Wolfgang Tiefensee
Stand der Umsetzung der Thüringer Strategie für die Digitale Gesellschaft Beratung der Großen Anfrage FDP*) der Fraktion der und der Antwort der Landesregierung – Drucksachen 7/2283/3024 – auf Verlangen der Fraktion der FDP
Frau Präsidentin, meine sehr geehrten Damen und Herren, lieber Prof. Voigt, ich will zunächst noch einmal ganz deutlich sagen, Herr Prof. Voigt, der Punkt ist: Hören Sie auf, in Zukunft davon zu sprechen, dass Thüringen weiter zurückfällt. Das können Sie mit keiner einzigen Zahl belegen.
(Beifall DIE LINKE, SPD, BÜNDNIS 90/DIE
GRÜNEN) Denn Sie müssen die Entwicklung der letzten Jahre sehen. Ich habe hier die von Ihnen zitierten 20erZahlen vor mir liegen und ich habe schon den Aufwuchs von 2020 zum gegenwärtigen Stand 2021 geschildert. Wenn ich von 86 Prozent im Bereich der 100 MBit spreche, dann lesen wir hier, dass es 2020 83 Prozent waren. Jetzt schauen wir uns mal den Durchschnitt der Bundesrepublik an. Die Bundesrepublik hat bei über 50 MBit 94,5 Prozent, wir haben 92,2. Ja, wir liegen hinter dem Durchschnitt, knapp, äußerst knapp, aber wir liegen nicht hinten, sondern wir nähern uns mit großen Schritten diesem Durchschnitt an. Schauen Sie sich die 100erZahl an: 88 Prozent zu 83 Prozent. Das sind alles Werte, die wir in den nächsten Jahren erreichen können. Hören Sie auf damit, uns beim Breitband kleinzureden. Und Ihre 800 Millionen Euro Mecklenburg-Vorpommern, aus diesem Grund habe ich es genannt. Ich könnte Ihnen jetzt sagen: Wir haben jetzt noch 460 Millionen Euro vor der Brust. Wenn das Geld nicht umgesetzt werden kann, auch dort nicht, dann liegt ganz Deutschland hinten, also auch Thüringen. Also hören Sie bitte auf, Thüringen kleinzureden. Wir machen unsere Arbeit und wir sind gut unterwegs. Vielen Dank.
(Beifall DIE LINKE, SPD)
