Sarah Buddeberg

Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Hier also noch ein Änderungsantrag mit weiteren Punkten zur Barrierefreiheit: Dabei muss ich noch einmal auf Sie eingehen, Herr Schmidt, weil Sie gesagt haben, dass meine Kollegin Feiks in der Anhörung gefragt hat, ob es Beispiele aus anderen Bundesländern gibt, die als Vorbild für eine …

Frau Präsidentin! Ich möchte den nächsten Änderungsantrag einbringen, der wieder mehrere Änderungsanträge zusammenfasst und dabei kurz auf die Kollegin Pfeil reagieren, die in ihrer Rede ausgeführt hat, dass Sachsen in Sachen Inklusion und Barrierefreiheit schon auf einem guten Weg sei. Mir ist es wichtig, noch einmal zu sagen, dass ich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich bin heute Morgen gleich hellhörig geworden, als Innenminister Schuster gesagt hat: „Ein Gesetz verlässt den Landtag immer besser, als es hineingekommen ist.“ Das gilt für die Sächsische Bauordnung aus unserer Sicht nicht, zumindest aus inklusionspolitischer Sicht. Das …

Ich habe gesagt: Wenn Empathie nicht hilft, dann Vernunft. Das war wahlweise!) Die richtige Ansprache zu finden, ist schon eine Grundfrage von Empathie. Sonst hört nämlich keiner zu. Deshalb, meine Damen und Herren, müssen wir mit unserer Sprache erst einmal alle erreichen. Ich weiß nicht, ob es da einen Dissens gibt. Ich glaube nicht. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg(inn)en! (Beifall bei den LINKEN und vereinzelt bei der SPD – Oh-Rufe bei der CDU und der AfD) Was soll ich zu dieser hässlichen Debatte sagen? – Vielleicht zuerst einmal, dass sich die AfD bei dem, was sie für parlamentarische Arbeit hält, im Niveaulimbo noch einmal selbst unterboten hat. (Dr. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg(inn)en! Frau Petzold, ich bin mir nicht so ganz sicher, was der Exkurs sollte. Vielleicht sollten wir lieber darüber sprechen, wie wir Menschen mit Behinderungen, die auf der Flucht sind, unterstützen könnten. Aber ich möchte meine Redezeit jetzt lieber darauf verwenden, noch auf einige …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg(inn)en! Ich habe mich sehr auf die heutige Debatte gefreut und freue mich natürlich auch, dass wir heute die Dolmetschung hierzu haben, die wir natürlich immer gern hätten. Wir können gar nicht genug über Inklusion sprechen. Deshalb ist es toll, dass wir diese Debatte heute haben, insbesondere, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Unser Änderungsantrag, der schon aus dem Ausschuss bekannt sein dürfte, den wir aber heute noch einmal einbringen wollen, hat zwei wesentliche Änderungen zum Inhalt. Ich will gleich dazusagen, dass wir unsere Zustimmung zum Gesetzentwurf von der Annahme unseres …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte es auch nicht versäumen, zu Beginn den Dank an die Dolmetscherinnen und Dolmetscher auszusprechen. Sie ermöglichen es gehörlosen Menschen, dieser Debatte zu folgen. Das ist natürlich sehr gut, denn sie sind direkt von diesem Gesetzentwurf betroffen. Ich möchte mich …

Aber das geht von Ihrer Redezeit ab, Herr Prantl! –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich muss Herrn Gasse in einem Punkt widersprechen. Das, was die AfD macht, das ist kein Klamauk, sondern das ist bitterer Ernst. Mein Kollege Franz Sodann hat es vorhin schon gesagt, dass das ein Kulturkampf ist, und wir stellen uns dem ganz entschieden entgegen. (André …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg(inn)en! Die AfD möchte heute über Kinderschutz sprechen. Ist das eigentlich dieselbe AfD, die noch im März beantragt hat, dass Kinderrechte nicht ins Grundgesetz aufgenommen werden sollen? (Zuruf von der AfD: Aus gutem Grund!) Aber so kennen wir die AfD-Politik: widersprüchlich, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Das ist wahrscheinlich wieder aus der Kategorie „Was interessieren mich Argumente, wenn ich schon eine Meinung habe“. Sie haben diesen Antrag gestellt, dann gab es die Stellungnahme der Staatsregierung, die Ihr Anliegen ausgeräumt hat. Es wird klargemacht, dass das von Ihnen …

Herr Präsident! Werte Kolleg(inn)en! Zu später Stunde reden wir heute über den Frauenförderungsbericht. Ich halte es für ganz wichtig, dass wir das tun und uns die Zeit dafür nehmen. Deshalb werde ich weder Teile meiner Rede noch die gesamte Rede zu Protokoll geben, sondern werde sie einfach halten. Alle, die hier im Haus behaupten, es …

Das hätten wir auch gern anders, Herr Gasse!) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Kollege Gasse sprach für die CDU-Fraktion. Nun übergebe ich das Wort an die AfD-Fraktion. Kollege Dr. Weigand, bitte schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg(inn)en! (Lachen bei der AfD –

Fakten!) – Ja, ja. Das ist so. (Sarah Buddeberg, DIE LINKE: Das stimmt ja wohl!) Ich höre die Worte wohl. (Rico Gebhardt, DIE LINKE: Aber Sie verstehen sie nicht!) Was allerdings die Aussprüche zum importierten Antisemitismus betrifft: Erstmals hat sie unsere Kanzlerin gemacht, als sie sagte, dass wohl ein Problem mit Zugereisten …

Herr Präsident, ich möchte Ihrer Bitte gleich nachkommen und auch die Drucksache 7/6277 einbringen. Das ist ein Themenkomplex und etwas schwierig zu trennen. Es geht um die Nachteilsausgleiche für Menschen mit Behinderungen und um das Landesblindengeld. Diesbezüglich haben wir weitreichende Forderungen. Wir wollen das Geld für hochgradig …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte einige Worte zum Einzelplan 06 aus gleichstellungs- und queerpolitischer Sicht hier beitragen. Das scheint mir natürlich jetzt gerade auch bitter nötig zu sein. Deshalb haben wir jetzt eben getauscht. Im letzten Jahr gab es ein großes Aufatmen bei den Vereinen, als …

Das ist aber kein Grund, so langsam zum Pult zu gehen! –