Luise Neuhaus-Wartenberg

Ist doch vorbei!) – Sie möchten Einzelabstimmung? – Gut. Dann geht es jetzt zur Einzelabstimmung. Kapitel 04 02. Wer gibt seine Zustimmung? – Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Damit ist Kapitel 04 02 zugestimmt worden. Kapitel 04 04. Wer gibt diesem Kapitel seine Zustimmung? – Gegenstimmen? – Eine ganze Anzahl von Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Viele Stimmenthaltungen. Trotzdem ist Kapitel 04 04 zugestimmt worden. Kapitel 04 06. Wer möchte dem Kapitel seine Stimme geben? – Zustimmung. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Trotzdem ist Kapitel 04 06 zugestimmt worden. Ich rufe auf Kapitel 04 11 und bitte bei Zustimmung um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Eine ganze Anzahl von Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Trotzdem gab es Zustimmung zu Kapitel 04 11. Ich rufe auf Kapitel 04 99. Wer gibt diesem Kapitel seine Zustimmung? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Danke. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist dem Kapitel 04 99 zugestimmt. Ich rufe auf den Stellenplan. Wer möchte dem Stellenplan seine Stimme geben? – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Einige Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen. Ich stelle trotzdem Zustimmung zum Stellenplan fest. Ich rufe auf die Anlagen. Wer den Anlagen zustimmen möchte, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist den Anlagen zugestimmt. Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Wer dem Einzelplan 04, Staatsministerium der Finanzen, insgesamt zustimmt, den bitte ich um das Handzeichen. – Vielen Dank. Gegenstimmen? – Eine ganze Anzahl von Gegenstimmen. Stimmenthaltungen? – Einige Stimmenthaltungen. Damit ist dem Einzelplan 04, Staatsministerium der Finanzen, zugestimmt. Er ist damit beschlossen. (Beifall bei der CDU, den BÜNDNISGRÜNEN, der SPD und der Staatsregierung) Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich rufe auf den Einzelplan 14, Staatliche Hochbau- und Liegenschaftsverwaltung. Da auch hier Änderungsanträge vorliegen, stimmen wir, wie zuvor vereinbart, über die Einzelpläne kapitelweise ab. Zum Kapitel 14 01 und 14 02 liegen keine Änderungsanträge vor. Erhebt sich dagegen Widerspruch, über diese im Block abzustimmen? – Diesen kann ich nicht feststellen. Wer diesen beiden Kapiteln seine Zustimmung gibt, den bitte ich um das Handzeichen. – Danke. Gegenstimmen? – Keine. Stimmenthaltungen? – Eine ganze Anzahl von Stimmenthaltungen; trotzdem ist den Kapiteln 14 01 und 14 02 zugestimmt. Ich rufe auf Kapitel 14 03. In der Drucksache 7/11806 gibt es einen Änderungsantrag der Fraktion AfD zum Titel 712 53. Ich bitte um Einbringung. Bitte, Herr Thumm.