Juliane Pfeil

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich möchte die Gelegenheit nutzen, um noch einmal zwei Dinge aus dem Entschließungsantrag zu erwähnen, die uns besonders wichtig sind. Das ist zum einen die Vorbereitung auf das ganze Thema des rechtlichen Anspruchs auf Ganztag. Wir sehen bereits jetzt die Notwendigkeit, dass das Ministerium gewisse Rahmenbedingungen – sowohl personeller als auch räumlicher Art – für sich ins Auge fasst, um einen guten Ganztag, der auch eine Kooperation zwischen Hort und Schule beinhaltet, zu ermöglichen. Das Ministerium soll sich frühzeitig Gedanken darüber machen, welche räumlichen Anforderungen dieser Ganztag mit sich bringt. Dafür ist noch ein wenig Zeit, aber wir müssen uns jetzt auf den Weg machen. Deswegen ist uns dieser Punkt im Entschließungsantrag ganz wichtig. Ich möchte einen zweiten Punkt nennen, den heute nur der Minister in seiner Rede erwähnt hat: Das ist das Thema der Anerkennung des gelben Heftes. Wir haben in der Diskussion – Frau Firmenich hat es auch angebracht, Entschuldigung! – gemerkt, dass sowohl die Kinderärzte als auch die Einrichtungen klar gespiegelt haben, dass es eine Erleichterung für sie wäre, wenn wir dieses gelbe Heft, das Früherkennungsuntersuchungsheft anerkennen, um die Tauglichkeit für eine Kindertageseinrichtung nachzuweisen. Uns ist es wichtig, mit dem Entschließungsantrag klarzumachen: Es braucht Kommunikation. Wir wissen, es geht nicht immer so einfach, dass alle Einrichtungen, alle Träger gleich auf dem Schirm haben, dass das gelbe Heft angerechnet werden und für die Tauglichkeit auch genutzt werden kann. Deswegen war uns dieser Punkt besonders wichtig. Wir hoffen damit ein Stück weit weniger Bürokratie in den Kita-Alltag zu bringen. Das ist ein guter Punkt, der nicht nur die Kitas entlastet, sondern auch die Kinderärzte. Wir wissen ja, dass wir nicht so viele Ärzte haben. Von daher sind wir sehr froh darüber. Wir bitten um Zustimmung für den Entschließungsantrag. (Beifall bei der SPD, den BÜNDNISGRÜNEN sowie vereinzelt bei der CDU) Dritte Vizepräsidentin Luise Neuhaus-Wartenberg: Das war Juliane Pfeil für die SPD-Fraktion. Für die AfDFraktion spricht Dr. Weigand. Ich bitte ein wenig um Ruhe. – Herr Kollege Hartmann!