Christopher Vogt

Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Danke, Frau Ministerin, für den Bericht. Die Bertelsmann Studie hat uns kürzlich noch einmal vor Augen geführt, dass leider immer noch ein beträchtlicher Teil der Jugendlichen in SchleswigHolstein Jahr für Jahr ohne Hauptschulabschluss, also ohne ESA, verlässt. Das hat natürlich …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich war zunächst ganz froh, als ich die Überschrift des Koalitionsantrages gelesen habe, auch wenn ich es generell etwas komisch finde, wenn Koalitionsfraktionen einen Gesetzentwurf bei der Regierung quasi (Serpil Midyatli [SPD]: Bestellen!) – bestellen. Man könnte ja gerade …

Liebe Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Ich hätte die Rede auch für die Grünen gehalten, aber die haben es gerade ohnehin schon sehr schwer. Insofern finde ich es gut, dass das alles wieder seine Ordnung gefunden hat. (Zuruf Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] – Heiterkeit) – Die Aktie steigt. (Heiterkeit und vereinzelter …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir möchten – in gewisser Weise nach Hamburger Vorbild – auch in Schleswig-Holstein die Rolle der Finanzverwaltung bei der Entrechtung, Ausbeutung und Deportation von Juden sowie Sinti und Roma während der Nazizeit umfassend aufklären, denn vor der physischen Vernichtung …

Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir haben diese Aktuelle Stunde beantragt, weil es wohl ein einmaliger Vorgang ist, dass ein Vizekanzler und Bundeswirtschaftsminister in dieser Form gegen den erklärten Willen seines eigenen Bundeslandes handelt. (Beifall FDP und SSW) Man könnte auf den Gedanken kommen, dass …

Damit hören wir jetzt auch auf!) Zweitens. Die Umbenennung ist eigentlich eine ganz gute Idee, weil man damit immerhin eine andere Umbenennung verhindert hat. – Das ist der zweite Punkt, den ich heute gelernt habe. Der dritte Punkt ist, dass der Kollege Kilian ausgeführt hat: Na ja, es wird schon eine große Veränderung geben. – So …

Herr Minister, vielen Dank für Ihre Ausführungen, dass man auch privaten, kommunalen Häfen etwas überstülpen kann oder auch nicht. Im Antrag der Koalitionsfraktionen steht aber tatsächlich drin, dass der Landtag die Landesregierung – also Sie – bittet, „eine neue landesweite Hafenstrategie auf den Weg zu bringen. Dabei sollen alle Häfen …

Wir müssen einen Augenblick warten!) Hier liegt ein Riesenpotenzial für die Energiewende, das auch seitens der Häfen gehoben werden sollte. (Beifall CDU)

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Intelligenz ist eine schöne Sache, vor allem für die von der natürlichen Intelligenz betroffenen Menschen. Das Thema künstliche Intelligenz, vor allem das maschinelle, aber auch das tiefe Lernen und deren Potenzial ist nun schon länger kein Nischenthema mehr, sondern dürfte …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich kann den Unmut vieler Sylter und auch Gäste über den offenbar ungenehmigten Abriss des Alten Gasthofs in List gut nachvollziehen. Viele Menschen haben persönliche Erinnerungen an Feste und andere Besuche dort. Als jemand, der diese wunderschöne Insel auch gern besucht, …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Die Debatte hat ja nach meiner Wahrnehmung zumindest ein bisschen etwas gebracht. Ich möchte noch einmal drei Punkte ganz kurz ansprechen, die vielleicht wichtig sind, Frau Ministerin. Erstens zum DigitalPakt, zu dem auch der Bund schon unzählige Vorgaben gemacht hat: Ich …

Ja, ich bin so verrückt und lasse Zwischenfragen zu. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vielen Dank, ich bin begeistert. – Sie sprachen gerade den Kinderfreibetrag und das Existenzminimum an. Würden Sie die Auffassung teilen, dass gerade dann, wenn Existenzminima erreicht werden, in der Regel das Kindergeld und kein …

Ich bin auf jeden Fall nicht das Team Arroganz der CDU. (Beifall FDP, SPD und SSW) Die Ministerin hat ja freundlicherweise darauf hingewiesen: Es gibt jetzt das neue Startchancen-Programm der Bundesregierung, auf das man sich mit den Ländern geeinigt hat. Auch das ist ein wichtiger Beitrag für mehr Chancengerechtigkeit, wofür ich der …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Zunächst danke ich den Fraktionen von SPD und SSW herzlich dafür, dass sie diese Große Anfrage zu diesem wichtigen Thema gestellt haben. Sie wollten in der Tat ursprünglich eine aktuelle Studie haben, die gerade gepriesen wurde. (Jette Waldinger-Thiering [SSW]: Genau!) Das …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Wir leben in wirklich extrem bewegten Zeiten: Pandemie, Krieg, Energiekrise, Inflation, Klimawandel, die Sorgen vieler Menschen um die Wettbewerbsfähigkeit Deutschlands und den eigenen Wohlstand und verschiedene strukturelle Probleme wie zum Beispiel bei der Bildung oder beim …

Lieber Herr Kollege Petersdotter, schön, dass Sie unseren Anträgen zu den Tierheimen zustimmen. Das finde ich wunderbar, ich bin sehr dankbar dafür. Das ist für die Tierwelt in SchleswigHolstein auch wichtig. Ich habe das jetzt so verstanden, dass Sie dem zustimmen. Das finde ich wunderbar. Ich will sagen: Wir haben auch Mittel für …

Sagen Sie das doch Robert Habeck!) Da können Sie mithelfen, da kann die FDP mithelfen, da kann die SPD mithelfen. (Dr. Kai Dolgner [SPD]: Wir helfen da gern, wenn es Hilfe braucht! Da sind wir ganz großzügig!) Wir sind ja in gemeinsamer Regierungsverantwortung. Ich hoffe, dass es in Berlin vorangeht. Ein erster Schritt wäre ja, dass Sie …

Liebe Frau Präsidentin! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Diese Aktuelle Stunde, das haben wir gerade noch einmal gesehen, war leider notwendig geworden, (Beifall FDP, SSW und vereinzelt SPD) weil wir als Opposition vor der Debatte und der Abstimmung über den Landeshaushalt und die Finanzplanung natürlich wissen wollten, welche …

Lieber Herr Präsident! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Lehrkräfte haben ja einen der wichtigsten und eigentlich auch einen der schönsten Berufe in unserer Gesellschaft. Letzteres wird jedoch leider von vielen Lehrkräften nicht mehr so gesehen oder so unterschrieben; das muss man einfach festhalten. Nicht wenige Lehrkräfte sind …

Liebe Frau Kollegin, ich finde es immer besonders schön, zu sagen, wir wollen nicht nach hinten gucken, nachdem man zwei Minuten lang nach hinten geguckt hat. Ich will noch einmal kurz nach hinten gucken, weil Sie dem Kollegen Dr. Garg vorgeworfen haben: Er war fünf Jahre lang Minister, und das Problem ist noch nicht gelöst. Dann haben …