Dr. Lea Heidbreder

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich war letztens wieder in der Südpfalz mit dem Fahrrad unterwegs. Kurz hinter der Stadtgrenze musste ich vom Radweg auf die Landstraße ausweichen. Der Grund dafür war, der Radweg ist im Nirgendwo geendet. (Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD) Vielleicht kennen Sie dieses ungute Gefühl, wenn man auf der Landstraße fährt und dann sehr schnell von einem Auto überholt wird. Wir wissen, dass solche Überholmanöver immer wieder zu tragischen Unfällen führen können. Das ist kein gutes Gefühl, nicht für die Radfahrenden und auch nicht für die Autofahrenden. Es ist keine schöne Erfahrung, wenn diese Unsicherheit ein tagtägliches Gefühl ist, weil es den Weg zur Arbeit oder zur Schule betrifft. Unser Ziel ist deshalb ein gutes, sicheres Radwegenetz, auf dem Menschen tagtäglich schnell und bequem von A nach B kommen, sei es der Azubi, der morgens mit dem Rad zur Ausbildungsstelle in den Nachbarort fährt, oder seien es die Jugendlichen, die bei einem solchen warmen Wetter wie heute mit dem Fahrrad zum nahe gelegenen Freibad unterwegs sind. Mit unserem Antrag machen wir genau das. Wir geben den Radfahrerinnen und Radfahrern in Rheinland-Pfalz den Rückenwind, den sie im Alltag brauchen. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, bei der FDP und vereinzelt bei der SPD) Wir haben bereits erfolgreich wichtige Vorhaben für den Radverkehr in Rheinland-Pfalz umgesetzt. 35 neue Stellen für den Radverkehr wurden beim Landesbetrieb Mobilität geschaffen; denn häufig fehlt es weniger am Geld als an engagierten Menschen, die Radwege planen und die Menschen vor Ort unterstützen. Besonders freut mich, dass sich vor zwei Monaten unser grünes Herzensanliegen, die „Arbeitsgemeinschaft fußgänger- und fahrradfreundliche Kommunen“, gegründet hat. 42 Kommunen sind bereits Mitglied geworden. Ich kann nur jeder Kommune empfehlen: Werdet gerne Mitglied; denn wir müssen gemeinsam mit Land, Städten, Kreisen und Gemeinden für den Radverkehr im Land an einem Strang ziehen, gerade auch für die Pendler-Radrouten. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD) Liebe Kolleginnen und Kollegen, wir haben beim Radverkehr in RheinlandPfalz einen Gang hochgeschaltet, aber wir sind noch nicht am Ende des Bergs, um uns rollen zu lassen. Um das Radfahren als Alltagsmobilität zu stärken, müssen wir Verkehrssicherheit und Radwegeausbau in den Mittelpunkt stellen; denn Menschen fahren vor allem dann Fahrrad, wenn sie sich sicher fühlen und das Radfahren für sie bequem ist. Damit mehr Menschen den Lenker in die Hände nehmen und in die Pedale treten, dürfen Radwege nicht plötzlich im Nirgendwo enden, dann darf kein Rad mehr am Bahnhof geklaut werden, und dann darf einem kein Überholmanöver eines Autofahrers mehr den Angstschweiß auf die Stirn treiben. Herr Wagner, wir schlagen deshalb konkrete Maßnahmen im Antrag vor, wie wir das Radfahren für die Menschen in Rheinland-Pfalz attraktiv machen wollen. Wir entwickeln das Landesstraßenbauprogramm so weiter, dass Radwege einen deutlich größeren Anteil einnehmen. Kriterien wie Lückenschlüsse, Verkehrssicherheit und Alltagsmobilität müssen stärker ins Gewicht fallen. Wir verbessern unsere Radwegeplanung und richten sie danach aus, wo die Menschen im Land tatsächlich entlang fahren. Dazu wollen wir Daten wie Pendlerströme oder Frequenzen erheben und nutzen. Spätestens im Jahr 2024 – eine konkrete Zahl – werden wir das Jobrad für unsere Landesbeamten einführen. Bis zu 70.000 Menschen können davon profitieren. Wir unterstützen somit den klimafreundlichen Weg zur Arbeit und fördern die Gesundheit der Beamtinnen und Beamten. Gleichzeitig steigern wir die Attraktivität des Landes als fahrradfreundlicher Arbeitgeber. Wir Grünen setzen uns für einen sicheren, bequemen Radverkehr in RheinlandPfalz ein. Wir sorgen für sichere Abstellanlagen und dafür, dass auch der Umstieg zwischen Rad, Bus und Bahn bequem funktioniert und das Ende eines Radwegs im Nirgendwo der Vergangenheit angehört. Wir sorgen dafür, dass sich die Menschen beim Radfahren wohlfühlen und schnell und flexibel im Alltag unterwegs sind; im doppelten Wortsinn: Radfahren ist angesagt. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD)