Juliane Pfeil

Die Kollegen aus der Koalition haben bereits ausgeführt, was wir im Einzelplan 10 alles tun, daher halte ich mich kurz. Als Koalition haben wir die Landes- und Regionalplanung beim Ausbau der Windenergie gestärkt, das ist uns besonders wichtig. Die Regionalen Planungsverbände erhalten zusätzliche Zuweisungen zur Umsetzung des Windflächenbedarfsgesetzes und höhere Erstattungen für die Rechtsverfolgung nach dem Landesplanungsgesetz. Damit wollen wir das Flächenziel von 2 % Landesfläche für Windenergie, welches durch den Bund vorgegeben wurde, schnellstmöglich erreichen. Zugleich haben wir uns für ein Gutachten eingesetzt, um die Fortschreibung des nächsten Landesentwicklungsplanes vorzubereiten und diesen zukunftsfähig aufzustellen. Im Bereich der Wohnraumförderung gibt es ab diesem Jahr deutlich mehr Bundesmittel für den sozialen Wohnungsbau, die durch den Freistaat abgenommen und kofinanziert werden. Der Ansatz für die Wohnraumanpassung von Menschen mit Mobilitätseinschränkungen wird um 6 Millionen Euro erhöht. Wir verstetigen die Arbeit des landesweiten Beratungsnetzwerks zum kooperativen Wohnen DEZENTRALE. Und wir legen den Grundstein für ein Landesprogramm zum klimaneutralen Bau bezahlbaren Wohnraums. Auch den Denkmalschutz haben wir gestärkt. Der Ansatz für das Landesprogramm Denkmalschutz wird um 750 000 Euro erhöht, auch um die Themen Fortbildung sowie Erneuerbare Energien an und auf Denkmälern voranzubringen. Im Rahmen des Programms werden durch die Koalition zusätzliche Kofinanzierungsmittel für das Sanierungsvorhaben Römisches Bad im Schloss Albrechtsberg in Dresden bereitgestellt.