Dr. Lea Heidbreder

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Immer mehr Menschen steigen aufs Fahrrad. Die Auswahl an Rädern wird vielfältiger. Lastenräder für den Großeinkauf oder den Transport der Kinder zur Kita, Spezialräder für Seniorinnen und Senioren und nicht zuletzt die starke Nachfrage bei den E-Bikes zeigen, dass Radfahren in Stadt und Land angesagt und eine kostengünstige, gesunde und klimafreundliche Mobilitätsform für den Alltag ist. 43 % aller Fahrradverkäufe waren im Jahr 2021 E-Bikes, mit denen in jeder Altersklasse längere und höhere Strecken überwunden werden können. Jeder zehnte Haushalt in Rheinland-Pfalz verfügt inzwischen über ein E-Bike. Mit dem Blick auf den Umstieg vom privaten Pkw ist das Zusammendenken – Kollege Fernis hat es erwähnt – von Mobilitätsformen gerade im ländlichen Raum entscheidend. Eine Studie der TU Kaiserslautern hat das Potenzial für die Pedelec-Nutzung aufgezeigt. Legt man einen Rahmen um die verschiedenen Bahnstationen in Rheinland-Pfalz – 8 km sind eine gute Entfernung für ein Pedelec –, zeigt die Studie, dass 74 % der Gemeinden mit 90 % aller Menschen in Rheinland-Pfalz in Gebieten mit hohem oder sehr hohem Potenzial für eine Pedelec-Nutzung liegen. Wichtig für den Umstieg sind sichere Abstellanlagen und die Herstellung eines zusammenhängenden Radverkehrsnetzes. Mit dem Bundesprogramm für Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen, der Förderung von Mobilitätsstationen durch das Klimaschutzministerium auf Landesebene und vielen weiteren Förderprogrammen von Bund und Land werden Kommunen bei der Umsetzung von Radkonzepten, Abstellanlagen und Wegen unterstützt. Der ADFC-Fahrradklima-Test zeigt, dass einige Kommunen in Rheinland-Pfalz davon tatkräftig Gebrauch machen. Nachdem Landau im Jahr 2021 als bester Aufholer unter den Kommunen bis 50.000 Einwohnerinnen und Einwohner ausgezeichnet wurde, holte im Jahr 2022 Koblenz bei den Städten bis 200.000 Einwohnerinnen und Einwohner den 1. Platz. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und vereinzelt bei der SPD sowie des Abg. Philipp Fernis, FDP) Wenn es um Klimaschutz und Mobilität geht, dürfen wir Fahrradfahren nicht nur durch die Tourismusbrille betrachten, sondern müssen es als Alltagsmobilität begreifen. Das bedeutet, dass Schulkinder einen sicheren Weg zur Schule haben, dass Radwege so breit sind, dass sich auch ein schnelles Pedelec und ein Lastenrad begegnen können und Pendlerinnen und Pendler schnell auf gut befestigten Radwegen unterwegs sein können, die nicht plötzlich im Nirgendwo enden. Dafür stellen wir im Landeshaushalt mit dem Programm „Stadt und Land“ jedes Jahr 11 Millionen Euro bereit. Dafür gehen wir auch an die Strukturen heran; denn manchmal hängt es weniger an der Finanzierung als an fehlenden Personalkapazitäten, weshalb ein Radweg nicht in die Umsetzung kommt. Deshalb haben wir 35 neue Stellen in den regionalen Geschäftsstellen des LBM geschaffen, die nur für Radverkehr zuständig sind, planen bei Sanierung und Ausbau von Landesstraßen Radwege immer mit und haben letzte Woche die AG „Fußgänger- und fahrradfreundliche Kommunen Rheinland-Pfalz“ auf den Weg gebracht, ein starkes Sprachrohr für die Kommunen und den Radverkehr im Land. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der FDP und bei der SPD) Insgesamt haben wir in Rheinland-Pfalz ein 16.000 km langes Radwegenetz, touristisch attraktiv mit sieben Radfernwegen und einer Vielzahl regionaler Routen wie dem Moselradweg oder dem Rheinradweg, die laut ADFC unter den Top 10 der beliebtesten Radfernwege des Jahres 2022 liegen. Mit der neuen Radwanderkarte – wir haben gerade erst eine neue Auflage mit 170 Themenrouten, verfeinertem Maßstab und neuen Höhenprofilen – lässt sich Rheinland-Pfalz per Rad entdecken. Für die Verkehrswende zählt jeder Tag, und damit geht es auch um die Frage, wie Radfahren in den Alltag integriert werden kann. Bei den Kampagnen „Mit dem Rad zur Arbeit“ und „Stadtradeln“ treten auch dieses Jahr wieder Tausende Rheinland-Pfälzerinnen und Rheinland Pfälzer in die Pedale; (Abg. Benedikt Oster, SPD: Ja, ich mache mit, aber nur mit E!) denn manchmal braucht es gerade nach dem Winter einen Anstoß, um sich auf den Sattel zu schwingen. Das Klimaschutzministerium fördert die Teilnahme der Kommunen am „Stadtradeln“, und auch das Jobrad wird für Landesbeamte ab dem Jahr 2024 einen weiteren Anreiz bieten. Vor über 200 Jahren erfunden, erfreut sich das Fahrrad immer größerer Beliebtheit, ist aus dem Alltag nicht mehr wegzudenken und ein wichtiger Baustein hin zu einer klimafreundlichen Mobilitätswende. Ich freue mich, dass wir Rheinland-Pfalz zum Radland entwickeln. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)