Luise Neuhaus-Wartenberg

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Herr Gasse, nur zwei, drei Worte. Ich sage es immer wieder: Wir werden uns diesbezüglich nicht einig. Das ist nicht das Problem. Aber ich kann Ihnen nur sagen – und das meine ich ganz wohlwollend –, dass es wichtig ist, irgendwann einmal hier vorn zu stehen und zu sagen: Bestimmte Sachen sind nicht gut – …

Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Herr Gasse, Sie schauen schon wieder so erwartungsvoll – nach dem Motto: „Um Gottes Willen, was wird sie jetzt nur erzählen?“ Ich könnte jetzt im ersten Plenum nach Schuljahresbeginn, welches wir – abgesehen von der Sondersitzung – miteinander bestreiten, über die Situation an den Schulen …

Vielen Dank, Herr Präsident. Gleich vorweg: Ich finde, Demokratiebildung kann es nie genug geben. Deshalb freue ich mich über diesen Antrag. In den letzten Haushaltsverhandlungen hatten wir dazu ebenfalls einen Antrag gestellt. Wir wollten zusätzliche Teamer(innen) für dieses Thema an den Schulen ausbilden lassen, die mit den Lehrkräften …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich möchte mich zuerst für die Redebeiträge von Christin Melcher, Sabine Friedel und auch bei Ihnen, Herr Minister, bedanken. (Sören Voigt, CDU: Und Holger Gasse!) – Nein. Es ist schön, dass Sie gesprochen haben, ich möchte aber eindeutigen Widerspruch anmelden. Herr Gasse, wir kommen an der Stelle nicht …

Vielen Dank, Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Kolleginnen und Kollegen! Gestatten Sie mir bitte am Anfang ein paar Sätze zur Vergangenheit, um unseren Antrag besser einordnen zu können. Drei Jahre ist es her, dass der Landtag das Gesetz zur Einführung der Gemeinschaftsschule beschlossen und verabschiedet hat. Damals haben …

Vielen Dank. Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Frau Gockel! Sie ist gerade nicht da. Ich wollte sagen, wenn die Rede von Frau Gockel der Antrag wäre, dann würden wir zustimmen. Als erstes möchte ich dennoch sagen, dass viel Richtiges in dem Antrag steht. Die Förderung von Kindern, die Vernetzung verschiedener Einrichtungen, die …

Das ist doch nicht Ihr Ernst! Lager?! Ausgerechnet Sie sollten nicht über Lager reden!) Auch heute gilt, wie im Jahr 1953: Die Bürger haben das Recht und die Pflicht, den Feinden der Freiheit entgegenzutreten. (Beifall bei der AfD – Zurufe) Meine Damen und Herren, egal ob 1953, 1989 oder heute: Ich bin stolz auf jeden mündigen Bürger, …

Danke schön, Herr Präsident. Herr Peschel, ich muss Ihnen wirklich sehr deutlich widersprechen. Ich weiß nicht, ob Sie letzte Woche in einem anderen Estland waren als ich. (Heiterkeit der Abg. Sabine Friedel, SPD – Zuruf von der AfD) – Kann vielleicht sein, ja. Ich glaube aber, Sie dort gesehen zu haben. Ich kann auch sagen, dass in all …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kolleginnen und Kollegen! Da wir seit drei Jahren, wenn Sie sich erinnern, tatsächlich einen Runden Tisch für Bildung usw. fordern, kann ich an dieser Stelle nur sagen, dass wir den Prozess „Bildungsland 2030“ tatsächlich begrüßen und finden, dass es richtig ist, dass er jetzt losgeht. Zu ein paar …

Hat er bestimmt nicht gesagt, er ist mit der Maus ausgerutscht!) Erste Vizepräsidentin Andrea Dombois: Herr Weigand, bitte.

Diese Pflichtübung von Festreden zu Jubiläen verfehlt regelmäßig ihren Zweck und kann daher getrost entfallen. Ein letzter Satz: Nationalstolz und Volkstümelei samt wehender Flaggen sind sicher keine Antwort. Wir brauchen eine neue gemeinsame Klammer und diese kann meiner Meinung nach nur Demokratiebeteiligung und sich einmischen heißen. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Gleich zu Anfang, Herr Voigt, möchte ich sagen: Ich habe bei Ihrem Redebeitrag den Eindruck, dass Sie in einem völlig anderen Sachsen leben als ich. (Sören Voigt, CDU: Das kann nicht sein!) Es kann aber sein, dass es daran liegt, (Sören Voigt, CDU: Sichtweise!) dass Ihre Partei nun mittlerweile seit mehr …

Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Ich möchte es ganz kurz machen. Bestimmte Dinge wurden bereits von Ihnen vorgetragen, Herr Gasse. Auch möchte ich mich neben Herrn Gasse bei Frau Dr. Maicher, bei Sabine Friedel und Herrn Staatsminister Piwarz bedanken. Man ist das ja gar nicht gewöhnt, wenn hier Anträge so differenziert behandelt …

Sehr geehrter Herr Präsident! Ich möchte heute über Gipfel, Hügel und andere Katastrophen reden und darüber, wie man es am besten nicht macht, zumindest bevor wir darüber reden, wie man es machen sollte und was wir uns mit unserem Antrag zu einer gemeinsamen Strategie der Bundesländer zur Deckung des Lehrkräftebedarfs vorstellen. Er ist …

Transparenzpflichtige Stellen im Sinne des Sächsischen Transparenzgesetzes im Freistaat Sachsen (Frage Nr. 03) Das vom Landtag am 13. Juli 2022 beschlossene „Gesetz über die Transparenz von Informationen im Freistaat Sachsen (Sächsisches Transparenzgesetz – SächsTranspG)“ trat am 1. Januar 2023 in Kraft. Jede Person kann seit diesem …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Meine Kollegin, Susanne Schaper, hat es vorhin bei der Bewertung des gesamten Einzelplans schon gesagt, uns geht es um die Schulsozialarbeit. Wir erkennen an, dass die Koalition das Geld aufgestockt, dass es sozusagen um verbindliche Stellen geht, dass es auch um mehr Geld im System geht. Trotz alledem: Der …

Vielen Dank, Herr Präsident. Zur Demokratiebildung haben wir im Hohen Hause unterschiedliche Auffassungen. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Weiß ich!) Wir haben die eine, und dann gibt es die genau gegensätzliche. Ich will die eine noch einmal stark machen und sagen, was wir uns dabei gedacht haben. Ich will auf den „Sachsen-Monitor“ verweisen, …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich schlage vor, dass ich unseren nächsten Änderungsantrag gleich mit einbringe, auch wenn es thematisch nicht zusammenhängt. Aber so sparen wir Zeit und kommen miteinander etwas in die Gänge. Zum Schulbudget möchte ich gern sagen, dass wir schulscharf Geld zur Verfügung stellen wollen. Die Schulen und die …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Herr Dr. Weigand, nur ganz kurz zu Ihrem Redebeitrag: Ich bin mir sehr sicher – das sind auch die Rückmeldungen zumindest von den jungen Menschen, mit denen ich spreche –, dass der Lehrkräftemangel in Sachsen ganz bestimmt auch etwas damit zu tun hat, dass junge Menschen der Meinung sind, dass sie nicht in …

Ist doch vorbei!) – Sie möchten Einzelabstimmung? – Gut. Dann geht es jetzt zur Einzelabstimmung. Kapitel 04 02. Wer gibt seine Zustimmung? – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Damit ist Kapitel 04 02 zugestimmt worden. Kapitel 04 04. Wer gibt diesem Kapitel seine Zustimmung? – …