Christian Dirschauer

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Für den Fall, dass vielleicht nicht alle Anwesenden die Eckdaten des Berichts vor Augen haben oder sich im Detail intensiver mit der Situation kinderreicher Familien befassen konnten, gebe ich kurz eine Erläuterung: Als kinderreich oder eben Mehrkindfamilien gelten Familien, in denen drei …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über nichts Geringeres als die Weiterentwicklung der Verfassung unseres Landes Schleswig-Holstein. Es geht um die Grundlagen unseres Zusammenlebens, um das, was wir als Ge- (Christian Dirschauer) sellschaft als besonders schützenswert ansehen, um Rechte, um Prinzipien, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Wettstreit um die besten Ideen gibt es immer wieder Vorschläge, die verwundern oder sogar provozieren. Das ist normal und bis zu einem gewissen Grad auch gut so. Doch der Ansatz, Defizite in der Pflegeversicherung durch das Streichen des Pflegegrades 1 auszugleichen, ist nicht mehr …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich merke, wenn ich mich hier im Raum umgu- (Christian Dirschauer) cke, und weiß auch aus den Gesprächen, die wir miteinander geführt haben, dass die große, große Mehrheit der Anwesenden hier hinter dieser Vorgehensweise und hinter diesem Antrag steht. Es sind so viele, dass sich vier …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Freitag hat die Landesregierung ihre Vorstellungen zur Verteilung der Mittel aus dem Sondervermögen Infrastruktur vorgestellt. Ich glaube, es ist völlig in Ordnung, wenn man sagt: Das ist durchaus ein Meilenstein und eine historische Chance für unser Land, wenn wir es denn …

Nein, nicht der komplette SSW. – Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin erst einmal sehr dankbar, Frau Ministerin, dass Sie so deutlich hier gesagt haben: Das ist auf Wunsch der kommunalen Landesverbände gekommen. Insoweit wissen wir, wen wir da adressieren müssen. Bei aller persönlicher …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Gerade erst in dieser Tagung haben wir den Landeshaushalt 2026 in erster Lesung beraten. Ich möchte Sie zunächst aber auch noch einmal zurück in die erste Plenartagung nach der Beschlussfassung über den Haushalt 2025 mitnehmen, nämlich in den Februar 2025. Denn hier hatten tatsächlich – …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will versuchen, es an der Stelle kurz zu machen. Tatsächlich hat die Grundsteuerreform vieles neu aufgewühlt und neu geordnet, und wir wissen um die Emotionen vor Ort. Viele von uns haben das am eigenen Leib erlebt. Wir haben auch festgestellt, wie schön, wie gut und wie sinnvoll das …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Anlass für diesen gemeinsamen Antrag der Oppositionsparteien ist nun wirklich kein neuer, aber mittlerweile ein besonders dringlicher; denn wir alle wissen: Die ambulante medizinische Versorgung bei uns im Land ist durch unterschiedlichste Faktoren ganz stark herausgefordert. Für mich …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vom Grundsatz her sind wir uns alle einig: Ganz ohne Frage müssen wir vor allem junge Menschen vor den negativen Auswirkungen der sozialen Medien schützen. Das ist in allen Wortbeiträgen deutlich geworden. Es ist ohne Zweifel deutlich geworden, dass es diese negativen Auswirkungen gibt. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich an der Stelle einmal mit einem persönlichen Kommentar beginnen. Ich finde es super, dass wir uns hier wieder einmal als Haus auf eine gemeinsame Erklärung, auf einen gemeinsamen Antrag verständigt haben. Das ist wichtig, das ist ein gutes Signal. (Beifall …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein Landeshaushalt ist bekanntlich mehr als eine Liste von Einnahmen und Ausgaben. So ein Landeshaushalt ist ein politisches Bekenntnis, und er ist der Rahmen für uns alle, in dem wir unseren gesellschaftlichen Zusammenhalt gestalten und unsere Verantwortung gegenüber den Menschen in …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die letzten Jahre haben es überdeutlich gemacht: Hitze, Dürre und Starkregen sind keine Ausnahmesituationen mehr, sie sind zur Regel geworden. Davon können wir in Flensburg ganz aktuell, was den Starkregen angeht, ein Lied singen. Ich werde nach Ende dieser Tagung in mein Wahlkreisbüro, …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der Beginn der Coronapandemie liegt mittlerweile über fünf Jahre zurück, und noch immer sind die sozialen, gesundheitlichen, aber auch wirtschaftlichen Folgen für viele Menschen deutlich spürbar. Insbesondere Kindern und Jugendlichen, aber auch Älteren oder Menschen mit Behinderungen …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Herr Minister, zunächst einmal Danke für den Bericht. Kaum ein Thema muss uns mit Blick auf die Zukunft so bewegen wie die Kita. Denn hier werden der Grundstein für den Bildungsweg unserer Kinder gelegt und damit die Weichen für ein selbstbestimmtes Leben gestellt. Im Idealfall können die …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Entwurf des Nachtragshaushaltsgesetzes 2025 legt die Landesregierung eine notwendige Minimalkorrektur – die Ministerin sprach selbst von minimalinvasiv – des laufenden Haushalts vor, und zwar nicht aus Eigenantrieb oder um neue Projekte aufzumachen, sondern weil das aufgrund des …

Frau Präsidentin, ich verweise auf die Vorlage.

Kære fru formand! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Jetzt wird es teilweise wieder ein wenig gemütlicher, und wir sind näher beieinander, hätte ich fast gesagt. (Heiterkeit SSW und FDP) Zunächst möchte ich sagen: Mich freut es, dass wir hier heute über barrierefreien Tourismus sprechen. (Beifall CDU und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) Ganz ehrlich: …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Erst einmal vielen Dank noch mal, Frau von Kalben, dass Sie auf die Kita-Qualitätsoffensive in Flensburg hingewiesen haben. Das ist nämlich eine vorbildliche Offensive, (Beifall BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN) die wir da gemacht haben. Davon kann sich mancher eine Scheibe abschneiden. Nun zur …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Eigentlich wollte ich mit dem Zitat von Heiner Garg zum Bericht der Ministerin einleiten. Das kann ich mir jetzt ersparen; auf das Recyceln verzichte ich an dieser Stelle. Es ist schon viel Richtiges gesagt worden. Insoweit steige ich direkt ein und stelle einmal fest: Leider ist doch die …