Reden (131)
31.05.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg(inn)en! Ich habe letzte Woche nach langer Zeit wieder einmal einen Film gesehen, den ich schon 1999, als er ins Kino kam, gesehen habe. Der Film heißt „Aimée & Jaguar“. Er spielt in Berlin im Jahr 1942 und erzählt die wahre Geschichte der Jüdin Felice Schragenheim, die 1944 von der Gestapo …
27.04.2023
Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Minister, ich habe eine Frage zu einem anderen Themengebiet, wie Sie sich denken können. Im Koalitionsvertrag ist festgehalten, dass es einen Landesaktionsplan zur Integration von Alleinerziehenden in den Arbeitsmarkt geben soll. Das steht nicht nur im Koalitionsvertrag, sondern im März vergangenen …
16.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Frau Penz, es entbehrt einer gewissen Komik nicht, dass Sie gerade das Wort „empfunden“ benutzt haben, um Gleichstellungspolitik zu diskreditieren. Denn das, was Sie in Ihrer Rede gemacht haben, ist: Sie haben Ihre persönlichen Erfahrungen absolut gesetzt. Das zeigt wieder …
16.03.2023
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen! Hinter jedem erfolgreichen Mann steht eine starke Frau, die ihm den Rücken freihält – ich glaube, diesen Satz haben alle schon einmal gehört. Auch wenn er ein wenig angestaubt daherkommt und man denkt, das war vielleicht vor ein paar Jahren einmal so, so möchte ich dieses Bild doch noch …
15.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist Ihnen wahrscheinlich nicht entgangen, dass ich richtig begeistert von dem bin, was in Island passiert. Ich fände es einfach eine sehr tolle Sache, wenn wir das in Sachsen erproben würden, meinetwegen auch mit einem Modellprojekt, anstatt auf den Bund zu warten. Das …
15.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg(inn)en! (Zuruf von der CDU: Kolleg – innen!) Ich habe es mir schon gedacht, dass wir noch einmal über Island reden müssen. Dass dort der Sozialismus ausgebrochen ist, das hat mich überrascht. Das muss ich noch einmal recherchieren. – Vielleicht noch einmal zwei Worte. Frau Jost, dass Ihnen und …
15.03.2023
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Am vergangenen Mittwoch – das war der 8. März – war ich nicht hier im Landtag, sondern stand eine Weile draußen. Ich war nicht allein, sondern mit ungefähr 3 000 Beschäftigten, die dem Streikaufruf von Verdi gefolgt sind. Es war kein Zufall, dass dieser Streik am …
02.02.2023
Vielen Dank. Frau Ministerin, ich habe eine Frage zum Themenkomplex Kampf gegen häusliche Gewalt. Es finden ja gerade die Beteiligungsworkshops zum Landesaktionsplan statt, was wir begrüßen. Dennoch will ich zwei konkrete aktuelle Aspekte ansprechen. Zum einen ist in der Richtlinie „Chancengleichheit“ für die Interventions- und …
20.12.2022
Hinter dem Titel „Zuschüsse für Investitionen an Sonstige“ verbergen sich Investitionen in Einrichtungen und Angebote für Menschen mit Behinderung. Hierzu ist unser Vorschlag, dass diese auf demselben Niveau gehalten werden wie im letzten Haushalt. Das ist unserer Meinung nach nicht zu viel verlangt, auch wenn man sich die …
20.12.2022
Ja, vielen Dank. Hier geht es noch mal um die Nachteilsausgleiche. Es geht um das Landesblindengeld; das ist in dem ersten Antrag drin. Das soll auf 500 Euro erhöht werden, aber nicht nur das. Denn wer nur das Landesblindengeld erhöhen würde, der würde natürlich noch mehr Ungerechtigkeit schaffen, wenn die anderen Nachteilsausgleiche …
20.12.2022
Die 7/11571. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Also die 7/11570 und die 7/11571; genau.
20.12.2022
Danke, Frau Präsidentin. Ich würde auch den nächsten Antrag gleich mit einbringen wollen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Die 02 gleich mit.
20.12.2022
10 %!) Ich kann Ihnen das jetzt nicht prozentual aufrechnen. Ich finde, dass jeder einzelne Mensch es wert ist, für ihn etwas zu tun, wenn er ausgegrenzt wird. Aber ich glaube, Sie unterschätzen die Anzahl dieser Menschen, nur weil Sie solche nicht kennen. Aber Sie sind hier eben auch nicht das Maß aller Dinge. (Unruhe bei der AfD) …
20.12.2022
Vielen Dank. Ich würde gern die Änderungsanträge zu 5 a, 5 b und 5 c zusammen einbringen und es auch nicht so lang machen, weil wir das ja gestern schon diskutiert haben. Meine Kollegin Schaper hat den Antrag zum sächsischen Landespflegegeld eingebracht, und auch über die Aufhebung des sächsischen Landeserziehungsgeldes haben wir schon …
15.12.2022
Vielen Dank. Wir haben dargelegt, warum wir nicht für die Änderungen stimmen können, ohne dass unser Änderungsantrag angenommen wird. Wir konnten das aber auch nicht ablehnen, weil es ja zum einen die Verbesserungen für die Berufsschulen gibt, hinsichtlich der Abschlussquoten, aber auch aus einem anderen Grund. Das haben wir ja …
15.12.2022
Ich bin noch nicht gewohnt, von da hinten nach vorn zu laufen. Ich würde gern eine Erklärung zum Abstimmungsverhalten vortragen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ja, bitte.
15.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleg(inn)en! Ich hatte es vorhin gesagt, warum wir der Meinung sind, dass die Pilotphase fortgeführt muss: damit man endlich zu Ergebnissen kommt, die eine Entscheidung rechtfertigen, ob sie ausgeweitet werden kann oder nicht. 18 nicht ausreichend ausgestattete Schulen, die unter …
15.12.2022
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleg(inn)en! Ich kann gleich anschließen. Luise Neuhaus-Wartenberg hat ein paar grundsätzliche Dinge genannt. Ich möchte nur noch, gerade nach der Debatte, hinzufügen: Wenn davor gewarnt wird, inklusive Beschulung durchzuführen, und als Warnung Mobbing genannt wird, dann zeigt das für mich, wie …
22.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Ich kann in der Kürze der Zeit jetzt nur noch auf zwei Forderungen eingehen oder diese noch einmal unterstreichen. Daniela Kuge hat vorhin gesagt, dass wir in Sachsen ja nur bedingt etwas ändern können. Das stimmt natürlich nicht im Hinblick auf das Gleichstellungsgesetz. Das …
22.09.2022
Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleg(inn)en! In Gleichstellung investieren – das ist der erste Teil des Debattentitels der GRÜNEN. Ich hätte das schärfer formuliert; denn so, wie es hier steht, klingt es ein bisschen nach einem freundlichen Vorschlag. Aber die Vorstellung, dass das Geschlecht bei der wirtschaftlichen Teilhabe keine …
