Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Abgeordnete! Ich passe mich jetzt nicht der Geschwindigkeit an, denn ich verspüre keinen Gruppenzwang. Also steigen wir ein! (Beifall Jette Waldinger-Thiering [SSW]) Die Innenstädte haben ein Problem: Der Onlinehandel ist ein wachsender Konkurrent für den Einzelhandel. Die Flucht ins Betongold in den letzten Jahren hat die deutschen Innenstädte außerdem ins Vi-2084 Schleswig-Holsteinischer (Sybilla Nitsch) sier von Investmentfirmen geraten lassen, die weit weg vom Standort die Gebäude Jahr für Jahr für einen höheren Preis kaufen und wieder verkaufen. Nicht zuletzt haben die Coronajahre dem Einzelhandel schwer zugesetzt. Obendrauf kommen finanzielle Engpässe bei den Kommunen, die dem Einzelhandel wegen mangelnder Mittel kaum beispringen können. Doch ich möchte an dieser Stelle auch festhalten, dass die Innenstädte in Schleswig-Holstein nach wie vor sehr gute Angebote machen – und das nicht nur an verkaufsoffenen Sonntagen, sondern Tag für Tag. Sie machen Angebote für Touristen, für die Stadtgesellschaft und für all diejenigen, die entspannt einkaufen wollen. Sie sollen nicht erst lebendige Zentren werden, wie der Titel des SPD-Antrags suggeriert, sondern sie sind es bereits. Es ist wohl eher die zentrale Frage, wie sie das auch bleiben. (Beifall Uta Wentzel [CDU]) Blicken wir also nach vorn. Die SPD und auch die Koalitionäre haben eine beeindruckende Liste von Vorschlägen vorgelegt. Darunter sind allerdings einige, die nicht unbedingt den Realitätstest bestehen würden, aber nun ja. Dazu gehört unter anderem der Dialog mit den Vermietern, die mehr und mehr aus international tätigen Investmentfirmen bestehen. Wer ein Haus in einer Innenstadt SchleswigHolsteins nur als einen Buchungsposten wahrnimmt, wird sich an keinem Dialog oder Austausch beteiligen. Die ehrenamtliche Kommunalpolitik kann noch so viele Gesprächsangebote machen, wenn die Eigentümer nicht aufzufinden sind; dann erreicht man sie einfach nicht und kann nicht über eine Immobilie entscheiden. Ein Zentren- und Einzelhandelskonzept können sich die wenigsten Kommunen leisten. Hier kann das Innenministerium passgenau mit einer Förderung helfen. Da passiert natürlich auch schon einiges. Übrigens muss nicht jede Kommune das Rad neu erfinden, ein systematischer Austausch muss allerdings für das Ehrenamt auch leistbar sein. Da gerät das Ehrenamt an seine Grenzen; das werden uns die Kommunalpolitiker berichten können. Es sind insgesamt gute Ideen gefragt, wie man die Herausforderungen löst. Allerdings stehen all unsere Städte mit ganz eigenen Ansätzen da, und – da gebe ich Herrn Buchholz recht –: Wir wissen ganz genau vor Ort, was wir in welcher Stadt machen müssen. Vielfältigkeit, historische Stadtkerne und eine bunte Stadtlandschaft zeichnen unser Land nämlich aus. Die Bundesvereinigung City- und Stadtmarketing ist auch in Schleswig-Holstein organisiert, weil wir einige Stadtkoordinatoren und Marketingexperten haben. Dieses Netzwerk ist sehr wertvoll und bietet viele Impulse und Handlungsansätze. Hier und da investiert nämlich einmal eine Stadt in das sogenannte Marketing, nur fehlt es dann oft an der Verstetigung von Projektstellen. Mir ist auch berichtet worden, dass die Förderprogramme als eine Daueraufgabe anzusehen sind. Die Kommunen brauchen Unterstützung, denn es sind die Marketingleute vor Ort, die am besten wissen, was eine Stadt benötigt. In Niebüll soll die Aufenthaltsqualität verbessert werden, in Schleswig möchte man Flächen für alle schaffen, und in Itzehoe hat man es mit einem Sanierungsstau zu tun. Die Liste ist lang. Wir dürfen die Städte nicht im Regen stehen lassen, und wir müssen eine echte schleswig-holsteinische Verantwortungsgemeinschaft schaffen. Unsere Städte müssen im Dauermodus entwickelt werden und dürfen nicht in der Sackgasse eines Projektstatus landen. Der SSW fordert schon lange „Dritte Orte“, denn diese schaffen Zusammenhalt und Krisenfestigkeit in unseren Quartieren und Städten. Wie ich eingangs sagte, sind Investmentfirmen daran nicht so interessiert und machen auch keinen Halt vor unseren Städten. Daher ist Kraft und Verantwortung gefragt, um die Kultur nicht aus der Stadt zu verdrängen. Oder wollen wir hinnehmen, dass Musiker in Städten keine Proberäume oder Künstler keine Atelierräume mehr finden? Ich bin der Meinung, Bibliotheken als der „Dritte Ort“ sind der perfekte Ansatz. In Skandinavien gibt es zahlreiche Beispiele, wo Experimentierräume, Küchen, Gärten, Spielräume, Ateliers und Werkstätten in die Bibliothek integriert werden. Wer nicht weit fahren möchte, kann schon in Flensburg in diese Welt eintauchen. Ich empfehle einen Besuch in der Dansk Centralbibliotek in der Norderstraße. Gar nicht so weit ist es auch nach Aarhus: DOKK1 ist ein wahres Erlebnis. (Beifall SSW und Birte Pauls [SPD]) „Dritte Orte“ schaffen eine vertraute Umgebung, wo Streetworker oder Sozialarbeiter in direkten Kontakt mit den Menschen kommen können. Ziel muss es doch sein, der jungen Generation in der Stadt Platz zu geben und sie nicht durch Ordnungsdienste zu verjagen, denn sie werden die Stadt von morgen nutzen. (Sybilla Nitsch) (Beifall SSW und vereinzelt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)