Dr. Lea Heidbreder

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Weniger ist mehr. Der beste Abfall ist der, der gar nicht erst entsteht. Ob ich Abfall sortiere, behandele, weiter verwerte, immer ist die Aufbereitung von Abfall mit Energie, mit Ressourcenverbrauch verbunden. Abfall zu vermeiden, ist Klima-, Umwelt- und Ressourcenschutz. (Beifall bei der SPD) Würde man den jährlichen Haushaltsmüll in Deutschland in Container füllen und diese Container aneinanderreihen, so würde man eine Strecke von Mainz bis Berlin bekommen. Stellen Sie sich vor, Sie fahren entlang dieses Berges von Müll, entlang dieser Container! Ich glaube, allein diese Vorstellung reicht schon, damit wir unseren Haushaltsmüll reduzieren. Wenn wir gemeinsam Müll reduzieren wollen, müssen wir die gesamte Abfallkette in den Blick nehmen. Unser Ziel ist eine geschlossene Kreislaufwirtschaft. (Unruhe im Hause – Glocke der Präsidentin) Das bedeutet, die erste Priorität muss sein, Abfall gar nicht erst entstehen zu lassen, Material möglichst lange wiederzuverwenden, Stichwort Mehrwegbehältnisse oder Reparatur. Es bedeutet zweitens, wenn Abfall anfällt, dann sollte dieser möglichst hochwertig verarbeitet werden, Wertstoffe und Bioabfälle sollten also möglichst nicht im Restabfall landen. Es bedeutet drittens, der Teil des Abfalls, der am Ende nicht wiederverwendbar ist, der also aus dem Kreislauf entnommen wird, sollte möglichst gering sein. Die vorliegenden Gesetzesänderungen knüpfen nahtlos an eine Reihe von Maßnahmen auf Landesebene an, die genau diese Gedanken einer geschlossenen Kreislaufwirtschaft stärken: dem Bündnis für Kreislaufwirtschaft auf dem Bau, der Kampagne „Müll nicht rum“, dem Runden Tisch „Reparatur“ sowie der Fortschreibung des Abfallwirtschaftsplans, um nur einzelne Beispiele zu nennen. Der zentrale Punkt der vorliegenden Änderung ist die Erstellung von Restabfallanalysen alle fünf Jahre. Dies führt dazu, dass die Entsorgungsträger wissen, was und wie viel Falsches im Restmüll am Ende landet. Daraus abgeleitet können Instrumente entwickelt werden, Fehlwürfe zu verringern, die Recyclingquote zu erhöhen und Anreize zu setzen, damit am Ende möglichst wenig Bioabfall, möglichst wenig Wertstoffe im Restmüll landen und wir am Ende da sind, wo wir hinwollen: weniger Abfall, mehr Klimaschutz. (Beifall des BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, der SPD und der FDP)