Reden (368)
26.01.2023
Wir waren bei der fehlenden Kompetenz: Es wundert auch mich, wie die Landesregierung Software designen soll. Macht man das mit einem PC-Programm mit einem digitalen Produkt, oder sitzt man mit Zettel und Stift und strickt sich irgendetwas zurecht? (Beate Raudies [SPD]: Nichts gegen Stricken!) (Sybilla Nitsch) – Nee, das nicht. – Darüber …
26.01.2023
Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wenn man sich die Tagesordnung anguckt, ahnt man manchmal nicht, welche Tagesordnungspunkte sich in der Plenardebatte zu einem Highlight entwickeln können. (Heiterkeit und Beifall SSW und FDP) Ich habe erst überlegt, ob ich die Rede zu Protokoll gebe, aber auch wir …
26.01.2023
Aber wir haben ja das Bekenntnis, dass die Tarifbindung bei allen ganz oben steht. Deswegen freuen wir als SSW uns auf die guten Exempel, die dann von der Regierung kommen. – Vielen Dank. (Beifall SSW und SPD)
26.01.2023
Geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Bevor ich mit meinem vorbereiteten Redebeitrag starte, sage ich etwas zu Schmutzkampagnen und darüber, dass man übereinander hetzt. Wenn man über Tarifbindung und Tarifverträge spricht, dann geht es darum, dass Menschen bei uns in Schleswig-Holstein arbeiten. Sie haben eine gute Arbeit …
26.01.2023
Kære fru landsdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Aktuell ist die Fehmarnbeltquerung die größte Baustelle Europas, eine Baustelle, die wie keine andere eine Symbolik vermittelt mit der Verbindung Skandinaviens mit Mitteleuropa, eine Baustelle, die verspricht, Kopenhagen und Hamburg mit der Bahn mit einer Fahrzeit von unter …
26.01.2023
Sehr geehrte Präsidentin! Meine Damen und Herren! Gefühlt ist zum Thema LNG-Importinfrastruktur mittlerweile eigentlich schon alles gesagt, was gesagt werden muss. Aber ich nehme zur Kenntnis, dass es den Regierungsfraktionen ein Bedürfnis ist, noch einmal darzulegen, wie erfolgreich die Landesregierung darin war, die LNG-Infrastruktur …
25.01.2023
Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein freier Welthandel mit fairen internationalen Wettbewerbsbedingungen gibt wichtige Impulse für unser Wirtschaftswachstum, schafft Arbeitsplätze und sichert unseren Wohlstand. Gleichzeitig wird über Freihandelsabkommen der EU zum Teil sehr heftig gestritten. Dabei geht es …
16.12.2022
Ja. – Und wenn wir heute nicht die vermeintlich kleine Linie ziehen können, dann fällt es mir wirklich schwer, daran zu glauben, dass wir die großen Linien in der deutsch-dänischen Zusammenarbeit schaffen können. Deswegen müssen wir diese Linie mitfinanzieren. – Vielen Dank. (Beifall SSW, vereinzelt CDU und SPD)
16.12.2022
Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, das mit der Priorisierung ist so eine Sache. Auch ich hätte mir – wie der Kollege Buchholz – gewünscht, dass wir heute endlich Antworten bekommen. Seit Wochen, seit Monaten fragen wir, welche LNVP-Projekte priorisiert werden sollen. Die Verbände stehen vor der Tür und wollen …
16.12.2022
Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich halte diese Rede für Christian Dirschauer. Von dieser Stelle noch einmal herzliche Grüße an ihn, denn genau dieses Thema ist ihm ein besonderes Anliegen. (Vereinzelter Beifall) Uns liegt mittlerweile eine ganze Reihe von Vorschlägen für eine Verbesserung der Situation pflegender …
15.12.2022
Geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte sagen, dass wir es als SSW natürlich sehr begrüßen, dass wir das Thema im Ausschuss diskutieren, federführend im Wirtschaftsausschuss, aber ich würde auch empfehlen, mitberatend den Europaausschuss dazuzunehmen, da wir im Kern auch viele Forderungen an die …
15.12.2022
Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich halte diese Rede jetzt in Stellvertretung für unseren Kollegen Christian Dirschauer. Von dieser Stelle aus auch noch einmal schöne Grüße. Für andere Wortbeiträge, die ich noch übernehmen werde, soll das natürlich auch gelten. (Beifall) Die Windenergie an Land ist für …
14.12.2022
Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich dachte, dieser Antrag würde in dieser Tagung als der harmonische Antrag eingehen, aber weit gefehlt. Ein paar Sticheleien habe ich vielleicht auch noch dabei. Also, wir gucken mal. Aber vielen Dank für das Lob, das ausgesprochen wurde. Das freut den SSW immer ganz besonders. WP) - …
14.12.2022
Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Zusammenhang mit den Auswirkungen des Klimawandels – es ist schon viel dazu gesagt worden – ist es nur folgerichtig und notwendig, dass Strategien evaluiert und angepasst werden. Bereits 2011 hat Schleswig-Holstein seinen ersten Fahrplan herausgebracht und ihn 2017 aktualisiert. Wir …
14.12.2022
Liebe Frau Präsidentin! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! Jetzt kommt es: Grundsätzlich bin ich ganz bei CDU und Grünen. Die Geothermie muss ein Grundpfeiler der künftigen Wärmeversorgung für Deutschland sein. Deswegen müssen wir da noch ein bisschen ins Detail gehen. Fast ein Fünftel der CO -Emissionen in Deutsch2 land entstehen durchs …
24.11.2022
Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Der Arbeitsmarkt befindet sich im Wandel. Wir könnten jetzt das durchaus ernste Thema des Nachwuchs- und Fachkräftemangels in den Mittelpunkt stellen, wir wollen aber gern die Chancen sehen. Arbeitsmarkt und Arbeitskräfte müssen zusammenpassen. Hier braucht es pragmatische …
24.11.2022
Geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich muss gestehen: Sicherlich könnte man jetzt den SSW als das ausgleichende Moment sehen. Dafür sind wir ja bekannt. Bevor ich zu den Inhalten komme, muss ich doch gestehen: Als wir ursprünglich den Antrag von CDU und Grünen bekamen, habe ich mich im ersten Moment ein wenig …
23.11.2022
Geehrter Herr Landtagspräsident! Geehrte Kolleginnen und Kollegen! In den vergangenen Debatten zum Thema Breitbandausbau haben wir stets dieselben Ergebnisse festgehalten. Im Ländervergleich müssen wir uns nicht verstecken, und gleichzeitig gibt es gerade in unseren ländlichen Regionen noch erhebliche Versorgungslücken. Das Ziel, bis …
23.11.2022
Die Landesregierung hat sich in Sachen Digitalisierung viel vorgenommen, zumindest laut Koalitionsvertrag. Die Bürgerinnen und Bürger erwarten erhebliche Verbesserungen in ihrem digitalen Alltag: leichtere Zugänge, schnellere digitale Services und Terminals in den Bürgerbüros für alle Menschen ohne PC und Handy. Doch tatsächlich hat erst …
23.11.2022
Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für die SSW-Fraktion spreche ich jetzt. (Heiterkeit Lars Harms [SSW])
