Luise Neuhaus-Wartenberg
Vielen Dank, Herr Präsident. Zur Demokratiebildung haben wir im Hohen Hause unterschiedliche Auffassungen. (Dr. Rolf Weigand, AfD: Weiß ich!) Wir haben die eine, und dann gibt es die genau gegensätzliche. Ich will die eine noch einmal stark machen und sagen, was wir uns dabei gedacht haben. Ich will auf den „Sachsen-Monitor“ verweisen, auf den „Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit“. Wir wissen, dass es das Handlungsprogramm „W wie Werte“ gibt. Das finden wir okay. Trotz alledem bleibt eins: Es scheint irgendwie noch nicht so zu fruchten, wie wir uns das vorstellen. Es geht uns eben nicht – wie die Kolleginnen und Kollegen von der AfD immer behaupten – um die Auswertung von Wahlergebnissen. Es geht uns hauptsächlich darum, dass alle möglichen Studien, wie eben „Sachsen-Monitor“, „Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit“ und vor allem die Studie „Medienkompetenz in Sachsen“, festgestellt haben, dass im Schnitt immer 30 % der Befragten im Grunde nach fertig mit dieser Demokratie sind. Das hat nichts mit Wahlergebnissen zu tun. Sie kennen einfach keine demokratischen Instrumente, sie wollen sie nicht wahrhaben und wollen mit der Demokratie grundsätzlich nichts zu tun haben. Die Schule durchlaufen alle. Deshalb finden wir, dass es genau dorthin gehört. Wir wissen aber auch um den Umstand, dass unsere Lehrkräfte ordentlich zu tun haben, deshalb möchten wir denen sogenannte Teamer(innen) für Demokratiebildung zur Seite stellen, um die Lehrkräfte hier zu unterstützen. Deshalb dieser Änderungsantrag. Vielen Dank. (Beifall bei den LINKEN) Zweiter Vizepräsident André Wendt: Das war Kollegin Neuhaus-Wartenberg, Fraktion DIE LINKE. Gibt es hierzu Redebedarf? – Ich sehe an Mikrofon 3 Frau Kollegin Melcher. Bitte schön.
