Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Geehrte Damen und Herren! Nun bin ich erst ein Dreivierteljahr hier im Landtag, und ich muss sagen, es ist nicht das erste Mal in den letzten acht, neun Monaten, dass wir hier über die maritime Infrastruktur debattieren. Ich glaube, das war jetzt bereits drei- oder viermal der Fall. In weiten Teilen sind wir uns in der Sache natürlich einig. Heute liegen zwei Anträge der Koalition vor, die sich mit unseren Häfen und Wasserstraßen befassen. – Vielen Dank. Da ist es aber auch nicht verwunderlich – klar –, dass gerade der Nord-Ostsee-Kanal als eine der meistbefahrenen Wasserstraßen wieder einmal im Fokus der Debatte steht. Wir wissen nur zu genau, dass der NOK dringend sanierungsbedürftig ist und für die Herausforderungen der Zukunft fitgemacht werden muss. Die Baustellen sind auch hinlänglich bekannt. Nun geht es um ein Schlickmanagement, um die Befahrbarkeit zum NOK zu gewährleisten. Richtig ist: Wenn der NOK weiterhin genutzt werden soll, dann muss er für die Schiffe auch erreichbar sein. Soll heißen, die Schlickverspülungen in der Fahrrinne führen zu erheblichen Beeinträchtigungen vor den Schleusen in Brunsbüttel. Nebenbei bemerkt: Dieses Problem ist selbstgemacht durch die Elbvertiefung, weil wir es nicht hinbekommen, ein gemeinsames norddeutsches Hafenkonzept auf die Beine zu stellen und stattdessen die Elbe tiefer und tiefer ausbaggern mit den entsprechenden Folgeschäden. (Beifall SSW und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN – Zuruf CDU) Nichtsdestotrotz brauchen wir jetzt langfristige Lösungen. Das heißt, wir brauchen ein Schlickmanagement, auch für die Einfahrt in den NOK, damit er entsprechend genutzt werden kann. Da es sich um eine Bundeswasserstraße handelt, ist natürlich der Bund in der Pflicht. Daher stimmen wir dem Antrag in dem Punkt voll und ganz zu. Aber, wie eingangs gesagt, ist das nicht die einzige Baustelle in Bezug auf den NOK. Gerade sind die maroden Böschungskanten ein Problem, das richtig massiv ist, dringend behoben werden muss und im Rahmen dessen wir mit hundert Böschungsschäden im westlichen Teil von Rendsburg nach Brunsbüttel zu kämpfen haben. Die Fahrgeschwindigkeit im NOK muss erheblich gedrosselt werden, um die Böschungen zu schützen. Das führt zu einem zeitlichen Mehraufwand, der sich für die Reedereien entsprechend finanziell auswirkt. So einige überlegen sich mittlerweile, ob sie die Wartezeit vor der Schleuse einsparen und nicht doch lieber die Passage am Skagerrak wählen, weil vielleicht der Zeitunterschied gar nicht mehr so groß ist. Aber auch für unser System der Lotsen hat eine längere Passage durch den Kanal Auswirkungen. Ihre Arbeitszeiten müssen entsprechend der verlängerten Fahrzeit angepasst werden, damit die Passage gewährleistet werden kann. Für uns in Schleswig-Holstein ist es eine Selbstverständlichkeit, dass der NOK, aber auch alle anderen Wasserstraßen des Bundes von Schlick freigehalten und befahrbar gehalten werden müssen. Das wird gerade bei den Zufahrten zu unseren Häfen deutlich, für die größeren wie für die kleineren. Und da rede ich von den Häfen, die gerade für die Daseinsvorsorge wichtig sind. Die Versorgung der Menschen auf den Inseln und Halligen ist davon abhängig, dass die Fahrrinnen ihren Zweck erfüllen. Häfen wie Dagebüll, Pellworm oder Wyk sind für die Menschen essenziell. Nun zum Hafenentwicklungskonzept: Ja, natürlich, man kann der Auffassung sein, dass nach nunmehr zehn Jahren das Konzept des Landes angepasst werden sollte – aber dort, wo es notwendig ist. Herr Kollege Buchholz sagte, es gibt bestehende Konzepte, und man weiß ganz genau, was da passieren soll. Ich denke, wenn man eine Fortschreibung vornimmt, dann geht es allerdings um die kleinen und mittleren Strukturen und gerade um die Häfen, die keine Wirtschaftslobby im Hintergrund haben. Es kann niemanden wundern, dass der SSW sich gerade für die Häfen an der Westküste starkmacht. Anke Spoorendonk hat sich bereits vor vielen Jah-1826 Schleswig-Holsteinischer (Sybilla Nitsch) ren für den Husumer Hafen eingesetzt und zum Beispiel gefordert, dass das ein Windkrafthafen werden soll. Das haben wir auch mit unseren Haushaltsanträgen deutlich gemacht. Damit wollen wir veranschaulichen, wie sehr wir für die Bedeutung der Häfen einstehen. Es ist daher richtig, diese für die Zukunft fit zu machen. Das wurde beim Parlamentarischen Abend der IHK deutlich. In einer Studie haben sie die wirtschaftliche Bedeutung hervorgehoben und dargestellt, wie man dementsprechend die Standorte Husum und Büsum für die Wirtschaft ausbauen kann. Lassen Sie uns daher alles dafür tun, die Westküstenhäfen für die zukünftigen Herausforderungen fit zu machen. Das sogenannte Schlickgeld wäre aus unserer Sicht bestens dafür geeignet, das Eigentum des Landes wieder auf Vordermann zu bringen. Vom Hafen in den Hafen, das macht Sinn für uns, sodass unsere Häfen an der Westküste als landeseigene Häfen endlich mal ausreichend saniert und als Wirtschaftsstandorte entwickelt werden können. – Vielen Dank. (Beifall SSW)