Petra Fretter

In unseren Abänderungsanträgen haben wir die notwendigen konkreten Mittel eingestellt. Diese Mittel haben aus unserer Sicht mehr als ihre Berechtigung und dringende Notwendigkeit. Doch wie immer: Ablehnung. Geld ist für vieles da, aber gerade für Tierschutz wird nur am Rande gehandelt. Er hat keine politische Lobby. Das ist kurzfristig …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Wir sind heute hier zusammengekommen, über Haushaltsmittel zu debattieren, über Zahlen, Posten und Prioritäten. Doch hinter diesen Zahlen verbirgt sich die Frage, welche Werte unsere Gesellschaft bestimmen und wie wir unsere Verantwortung übernehmen. Ich …

Ich muss mich noch mal ganz kurz zu Wort melden. Sie sagten, dass das bei diesem Gesetz, so wie wir es heute behandeln, kontrovers diskutiert wird. Unserer Meinung nach ist das Vermessungsgesetz der völlig falsche Ansatzpunkt für weitreichende Änderungen, deshalb haben wir den Antrag gestellt, dass es so bleiben soll, wie es ist. Wenn …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Liebe Katja Göbel! Gleich vorweg: Um eine Verbesserung im Interesse der wirtschaftlichen Entwicklung für unser Saarland zu schaffen, sollen mit der heutigen Gesetzesänderung die Nutzungseinschränkung und die Kostenpflicht für die Geobasisdaten aufgehoben …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste hier und an den Bildschirmen. In der heute vorliegenden Gesetzesänderung zum Landeswaldgesetz sind aus unserer Sicht noch viele Fragen und Fakten offen, die einer kritischen Betrachtung bedürfen und auch angesprochen werden müssen. Sie, verehrte SPD-Fraktion, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Im heutigen Zeitalter der Digitalisierung erfüllen Daten einen wichtigen Zweck als Wirtschaftsfaktor. Die wirtschaftlichen und sozialen Ressourcen sind enorm und können mit diesem Potenzial die wirtschaftliche Entwicklung anregen. Gerade für uns im Saarland …

Heute fangen wir mit meinem Thema an, dem Tierschutz. Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Verehrte Gäste! Ich hatte es letztes Jahr in der Haushaltsdebatte schon einmal gesagt, Tier-, Arten- und Umweltschutz ist eine gesellschaftliche Aufgabe mit großen Herausforderungen. Tier-, Arten- und Umweltschutz geht …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Selbstverständlich macht man bei einem Einkauf in der Regel eine genaue Liste. Ich mache das ehrlich gesagt schon, seit ich denken kann, und die meisten Verbraucherinnen und Verbraucher auch. Die meisten - davon gehe ich aus beziehungsweise das wage ich, zu behaupten - sind …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen, verehrte Gäste! Schon im Mittelalter wurde versucht, die Verbraucherinnen und Verbraucher mit falschen Maßen und Gewichten sowie manipulierter Qualität bei Lebensmitteln - ich erwähne hier die Bierpanscherei - zu täuschen und über den Tisch zu ziehen. Die Strafen …

Verehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ein weiterer AfD-Antrag „Von der Wasserwirtschaft zur Wassermangelwirtschaft“. Das ist nicht der erste Antrag in dieser Sache, eigentlich bietet er auch nichts Neues. Dass Sie die Verhältnisse in Frankreich in einem 1 : 1- Vergleich mit dem Saarland als Argument heranziehen, …

Wahrscheinlich weil Sie, wie beim letzten Mal schon angesprochen, nicht über Ihren Schatten springen können. Sie können es nicht ertragen und Sie können es nicht mittragen. So sind Sie nun mal, so ist es nun mal. Ich kann es nicht ändern. Ich bedauere das sehr. Damit bin ich auch am Schluss. - Danke für Ihre Aufmerksamkeit. (Beifall von …

Ich habe mir zwei Erwiderungen zu den Vorreden zurechtgelegt. Die eine hat sich jetzt erledigt. (Die Rednerin zerreißt ein Blatt Papier. - Zu- ruf des Abgeordneten Conigliaro (SPD).) Das ist die, die ich lieber vorgetragen hätte, weil ich Sie dann auch in ein großes Lob und einen großen Dank hätte einbinden können. Ich bin fassungslos - …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Jeder Mann und jede Frau hat das Recht, sich einzeln oder in Gemeinschaft mit anderen, schriftlich mit Bitten und Beschwerden an die zuständigen Stellen und an die Volksvertretungen und -vertreter zu wenden. Das nennt man, eine Petition …

Ich bin sofort fertig. - Was bleibt, ist das Fazit „Chance verpasst“. Statt eines großen Sprungs hat man einen kleinen Hüpfer vollzogen. Das haben das Saarland und seine Bürgerinnen und Bürger nicht verdient. - Vielen Dank für die Aufmerksamkeit. (Beifall von der CDU.)

Sehr geehrte Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Liebe SPD-Fraktion, Sie wollen hier und heute ein Gesetz verabschieden, das zwar einen richtigen Ansatz birgt, aber doch sehr blutleer daherkommt. Als MTA weiß ich, mit Blutleere ist man nicht überlebensfähig. Ihr Abänderungsantrag ist …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Liebe Saarländerinnen und Saarländer! Herr Schmitt, Herr Raber, liebe Kollegen, ich bewundere sehr, wie elegant und gelenkig Sie sich durch diese Debatte bewegt haben, mit diesen Sachvorträgen, mit der nötigen Bedecktheit und Vorsicht. (Beifall von der …

Ich nehme es zur Kenntnis. Ich möchte dazu sagen, dass das der vorherige Vorstand war. Wir sind alle über diese Vorkommnisse informiert. Jetzt ist ein neuer Vorstand da, mit dem ich in engem Austausch bin. Wir haben einen Bauplan vorliegen, es sind noch wenige Änderungen zu machen. Es wird dann einen Antrag an das Ministerium geben. Das …

Ich lasse sie zu, aber ich weiß nicht, ob ich sie beantworte. Abg. Jost (SPD) mit einer Zwischenbemerkung: Frau Abgeordnete, sind Sie bereit zur Kenntnis zu nehmen, dass es bereits vor drei Jahren, und zwar mit zweijährigem Vorlauf, Mittelzurverfügungstellungen gab, die das Land viel Geld gekostet haben, weil der entsprechende Verein …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Gäste! Tierund Artenschutz, das ist eine gesellschaftliche Aufgabe mit großen Herausforderungen. Tierund Artenschutz gehen uns alle an, sie sollten sich eigentlich auch in diesem Haushalt mit auskömmlichen finanziellen Mitteln wiederfinden. Aber wie lange ich …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wasserschutz ist nicht nur ein Thema von heute, es gilt schon lange. - Herr Dörr, Sie sagen, man soll nicht unsachlich anfangen, aber Sie hätten das Thema nicht nur mit drei Sätzen gewürdigt, sondern konkrete Lösungs- und Verbesserungsvorschläge mit eingebracht, wenn …