Sarah Buddeberg

Nein! Ich habe noch ein Privatleben! –

Vielen Dank. Frau Präsidentin! Ich kann es kurz machen, denn inhaltlich haben wir uns gestern schon darüber ausgetauscht. Mein Kollege Nico Brünler hat vorhin erklärt, warum wir das im Haushaltsbegleitgesetz verankern wollen. Die Forderungen orientieren sich auch hierbei an denen des Blinden- und Sehbehindertenverbandes Sachsen; aber, …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Wir haben die Zeit genutzt und uns als Fraktion nochmals darüber verständigt. Die ganze Debatte hat den Eindruck erweckt, dass es hier ein gemeinsam geteiltes Anliegen von vielen Fraktionen gibt, die Diskriminierung zu beenden. Das ist das eine, das uns hoffnungsvoll stimmt. Das andere ist, dass in der …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Nachdem die Kollegin Kliese jetzt eine Rücküberweisung an den Ausschuss beantragt hat – bzw. es vorgeschlagen hat; ich interpretiere es als einen Antrag –, möchte ich für meine Fraktion nach § 107 unserer Geschäftsordnung eine Sitzungsunterbrechung von 10 Minuten beantragen, damit wir darüber beraten …

Warum muss ich mir das anhören?) Sie unterstellen dem Blutspendesystem und der Bundesärztekammer, dass diese die genannten Personen pauschal als ganze Gruppe diskriminiere und von der Blutspende ausschließe. (Zuruf der Abg. Sarah Buddeberg, DIE LINKE) – Warten Sie ab! – Das verkaufen Sie jetzt wieder als großen gesellschaftlichen …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Wir müssen reden, und zwar über das Blutspenden. Jährlich werden vor den Sommerferien die Blutkonserven knapp. Zum Beispiel rief 2019 die damalige Gesundheitsministerin die Sächsinnen und Sachsen zum Blutspenden auf, und in diesem Zusammenhang wurden Zahlen veröffentlicht. …

Inhaltlich habe ich bereits etwas zum Änderungsantrag gesagt. Ich möchte noch etwas zum Verfahren sagen. Der Gesetzentwurf wurde Ende letzten Jahres abschließend behandelt mit der Anhörung und den Abstimmungen samt Änderung dann im Ausschuss. Es liegt die Beschlussempfehlung vor. Dann kam der Änderungsantrag der Koalition, nachdem einige …

Zunächst einmal: Es freut uns natürlich, wenn wir aus der Opposition heraus Einfluss haben. Ich habe es auch gerade in meiner Rede sehr hervorgehoben, dass wir das für richtig halten. Aber tatsächlich haben wir dazu keinen Änderungsantrag mehr gestellt. Man muss sehen, wenn die Koalition zu dem Zeitpunkt einen anderen Blick auf die Dinge …

Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Um die Spannung schon mal rauszunehmen: Wir werden dem Abgeordnetengesetz nicht zustimmen. Das sollte aber jetzt keine große Überraschung sein; denn das haben wir mehrfach gegenüber der Presse erklärt. Die Diskussion um das Abgeordnetengesetz beschäftigt uns ja schon länger. Der …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Herzlichen Dank an die Dolmetscher(innen) für die Unterstützung heute. Mir ist auch schon rückgemeldet worden, dass ich heute Morgen in der Aktuellen Debatte sehr schnell gesprochen habe. Ich bemühe mich jetzt, dass das nicht wieder passiert. Zum Antrag: Ich habe mich …

Ich möchte das kurz voneinander trennen. Natürlich verstehe ich, dass Leute während der Corona-Pandemie Angst um ihre Existenz haben. Das beschäftigt uns alle, und das ist ein großes Problem. Das ist der Tatsache geschuldet, dass es eine Pandemie gibt und wir dieser Pandemie begegnen müssen, wenn wir nicht wollen, dass die Leute …

Wenn es tatsächlich eine Frage ist, dann können Sie diese gern stellen. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Ja, bitte, eine Frage.

Vielen Dank, Frau Präsidentin. – Werte Abgeordnete! Man muss auch noch einmal von hier vorn sagen: Frau Schwietzer, es ist unfassbar, dass Sie sich als hoch bezahlte Abgeordnete hier hinstellen und sagen, dass Ihr Mann, weil er zu Hause sein muss, um die wirtschaftliche Existenz seiner Familie bangen müsse. Das ist eine Unverschämtheit …

Ach, so was kommt von Ihnen?! –

Da bin ich völlig bei Ihnen. Deswegen habe ich gleich zu Beginn gesagt, dass es ein Missverständnis ist, dass wir Frauen etwas vorschreiben wollen. Im Gegenteil, wir wollen die freie Entscheidung. Aber da es ein strukturelles Problem ist, ist es eben keine freie Entscheidung – Sie werden das gleich hören, wenn ich in meinen Ausführungen …

Ja, bitte. Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Bitte.

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Vielleicht zu Beginn, es bleibt einem ja nicht erspart: Wenn die Kollegin Hammecke hier spricht und in der AfD-Fraktion – noch einmal fürs Protokoll; ich wiederhole es – der Kollege Barth zum Kollegen Weigand sagt: „Na, hast du auch deine Frau in der Küche angekettet?“, dann …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Cancel Culture also, dieser Begriff der durch die Feuilletons gejagt wird und – darauf muss man unbedingt hinweisen – einen anderen Begriff ablöst, der vorher dort starkgemacht wurde, auch von der AfD, nämlich den Kampfbegriff „Political Correctness“, weil der Kampf gegen die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Sie haben unseren Änderungsantrag gelesen. Frau Lang hat vorhin gesagt, er lege den Finger in die Wunde. Wir meinen das tatsächlich sehr ernst. Das, was aus meiner Rede hervorgeht, wäre eigentlich wert gewesen, dass wir einen sehr umfangreichen Änderungsantrag zum Antrag …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Es ist gut, dass das Thema Inklusion heute auf der Tagesordnung steht; denn es ist ganz wichtig, regelmäßig auf den Prüfstand zu stellen, wie weit wir denn eigentlich mit der Aufgabe gekommen sind, uns als Gesellschaft so weiterzuentwickeln, dass sie inklusiv ist, dass also niemand …