stelle fest, Herr Kießling, Sie machen alles andere, als in …
08.05.2020 — Gesundheit schützen, Arbeit und Wohlstand sichern, Freiheiten zurückgewinnen: Verantwortbare und entschlossene Wege aus der Corona-Krise
Sehr verehrte Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren Abgeordneten, sehr geehrte Damen und Herren! Erinnern Sie sich noch an den 4. März? Am 4. März war die letzte reguläre Landtagssitzung, wir haben einen Ministerpräsidenten gewählt und eine Regierung installiert. Geht es Ihnen wie mir? Das scheint eine halbe Ewigkeit her …
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Es geht darum, dass wir Prioritäten setzen. Wir haben Prioritäten gesetzt, indem wir für die Qualität der Kindergärten sorgen, die Kindergärtnerinnen besser bezahlen wollen, den Personalschlüssel verändern, dass wir die Regelschullehrerinnen und -lehrer in ihrem Gehalt angepasst haben, dass wir die kleinen Schulen stärken wollen, dass …
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Und damit überdecken Sie alles, was Sie noch nebenbei dazuschieben, nämlich dass uns ganz besondere Menschen – aus Polen oder aus Vietnam – willkommen sind, die anderen aber nicht. Klären Sie das in Ihrer Fraktion, in Ihrer Partei. Ich vermute nur, da es die DNA Ihrer Partei ist, dass Sie sich nicht von diesem Kernsatz wegbewegen werden: …
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Sehr geehrter Herr Thrum, das mag ja sein. Aber solche Initiativen werden davon überdeckt, dass Ihre Partei ein Mantra hat: Ausländer raus! (Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) (Unruhe AfD)
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Sehr gern. Ich habe gelernt, dass Sie Handwerksmeister sind.
06.03.2020 — Unternehmensgründungen und Unternehmensnachfolgen erleichtern – Meisterbonus und Meistergründungsprämie für Thüringen
Sehr verehrte Frau Landtagspräsidentin, sehr geehrte Abgeordnete, liebe Menschen, die Sie im Lande zuhören und zuschauen, ich freue mich sehr, dass oben auf der Tribüne junge Leute Platz genommen haben und spreche Sie mal ausdrücklich an. Ich weiß nicht, wie Sie heute den Weg hierher genommen haben, mit welchen Gefühlen und Erwartungen. …
04.03.2020 — Vereidigung der Ministerinnen und Minister
Ich schwöre, so wahr mir Gott helfe.