Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Zunächst einmal vielen Dank an die SPDFraktion und an den Abgeordneten Timmer, der mit dem vorliegenden Antrag ein sehr schwerwiegendes Problem beschreibt, nämlich Schwertransporte, die oftmals Windkraftanlagen transportieren und dann nicht durchgeführt werden können und …

Da wir diese Debatte schon sehr ausführlich und eindrücklich im Wirtschaftsausschuss geführt haben und mein Kollege Lars Harms richtige Sachen in Bezug auf die verschiedenen Regionalpläne dargestellt hat, möchte ich auf Sie antworten, Herr Kollege Buchholz. Betrachten wir den Regionalplan III und die Potenziale anhand der Einwohnerzahl, …

– dann kann ich mir auch gut vorstellen, dass man die großen Strukturen in Zukunft lieber unterstützt. – Vielen Dank. (Beifall SSW)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Es ist sicherlich der kürzeste Antrag, über den ich in den letzten eineinhalb Jahren mit meiner Fraktion aber am längsten beraten habe. (Vereinzelte Heiterkeit BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Vielen Dank, liebe FDP-Fraktion, dass Sie mit nur 15 Worten diesen wirklich aussagekräftigen Antrag …

Ich habe mich noch einmal gemeldet, weil hier ziemlich viele Punkte vermengt worden sind. Wenn wir von Metropolen sprechen und dem Faktum, dass es heißt: „Jetzt wollen wir halt den Fehmarnbeltkorridor und die Verkehre von Hamburg nach Kopenhagen durchziehen“ – supergut, aber dann kennt man sich in Dänemark nicht so gut aus. Man staune: …

Det er mig en glæde, kære fru landdagspræsident, kære alle! Der 9. Dezember, ein Adventssamstag in Flensburg, der drittgrößten Stadt Schleswig-Holsteins, das Oberzentrum in der deutsch-dänischen Region Sønderjylland-Slesvig, eine Region mit circa 700.000 Einwohnern. Es herrscht Gedränge am Bahnsteig, um den buchstäblich letzten …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Die letzten Wochen oder Monate, aber auch bereits die ganzen letzten Jahre musste man sich, wenn man mit dem Auto Richtung Süden unterwegs war, angewöhnen, erst nach dem Elbtunnel die geschätzte Ankunftszeit festzulegen, weil Staus, Baustellen und dichter Verkehr Hamburg zu einem nervigen Nadelöhr …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Jeder Verkehrstote ist einer zu viel. Das wurde heute schon festgestellt. Im letzten Jahr wurden in Schleswig-Holstein 14.569 Menschen bei Verkehrsunfällen verletzt, 102 kamen ums Leben. Wir sehen also: Der Weg zur Vision Zero ist noch weit, aber wir dürfen keinesfalls akzeptieren, …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleg_innen! Berichte sollen berichten. Das sollte ein Grundsatz der Landesregierung sein, doch die meisten Berichte der Landesregierung tun das nur zum Teil, weil sie die Realität schönfärben. Eigentlich wollte ich ein bisschen gemäßigter anfangen, aber nachdem Minister Madsen die Worte „Volldampf“ und …

Vielleicht mehr eine Anmerkung: In dem Moment, in dem es nur drei Universitätsstandorte gibt, in denen Friesisch gelehrt wird, stellt sich schon die Herausforderung, dass eine Bewerberin oder ein Bewerber Schwierigkeiten hat, diese Praxis nachzuweisen. Dass man dann in seinem eigenen Haus, in dem man selbst gelernt hat – gerade weil …

Herzlichen Dank. – Sie haben auf meinen Zwischenruf verwiesen. Ich stehe dazu: Das ist nicht vergleichbar. Wenn wir zum Beispiel von Friesisch sprechen, stellt sich für mich die Frage: Ist Ihnen bekannt, wie viele Hochschulen beziehungsweise wie viele Universitäten es überhaupt gibt, an denen Friesisch gelehrt wird?

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen, liebe Kollegen! Ich muss ehrlich sagen: Die Situation der Fach- und Hausarztpraxen im Land bereitet mir zunehmend Sorgen, denn der ambulante Bereich leistet ohne Frage einen unverzichtbaren Beitrag zur Gesundheitsversorgung der Bevölkerung. Niedergelassene Ärztinnen und Ärzte sind neben …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank für diese Anmeldung der Dringlichkeit von der SSW-Fraktion, denn wir wissen nur zu gut aus dem nördlichen Landesteil: Die FSG Nobiskrug-Werften stecken einmal mehr in (Sybilla Nitsch) einer tiefen Krise, und die Lage hat sich zuletzt zugespitzt. Da stehen nicht nur die …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Welches Fazit lässt sich nun nach dieser Nationalen Maritimen Konferenz ziehen? – Außer Reden bislang noch nicht viel gewesen. Das Bekenntnis des Bundeskanzlers zur Verantwortung des Bundes für unsere Häfen klingt wohl in den Ohren – bei uns allen –, aber auf konkrete Zusicherungen, …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Geesthacht, die größte Stadt des Kreises Herzogtum-Lauenburg – das wurde schon gesagt –, mit Hamburg zu verbinden, ist ganz sicher wichtig, vor allem, weil es dort schon eine bestehende Strecke gibt, die derzeit kaum genutzt wird, sich jedoch für eine Ertüchtigung sehr gut eignet. …

Das als Bemerkung von mir. Herzlichen Dank an dieser Stelle auch für die Zusammenarbeit mit den GRÜNEN und der CDU. – Danke. (Beifall SSW)

In der Debatte sind ein, zwei Fragen aufgeworfen, die mich dazu bewogen haben, noch einmal nach vorn zu gehen und deutlich zu machen, warum wir die Wichtigkeit sehen, die entsprechenden Bemühungen auch politisch zu flankieren und das nicht nur den Ministerien, die entsprechende Gespräche führen sollen, zu überlassen. Die jetzige …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Dänemark hat einen sogenannten Infrastrukturplan 2035 beschlossen. Was hat das mit Schleswig-Holstein zu tun? – Eine ganze Menge. Deshalb ist es wichtig, dass wir heute in unserem Parlament darüber sprechen. Künftig sollen die dieselbetriebenen Züge auf dem Jyllandskorridor durch …

Wenn wir dieses Sondervermögen in unserem Sinne, das heißt so, wie SSW und FDP es vorschlagen, beschließen, dann können wir richtig etwas bewegen in puncto Daseinsvorsorge, Zukunftsfähigkeit unserer Häfen sowie Biodiversität hier in Schleswig-Holstein. Ich schlage vor, dass auch der Wirtschaftsausschuss mitberatend beteiligt wird. – …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Der Weg hin zu diesem Sondervermögen war – ja, man mag es so bezeichnen – etwas holprig. Aber nun liegt uns endlich dieser Gesetzentwurf zum künftigen Management des sogenannten Schlickgeldes aus der entsprechenden Vereinbarung mit Hamburg vor; wir haben uns schon zahlreiche …