Luise Neuhaus-Wartenberg

Es ist unsere Zeit! – Zuruf des Abg. Valentin Lippmann, BÜNDNISGRÜNE – Weitere Zurufe) So, das war es fürs Erste. Je mehr Sie schreien, desto länger rede ich. (Beifall bei der AfD)

Sehr geehrter Herr Präsident! Aufgrund dessen, dass wir zu wenig Redezeit haben, will ich es ganz kurz machen und möchte, weil wir uns als konstruktive Opposition verstehen, sagen, dass ich sehr großen Teilen des Redebeitrags von Frau Kollegin Gockel zustimme. Ich hätte es nicht besser formulieren können, wenn ich mehr Redezeit gehabt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Kolleginnen und Kollegen! Lieber Henning Homann, ich muss sagen: Ich kann ja verstehen, dass ihr das Bürgergeld ganz doll verteidigt, will aber sagen: Die wichtigste Reform und damit die negativste, die in den letzten Jahrzehnten stattgefunden hat, war die Einführung von Hartz IV. An dieser Stelle …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! Ich will gern unsere Enthaltung kurz begründen, was den Entschließungsantrag angeht. Meine Kollegin Sarah Buddeberg und ich haben dargestellt, dass Tagesordnungspunkt Zweite Beratung Sächsisches Gesetz über die Zuständigkeiten (Sächsisches Mietspiegel-Zuständigkeitsgesetz Drucksache 7/10483, Drucksache …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Gestatten Sie mir ein paar grundsätzliche Bemerkungen, bevor meine Kollegin Sarah Buddeberg in einer nächsten Runde unsere konkreten Kritikpunkte am Gesetzentwurf aufmacht; auch das, was wir richtig finden, was aber trotzdem nicht ganz so viel ist. Wenn ich sage, ich möchte etwas grundsätzlicher werden, …

Ich möchte es ganz kurz machen: Ich würde unsere Schulsozialarbeiterinnen und Schulsozialarbeiter gern dazu aufrufen, einen Graffitiworkshop nach dem anderen anzubieten – und zwar an den Schulen, weil es nämlich nicht nur legal ist, sondern weil es wichtig ist, dass man sich mit solchen Dingen auseinandersetzt. Was Sie hier von der AfD …

Vielen Dank, Herr Präsident. Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte mich für die Debatte bedanken und finde es richtig, dass wir heute darüber sprechen, und zwar genau im Vorfeld – bzw. eigentlich sind wir mittendrin – der Haushaltsverhandlungen. Es ist richtig, nach sechs Jahren zu bilanzieren, und ich glaube, die Aktuelle …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Werte Abgeordnete! Ich finde es erst mal gut, dass wir heute darüber diskutieren. Und ich finde es auch gut, dass es heute konkreter wird, denn: Es wird ja schon eine ganze Weile über dieses Zukunfts- und Transformationszentrum gesprochen. Dann war es zwischenzeitlich mal relativ leise, und man hatte sogar …

Vielen Dank, Herr Präsident. Ich wollte noch einmal – nicht nur, weil Herr Dr. Weigand es jetzt mitgeteilt hat, sondern da es vorhin bereits eine Rolle gespielt hat – etwas zur Lehramtsausbildung sagen. Ich bin überhaupt nicht bereit, auch nur in Ansätzen darüber zu diskutieren, ob wir hier Eignungstests einführen. Vor allem möchte ich …

Ja. – Man kann über die Begrifflichkeit „Entschlacken“ reden, aber wir müssen die Realität anerkennen. Und wenn Lehrerinnen und Lehrer in einer Tour mitteilen, dass sie vor Klassen stehen, die Lehrpläne nicht schaffen und das immer wiederholen, dann ist es schwer, nur mit dem Finger auf die Lehrkräfte zu zeigen, sondern dann muss man …

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Frau Gockel, ich möchte Ihnen eigentlich nur eines sagen: Als Kind der DDR war ich sehr damit beschäftigt, nicht nur die eigene Biografie und die meiner Familie, sondern auch gesellschaftlich etwas aufzuarbeiten. Daran habe ich großes Interesse. Eines habe ich gelernt: Politik vorbei an den Bedürfnissen und …

Habe ich doch gesagt!) Nur diese Bereitschaft schafft Vertrauen. Aber diese Bereitschaft sehe ich im Antrag nicht. Der Weg, der damals in den Neunziger- und Zweitausenderjahren in der Lehrerpersonalpolitik in Sachsen eingeschlagen wurde, war ein Kompromiss für die älteren Generationen, in der Perspektive unser Land mit einer vernünftigen …

Ich habe die Plakate tatsächlich nicht gesehen. Ich war nur fünf Minuten draußen und habe von Weitem geschaut. Ich will aber sagen: Nö, also das finde ich nicht, dass wir den Lehrerinnen und Lehrern „nichts“ geben. Das teile ich nicht. Aber was auf Plakate geschrieben wird, sind – solange es auf dem Grundgesetz basiert – freie …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir erleben gerade vor dem Hohen Hause eine Kundgebung. Zu Recht gehen gerade Lehrerinnen und Lehrer, Eltern, Pädagoginnen und Pädagogen auf die Straße. Mit Recht machen sie Forderungen auf, die vermutlich schon lange überfällig sind. Die Situation an den Schulen wird da …

Sehr geehrter Herr Präsident! Als Erstes, Herr Gasse, zu Ihrem Redebeitrag: Sie sagten, der Bedarf an Gemeinschaftsschulen scheine nicht so groß zu sein, sonst würden sich mehr gründen. Das ist ähnlich, wie wenn man einen alten Mann die Treppe herunterschubst und fragt: Was rennst du denn so? Das ist genau das Gleiche. (Heiterkeit bei …

Sehr geehrter Herr Präsident! Werte Kollegen und Kollegen! Ich bin dankbar für diese Debatte, denn man merkt ja im Vorfeld immer, was passiert, wenn man über konkrete Dinge spricht, die tatsächlich vor Ort stattfinden. Ich halte auch das anfängliche Gerede darüber, dass wir hier nichts tun könnten usw., für falsch, denn ich denke schon, …

Sie standen auf der Liste! – Weitere Zurufe) – Dann. Aber im letzten Jahr wurden sie nicht beachtet. Erst danach. Wir haben mehrmals darauf hingewiesen, sie aufzunehmen, und dann ist es erfolgt – ja. (Unruhe – Widerspruch der Abg. Luise Neuhaus-Wartenberg, DIE LINKE –

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Ich kann es sehr kurz machen. Es ist Quatsch, hier im Hohen Hause dafür zu werben, dass unserem Antrag zugestimmt wird. Die Situation ist, wie sie ist. Ich will im Schlusswort trotzdem nicht dafür werben, dem Antrag zuzustimmen, sondern einen Eindruck schildern: Mein Eindruck ist, dass wir uns anscheinend …

Sehr geehrter Herr Präsident! Es ist noch nicht so lange her, genau genommen war es in der Plenarsitzung am 18. November 2021, dass die SPD-Fraktion eine Aktuelle Debatte zum Thema „Langfristig planen, vorausschauend handeln – Schlussfolgerungen aus der zweiten Schüler- und Absolventenprognose für den Freistaat Sachsen“ beantragte. Da …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Sie können sich sicherlich vorstellen, dass es mir nicht leichtfällt, einfach von einem Thema zum anderen zu wechseln – vor allem nach der Debatte basierend auf der Regierungserklärung, die wir heute miteinander geführt haben. Vielleicht gelingt es uns doch, weil alles …