Christian Dirschauer

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Hebammen sind eine tragende Säule unserer Gesundheitsversorgung. Sie begleiten werdende Mütter und Familien in einer der wirklich sensibelsten Phasen ihres Lebens. Ihre Arbeit ist hochqualifiziert, verantwortungsvoll, und sie ist unverzichtbar. (Beifall SSW, SPD, FDP, vereinzelt CDU, …

Frau Präsidentin! Ich verweise auf die Vorlage.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sie haben es gerade gehört: Der vorliegende 3. Nachtragshaushalt schafft die Ermächtigung, bis zu 250 Millionen Euro in einer Rücklage zu bündeln, um künftige Anpassungen der Besoldung und Versorgung für die Jahre 2025 und 2026 zu finanzieren. Diese Maßnahme – das wurde bereits …

Frau Präsidentin, ich verweise erneut auf die gute Vorlage.

Frau Präsidentin, ich verweise auf die Vorlage.

Jetzt kommt das Aber!) Es ist aber richtig, ganz konkret für Schleswig-Holstein Punkte zu fordern. Bestandteil des Antrags sind ja klare Zeitpläne. Die einzelnen Maßnahmen sind ja schon erläutert worden, das muss ich nicht wiederholen. Dennoch müssen wir da sicher nachschärfen. Ich greife hier mal die stärkere Berücksichtigung des …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nicht nur der Kollege Dr. Schunck wird hier mit Wiederholungen arbeiten. Ich muss das ganz offensichtlich auch, weil bei Schwarz-Grün irgendwie der Lerneffekt noch nicht eingetreten ist. Insoweit werden Sie einiges aus meiner Rede zur Generaldebatte heute wiedererkennen. (Beifall Sybilla …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir debattieren heute über den Landeshaushalt für das Jahr 2026 und damit über eines der zentralen, wenn nicht das zentrale politische Steuerungsinstrument unseres Landes. Wir tun das in einem finanziellen Umfeld, das durchaus anspruchsvoller ist, als es in den Jahren zuvor war. Ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im Januar haben wir den Haushalt 2025 verabschiedet, heute führen wir die zweite Lesung des Haushalts 2026 durch. Ich freue mich, dass der Haushalt jetzt wieder vor Beginn des neuen Haushaltsjahres verabschiedet wird und es damit für alle Beteiligten Planungssicherheit gibt. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ein Thema, das sowohl wirtschaftlich, aber eben auch gesellschaftlich sensibel ist: die Zukunft der Spielbanken in Schleswig-Holstein. Ja, in der Vergangenheit gab es immer wieder in verschiedenen politischen Konstellationen Überlegungen, die Spielbanken in eine private …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, vielen Dank noch einmal für den Hinweis. Tatsächlich war ich nicht dran. Mein Name ist nicht Marc Timmer. Meine Damen und Herren, ich möchte mit Erlaubnis der Präsidentin ein Zitat vortragen: „Die Abscheidung von CO an Gaskraftwer2 ken ist teuer und Unsinn.“ Dieses Zitat stammt von Michael Kellner. Er ist …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Lebe Kolleginnen und Kollegen! Ich finde es gar nicht so schlimm, dass es neue Stellen gibt. Dazu komme ich später noch mal. Meine Damen und Herren, wer sich die Förderlandschaft in Schleswig-Holstein anschaut, der muss den Eindruck bekommen, dass hier wirklich über viele Jahre hinweg einfach nur addiert, …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Der SSW hat das Thema Blindengeld bekanntlich nicht zum ersten Mal auf die Tagesordnung dieses Hauses setzen lassen. Neben einer Anhebung auf das Durchschnittsniveau aller Bundesländer haben wir allein in dieser Wahlperiode unter anderem auch eine Erhöhung zumindest im Rahmen des …

Kære fru formand! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Vor allem liebe Kollegin Krämer, bei mir müssen Sie sich nicht entschuldigen: Das Fragerecht ist eines der wichtigsten Instrumente der Abgeordneten, und das darf man gern nutzen. (Beifall SSW, SPD, FDP, Silke Backsen [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN] und Jasper Balke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]) Wir …

Fru formand, ich verweise auf die Vorlage.

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich will niemandem die Fähigkeit zur Empathie absprechen. (Zurufe) – Vielleicht sollte ich da noch mal drüber nachdenken? – Nein, meine Damen und Herren. Ich fürchte aber, dass doch tatsächlich kaum jemand in dieser Runde wirklich weiß, was es bedeutet, ein Young Carer zu sein. Ich für …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Um es direkt vorwegzunehmen: Aus Sicht des SSW ist die vorliegende Änderung des Nichtraucherschutzgesetzes inhaltlich nur folgerichtig. Für uns als SSW – das ist, glaube ich, allen bekannt – spielt der Schutz vor den Gefahren des Passivrauchens traditionell eine doch sehr wichtige Rolle – das haben …

Eine Steuer ist tatsächlich nicht zweckgebunden. Die kann im Haushalt für alle möglichen Maßnahmen verwendet werden. Das ist Fakt. Ja, das wird sicherlich noch einmal zur Klärung der Situation beitragen können, wenn wir uns umfassend noch einmal im Ausschuss – gerne auch mit einem Fach- (Christian Dirschauer) gespräch, das hatten Sie ja …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich ein bisschen anders anfangen: Zucker ist wichtig und ein wertvoller Energieträger, den der menschliche Körper braucht zum Atmen, zum Denken, zum Laufen. Zucker als Teil einer ausgewogenen Ernährung in Kombination mit einer entsprechenden Bewegung stellt kein Problem dar. …

Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Egal, ob es um den größeren Rahmen aus UN-BRK und BTHG oder um die praktische Umsetzung von Inklusion und die konkrete Teilhabe, beispielsweise durch ein angemessenes Blindengeld geht – die verschiedenen Aspekte der Politik für Menschen mit Behinderungen werden von uns aus gutem Grund …