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Christopher Vogt

FDP 23.03.2023 Sitzungen 20/23

Ja, ich bin so verrückt und lasse Zwischenfragen zu. Lasse Petersdotter [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Vielen Dank, ich bin begeistert. – Sie sprachen gerade den Kinderfreibetrag und das Existenzminimum an. Würden Sie die Auffassung teilen, dass gerade dann, wenn Existenzminima erreicht werden, in der Regel das Kindergeld und kein Kinderfreibetrag gezahlt wird und dass der Kinderfreibetrag vielmehr dazu führt, dass die Kinder rei- (Christopher Vogt) cher Eltern mehr Geld erhalten als beim Kindergeld? – Nein, denn es wird ja sozusagen miteinander verrechnet und läuft an dieser Stelle immer auf null hinaus. (Beifall FDP) Es ist rechnerisch relativ egal, wie das Einkommen der Eltern ist. (Zuruf) Wenn die Grünen sich aber intensiver damit beschäftigen wollen, kann das ja nur helfen. Meine Damen und Herren, wir brauchen moderne Gebäude und bessere Lehrkräfte, Aus- und Fortbildung und mehr Unterstützung bei Inklusion und Integration. Die IQB-Bildungsstudie zu den Leistungen der Grundschüler hat jüngst wirklich katastrophale Ergebnisse geliefert und gezeigt, wie dringend hier umgesteuert werden muss. Ich danke der SPD und dem SSW noch mal für die Große Anfrage und hoffe, dass wir uns im Ausschuss wirklich intensiv damit beschäftigen und zeitnah dazu kommen, dass wir eine Studie auf den Weg bringen, die uns ein noch konkreteres Bild liefert, um konkreter handeln zu können. – Ich bedanke mich herzlich für die Aufmerksamkeit. (Anhaltender lebhafter Beifall FDP – Beifall SPD und SSW)

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