Sybilla Nitsch

Geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen! Liebe Kollegen! Die Mobilitätswende ist in aller Munde, und das eint uns hier im Haus. Wir wissen: Der Ausbau unseres Schienenverkehrs bedarf erheblicher Investitionen. Daher haben wir uns als SSWFraktion gefreut, dass am 1. Februar dieses Jahres die Landesregierung zusammen mit der Deutschen Bahn …

Werte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Seit Januar 2023 gibt es den Digitalcheck auf der Bundesebene, und mit diesem sollen neue Gesetzesvorhaben und Verwaltungsakte künftig bereits von vornherein auf Digitaltauglichkeit geprüft und im weiteren Prozess digital besser umsetzbar gemacht werden. Das ist eine in unseren Augen …

Frau Präsidentin! Der Güterverkehr fällt so manchmal in den politischen Debatten hinten runter. Ist es doch oft die private Mobilität, die die Debatte dominiert. Auch in den letzten Monaten, in denen viele Demonstrationen in der ganzen Republik stattfanden, war es nicht die Logistikbranche, die hervortrat, obwohl sie Teil dieser …

Da helfen uns auch die Millionen für die Instandsetzung nicht. (Beifall SSW)

Vielen Dank, Herr Kollege Harms, für diese Anmerkung und Frage. Ich gebe Ihnen natürlich zu 100 Prozent recht. (Beifall SSW – Zuruf BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN: Ach!) Das dürfte ja auch vielen anderen Kollegen hier im Raum bekannt sein. Verschiedene Fraktionen haben sich auf den Weg nach Husum gemacht und haben dort ausreichend Zeit bekommen, …

Ja, auf Herrn Harms antworte ich sehr gern. Was ein Ding! (Heiterkeit)

Die hier vorgelegten Kürzungen können wir nicht unterstützen. Für unsere Infrastruktur und unsere Lebensqualität können wir diesem Einzelplan nicht zustimmen. (Beifall SSW, FDP und Birgit Herdejürgen [SPD])

Sehr geehrter Landtagspräsident! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Vielen Dank, Herr Vöge, auch wir als SSW wissen: Ohne Wirtschaft ist alles nichts. Genau deswegen blicke ich mit gemischten Gefühlen auf den Einzelplan 06. Viele der Investitionen, die in dem Haushaltsplan festgelegt sind, sind von großer Bedeutung für unser Land, und …

Kære fru landdagspræsident! Kære kollegaer! Das ist so eine Sache, wenn man ein Manuskript und sich naiverweise fachlich auf einen Antrag vorbereitet hat und dann vor solch kreativen Entwicklungen wie denen steht, die sich hier im Laufe des Vormittags zugetragen haben. Herr Minister Madsen wurde unter anderem mit der Aussage zitiert, …

Kære fru landdagspræsident! Kære kollegaer! The Kids Are Alright, hieß einmal ein Lied, das 1965 von der Band The Who veröffentlicht worden ist. (Beifall Oliver Brandt [BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN] Seitdem ist es mehrfach gecovert worden – von Goldfinger etwa, von Greenday oder auch Pearl Jam. Zuletzt haben sich in den späten Neunzigern The …

Ich kann nur sagen: Viel Vergnügen bei der Erstellung des Konzeptes. (Beifall SSW, SPD und FDP)

– weil einfach keine flächendeckende Versorgung besteht, wenn man nicht definiert. Dadurch sind wir von einer Mobilitätsgarantie extrem weit weg.

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Im Februar letzten Jahres – wir hörten es bereits – haben die regierungstragenden Fraktionen versprochen, jeden Ort in Schleswig-Holstein rund um die Uhr an den ÖPNV anbinden zu können – mit einer Mobilitätsgarantie, die kommen soll. Dieser Antrag wurde regelrecht herbeifabuliert. …

Deshalb verlange ich, dass Sie nachjustieren und wieder auf den Dampfer gehen. Sie müssen den Kurs nachsteuern. – Vielen Dank. (Beifall SSW, SPD und FDP)

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Liebe Kolleginnen! Der Kurs der Landesregierung schlingert. Die Abkehr von einer norddeutschen Innovationsagentur in der Metropolregion Hamburg lässt sich kaum in Worte fassen. Wirtschaftsförderung und Innovationsentwicklung gerade für die mittelständische Wirtschaftsstruktur Schleswig-Holstein in …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen! Mich haben noch einmal ein, zwei Stichpunkte hier nach vorne gebracht, und zwar, weil wir noch einmal die Radwege in den Blick nehmen sollten und uns schnell unterstellt wird, dass wir Radwege gegen Landesstraßen ausspielten. Das ist keineswegs der Fall. Deswegen kann ich auch nicht verstehen, wie man …

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! 3.530 km lang sind die Landesstraßen bei uns in Schleswig-Holstein und damit doppelt so lang wie die Bundesstraßen. Deswegen sprechen wir heute über die Landesstraßen, weil sie – oh Wunder, oh Wunder – in der Zuständigkeit des Landes liegen. Vielen Dank an den Kollegen Buchholz. …

Kære fru landdagspræsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da dachte man, hier sei schon eine etwas verschlafene Stimmung eingekehrt, aber weit gefehlt. Wenn wir über das Thema klimaneutrales Industrieland sprechen, dann geht die Stimmung an die Decke. Es ist zugegebenermaßen, wenn wir das Thema betrachten, nicht so einfach, in die …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Ein paar sind ja noch da. Mit der Tourismusstrategie der Küstenkoalition wurde seinerzeit der Grundstein für eine neue Tourismusoffensive gelegt; das haben wir hier jetzt schon ein, zwei Mal gehört. Wie wir heute wissen, hatte die einen durchschlagenden Erfolg: 30 Millionen …

Geehrte Präsidentin! Liebe Kollegen, liebe Kolleginnen! Ein Experte des ifo Instituts in München bezeichnete den Vorstoß der Bundes-CDU zum Wiedereinstieg in die Atomkraft kürzlich als populistischen Unsinn. Man wird lange suchen müssen, um eine widersprechende Expertenmeinung zu finden. Der Atomausstieg ist richtig. Ich würde der …