Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich spreche heute in Vertretung für Jette (Sybilla Nitsch) Waldinger-Thiering. An dieser Stelle noch einmal gute Besserung! (Beifall) Schule muss auf das Leben vorbereiten. Zum Leben gehört im besten Fall ein Grundverständnis für die Politik und für die Wirtschaft. Deshalb wollen …

Geehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Ich passe mich jetzt nicht der Geschwindigkeit an, denn ich verspüre keinen Gruppenzwang. Also steigen wir ein! (Beifall Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Die Innenstädte haben ein Problem: Der Onlinehandel ist ein wachsender Konkurrent für den Einzelhandel. Die Flucht ins Betongold in den letzten …

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Auch wir haben uns im Vorfeld gefragt, warum die Koalition diesen Antrag gesondert gestellt hat, aber vor allem, warum er nicht zusammen mit dem Bericht zur GAK debattiert wird. Da muss man sich schon wundern. Richtig ist, dass der Sonderrahmenplan ländliche Entwicklung als …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, unser Infrastrukturnetz und die Mobilität aller Verkehrsteilnehmer bleiben ein Dauerbrenner und eine Daueraufgabe für die Landespolitik. Wir alle betonen immer wieder, wie wichtig gerade in Sachen Mobilität ist, wie viel Geld wir da in Hand nehmen müssen. Die Instandsetzung und …

Geehrter Präsident! Geehrte Abgeordnete! Ich kürze das jetzt nicht ab, schon einmal als Vorwarnung. Vorweg danke ich den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern des Ministeriums für den Bericht zur Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes – GAK. Die im Bericht genannten Zahlen und die aufgeführten Maßnahmen …

Geehrter Präsident! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich habe bisher immer wahrgenommen, dass die Netzbetreiber sehr offen über die Planungen informieren, daher wundere ich mich ein wenig über die vorliegenden Anträge. Natürlich müssen wir immer wieder prüfen, ob die Ausbauplanungen der Stromnetzbetreiber für die kommenden Jahre …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Für alle, die den Pressespiegel nicht richtig gelesen haben: Ich kann verkünden, dass der SSW hinter dem A-23-Ausbau steht. (Beifall SSW, CDU und FDP) Es ist ein Trauerspiel, heute Vormittag mit anzuhören, wie uneinig sich die Regierungsfraktionen hier im Haus sind. Uns als …

Geehrte Präsidentin! Verehrte Damen und Herren! Auf Seite 194 des Koalitionsvertrages – ich habe nicht ganz so intensiv recherchiert und nur die Seite, aber nicht die Zeilenzahl herausgefunden – haben Grüne und CDU vereinbart, den Landesbetrieb Straßenbau und Verkehr umzubenennen, indem das Wort „Straßenbau“ gestrichen wird. Das wird …

Geehrte Präsidentin! Geehrte Damen und Herren! Nun bin ich erst ein Dreivierteljahr hier im Landtag, und ich muss sagen, es ist nicht das erste Mal in den letzten acht, neun Monaten, dass wir hier über die maritime Infrastruktur debattieren. Ich glaube, das war jetzt bereits drei- oder viermal der Fall. In weiten Teilen sind wir uns in …

Geehrte Landtagspräsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Künstliche Intelligenz entlastet uns von zermürbenden Routineaufgaben. Ob als Chatbot bei der Arbeitsagentur oder als Sprachassistent bei der Routenplanung, das kann manchmal schon Vorteile haben. Aber: Wer lispelt, stottert oder friesisch spricht, dem hilft KI gar nichts. Um …

Geehrter Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu diesem Einzelplan 06 hatten wir als SSW-Fraktion viele Fragen, und gerade weil wir so viele Fragen hatten, nehme ich gern die Kompetenz an, dass ich acht Minuten Sprechzeit für diesen Einzelplan eingeplant habe. Wir hatten also viele Fragen, und im Laufe der …

Denn die bleiben auf der Strecke, wenn es um vergünstigte Tickets geht. Deswegen begrüßen wir diesen Antrag der SPD sehr deutlich. Aber wir müssen auch hier den grenzüberschreitenden Aspekt hineinbringen. Es wäre zu begrüßen, wenn wir die Tarifzonen bis nach Tønder, Åbenrå und Sønderborg ausweiten könnte.

Noch eine kurze Bemerkung zum Bildungsticket: Wir haben im Wirtschaftsausschuss bereits mehrfach angesprochen, dass wir Modelle brauchen, gerade für den Schülerverkehr und für Berufsschüler.

Geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Mobilität bleibt vollkommen zu Recht ein Dauerbrenner-Thema. Schon lange fordern wir regelmäßig, dass gerade in Sachen Mobilität nicht gekleckert, sondern geklotzt wird. Schleswig-Holstein ist ein Flächenbundesland – das ist uns allen bewusst –, und es ist ein Pendlerland. Der ÖPNV ist immer …

Sehr geehrte Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Die Digitalisierung der Verwaltung ist eine der drängendsten Aufgaben, denen sich die Landesregierung stellen muss. Heute hat sie versucht, sich zu stellen. Bislang haben wir aber nur Interessensbekundungen. So verspricht der Koalitionsvertrag, dass die Digitalisierung zum Leitbild …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben hier mittlerweile mehrere Anträge vorliegen, die alle im Detail einige gute Ansätze enthalten. Das wollen wir feststellen, aber am Ende ist natürlich die Frage: Was braucht unsere Wirtschaft wirklich? Der schleswig-holsteinischen Wirtschaft geht es nach mehreren Jahren …

Geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich möchte noch einmal darauf hinweisen, dass ich diese Rede für unseren Abgeordnetenkollegen Christian Dirschauer halte, der leider erkrankt ist. Von dieser Stelle noch einmal die besten Genesungswünsche. (Beifall) Es ist allgemein bekannt, dass die Mittel, die in den Bereich der …

Anstatt krampfhaft an der Atomkraft festzuhalten, sollten wir genau in diese Freiheit investieren, und zwar jetzt. Der SSW sagt: Atomkraft? Nej tak. (Beifall SSW, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und SPD)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Klimakrise, Energiekrise und Kriege stellen uns ganz klar vor neue Herausforderungen in der Energieversorgung. Die meisten von uns werden diesen Winter weniger geheizt haben, kürzer geduscht und ein paar Lampen weniger angehabt haben, um einen Teil zur Energieeinsparung beizutragen. …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Schock und die Fassungslosigkeit über die Bluttat im Regionalexpress vom 25. Januar sitzen immer noch tief. Die Aufarbeitungen der Geschehnisse laufen auf unterschiedlichsten Ebenen, und die Frage bleibt, wie es überhaupt dazu kommen konnte und wie sie hätten verhindert werden …