Juliane Pfeil

Vielen Dank, Frau Präsidentin. Es ist schön, dass DIE LINKE anerkennt, dass wir an der Stelle im Haushalt etwas getan haben. Wir hatten, glaube ich, im November-Plenum eine sehr ausführliche Debatte zur Schulsozialarbeit. Dazu kam von unserer Fraktion das klare Signal, dass wir uns in der Perspektive eine deutliche Aufstockung wünschen. …

Ich wollte nur kurz auf den Kollegen Weigand reagieren; denn es ist doch etwas unredlich. Wir haben jetzt eine Stunde diskutiert. Sie wollen den herkunftssprachlichen Unterricht abschaffen. Sie haben etwas gegen Demokratiebildung an den Schulen, Sie haben etwas gegen das Lehrbuch aus der 10. Klasse, in dem über Asylverfahren debattiert …

Genau. Ich habe noch 50 Sekunden. Die reichen mir. Zweiter Vizepräsident André Wendt: Gut.

Ich wollte – – Zweiter Vizepräsident André Wendt: Einen Moment: Das ist ein Entschließungsantrag, wir haben 3 Minuten Redezeit pro Fraktion.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Mit dem Entschließungsantrag wollen wir als Koalition nochmals deutlich machen, was wir uns vor allem für das nächste halbe Jahr vorgenommen haben; denn einige Punkte aus dem Haushaltsverfahren bedürfen einer Kitagesetzänderung. Dem werden wir uns jetzt stellen; Kollegin …

Ich hätte vielleicht beim Entschließungsantrag noch etwas dazu gesagt, aber ein paar Dinge muss man an der Stelle einfach richtig rücken. Das Sprachkitaprogramm ist ein Förderprogramm, das es seit elf Jahren gibt. Für keine einzige Einrichtung gibt es die Sicherheit, über elf Jahre hinaus weiterhin diese Sprachfachkraft zu haben. Wir …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich beginne die Rede mit einem Zitat aus dem Koalitionsvertrag. Dort steht: „Wir werden in gute Bildung von Anfang an verstärkt investieren, damit niemand zurückbleibt und alle Menschen ihre Chancen nutzen können. Bildung und Wissenschaft sind die Schlüssel, damit Sachsen …

Vielen Dank. Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich gehe einmal kurz auf Frau Schwietzer ein: Ich kann verstehen, wenn man ein Redemanuskript hat. Das kann ich vollkommen nachvollziehen, aber man muss wenigstens der einbringenden Fraktion zuhören. Frau Schaper hat ausführlich erklärt, dass es, wenn wir über …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sicherlich muss man an dieser Stelle – nur ganz kurz – noch einmal auf den Kollegen Ulbrich reagieren; denn ich denke, diese Geringschätzung dessen, was junge Menschen in Leipzig dort machen und wie sie sich engagieren, zeugt schon davon, wie wenig man überhaupt eine …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Kindheit und Jugend sind die prägenden Lebensphasen eines Menschen, in denen sich Menschen entwickeln, sich selber kennenlernen, ihre Rolle in der Gemeinschaft suchen und ihren inneren Kompass finden. Aufgabe des Staates ist es, Strukturen zu schaffen, um sie auf diesem Weg zu …

Ja. Tagesordnungspunkt Aktuelle Erste Aktuelle Debatte: Gemeinsam Beteiligung von Kindern und Antrag der Zweite Aktuelle Debatte: Sächsische entwickeln – Tradition und Mobilität und Strukturentwicklung Antrag der Fraktion Die Verteilung der Gesamtredezeit der Fraktionen hat das Präsidium wie folgt vorgenommen: CDU 38 Minuten, AfD 28 …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte noch einmal das Wort ergreifen und mich an dieser Stelle für die konstruktive Debatte bedanken. Denn es zeigt sich, dass wir, wenn sowohl die anderen Koalitionsfraktionen als auch DIE LINKE mit uns konstruktiv weiter darüber sprechen und das Programm immer weiterentwickeln …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sechs Jahre Landesprogramm Schulsozialarbeit – aber eigentlich haben wir damit schon ein wenig eher begonnen. Ich möchte Sie kurz mitnehmen, wie das gesamte Thema Schulsozialarbeit begonnen hat: Für uns als SPD war es bereits im Jahr 2011, denn seitdem fordern wir ein …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie eingangs bereits erwähnt, prägen das Leben unserer Städte und Orte nicht maßgeblich schön gepflasterte Dorf- oder Marktplätze, sondern die Menschen, die dort leben und ihre Heimat mitgestalten wollen. Mit dem Förderprogramm „Soziale Orte“ des SMS haben wir Orte der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin mir sicher, eine jede von Ihnen, ein jeder von Ihnen lebt gern in seiner Stadt, seinem Kiez, seinem Dorf. (Thomas Thumm, AfD: Im Erzgebirge gibt es keine Kieze!) Jede und jeder von Ihnen wird die Facetten, die Vor- und die Nachteile des jeweiligen Wohnorts kennen und …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Auch ich möchte kurz mit der Symbolik der authentischen Orte Plauen und Leipzig an dieser Stelle anfangen. Denn wir merken es in unserer Stadtgesellschaft in Plauen noch heute ganz deutlich, mit wie viel Stolz damals die Menschen die Demokratisierung in der DDR vorangetragen …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich versuche einmal, einen positiven Einstieg zu finden; denn es ist durchaus positiv, was wir allein in der letzten Legislatur im Bereich Kindertagesstätten gemacht haben. Es war auch nicht einfach. Wir haben dafür lange Zeit keinen Applaus bekommen, aber auch dahinter …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Klar, der Antragstitel klingt ganz toll. Entlastung für Eltern und Kommunen schaffen – das macht natürlich erst mal gute Stimmung. Aber Kollegin Melcher und Holger Gasse haben es schon gesagt: Wenn wir auf das Konzept der Kitafinanzierung blicken, dann müssen wir immer drei …

Eine Kurzintervention, da der Kollege schon geendet hat. Da kann ich keine Zwischenfrage mehr stellen. Ich möchte infrage stellen, ob der AfD-Fraktion bewusst ist, wie hoch der Anteil der Energiekosten an der Gesamtfinanzierung der Elternbeiträge oder des Gesamtfinanzierungssystems Kita ist. Haben Sie davon überhaupt eine Ahnung? Haben …

Die Entwicklungen der vergangenen Wochen verdeutlichen, dass uns Preissteigerungen und die Unsicherheit bei der Energieversorgung leider längere Zeit begleiten werden. Daher werden wir uns alle Gedanken (Zuruf des Abg. André Barth, AfD) wie es das Gesetz jetzt auch erstmals vorsieht. Das gab es vorher nicht, weil die Speicher alle …