Lisa-Marie Jeckel

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die bisherige hochemotionale Aktuelle Debatte am heutigen Morgen hat uns gezeigt, dass wir unsere Demokratie jeden Tag aufs Neue stärken und schützen müssen (Beifall der FREIEN WÄHLER und vereinzelt bei der CDU, bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP) und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Ministerin Schmitt! Jetzt ist die Katze aus dem Sack, aber irgendwie auch die Luft aus den Reifen; denn der von Ihnen erwähnte Zusammenschluss von Kommunen, um sich über die Entwicklung von Radverkehr auszutauschen, ist nun wahrlich kein großer Wurf. Vielmehr wird unseres Erachtens ein Popanz …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Sowohl als Fußgänger als auch als Radfahrer bewegt man sich am nachhaltigsten und umweltbewusstesten von A nach B. Man hält sich körperlich fit und schont die Umwelt. (Abg. Marco Weber, FDP: Sehr gut!) In vielen Städten in Rheinland-Pfalz wurde in den vergangenen Jahren schon …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Auf die Frage der CDU, wie die Notarztstandorte personell besetzt waren, lautet die Antwort am Beispiel Kusel für die Stellenzahl – ich zitiere mit Erlaubnis –: „Besetzung durch die Abteilung für Anästhesiologie ohne explizit ausgewiesenen Stellenschlüssel ergänzt durch zwei …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wie mein geschätzter Parlamentarischer Geschäftsführer Stephan Wefelscheid sagen würde, (Zurufe von der SPD: Oh!) der Blick in das Gesetz erleichtert die Rechtsfindung, in dem Fall ein Blick in die Charta der Grundrechte und Richtlinien der Europäischen Union. In Verbindung mit …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Der Dritte Medienstaatsvertrag ist ein wichtiges Gesetz und hat das Potenzial, die Medienlandschaft in Deutschland nachhaltig zu prägen, na ja, zumindest bis jetzt bald der Vierte Medienstaatsvertrag kommt. So oder so, er hat das Potenzial, die Qualität, Vielfalt und Freiheit …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Frau Bätzing-Lichtenthäler, vielen Dank, Ihr Redebeitrag hat mir gezeigt, der Inhalt meiner Rede ist bei Ihnen angekommen. (Beifall der FREIEN WÄHLER, der CDU und der AfD – Heiterkeit bei den FREIEN WÄHLERN und des Abg. Michael Frisch, AfD) Wie gut die Frauen der SPD beim Wähler ankommen, zeigt Ihre Auswahl …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir sind uns einig: Niemand hier hat etwas gegen erfolgreiche Mädchen und Frauen. Niemand kann es sich leisten – unsere Gesellschaft schon einmal gar nicht –, dass ein großer Teil der Bevölkerung ausgegrenzt oder benachteiligt wird. Frau Bätzing-Lichtenthäler, …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Das Wohl der Tiere, Artenschutz und der Erhalt wertvoller Lebensräume liegen uns allen am Herzen; denn eine intakte und zukunftsfähige Umwelt sind elementar für ein gesundes und gutes Leben der Menschen. Nicht ohne Grund findet sich daher in Artikel 20 a Grundgesetz die …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wie ich den Aussagen meiner Vorredner entnehmen kann, denke ich, sind wir uns alle einig, Lebensmittelverschwendung sollte nicht sein. Wir müssen etwas dagegen tun. Es werden jährlich rund 11 Millionen t Lebensmittel weggeworfen. Das ist viel zu viel. In Zeiten der hohen …

Vielen Dank – Herr Simon, wie gesagt, ich finde es richtig, auch die bestehenden Strukturen weiter auszubauen. (Abg. Marco Weber, FDP: Sehr gut!) Deshalb sollte das eine das andere absolut nicht ausschließen. Wir brauchen trotzdem auch ein Childhood-Haus, zumal es so günstig ist, es hinzustellen. Danke. (Beifall der FREIEN WÄHLER und bei …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wie wir von meinen Vorrednern hören konnten, sind wir uns wenigstens in einer Sache einig: dass der Kinderschutz und das Kindeswohl und alle beteiligten Vereine, Institutionen und Initiativen, welche sich diesem wichtigen Anliegen verschrieben haben, zu unterstützen sind und …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir stimmen dem Gesetz auch zu. Ich wünsche allen einen angenehmen Abend. (Beifall der FREIEN WÄHLER sowie vereinzelt bei der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der AfD)

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Wir FREIEN WÄHLER begrüßen es, dass die Landesregierung erkannt hat, dass die Digitalisierung der Verwaltung als Daueraufgabe angegangen werden sollte. Vergessen sollte sie dabei aber nicht, dass die erfolgreiche Digitalisierung in der Verwaltung bereits bei deren Planung …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wie im Gesetzentwurf der CDU zu lesen ist, war es die Intention des Bundesgesetzgebers, mit der Ermöglichung eines interkollegialen Ärzteaustauschs zu unterbinden, dass mögliche Kindeswohlgefährdungen durch einen häufigen Wechsel von Ärzten und Kinderärzten unentdeckt …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mit großen Ambitionen und auch einem, wie so oft, groß gewählten Namen startete vor rund einem Jahr das KiTa-Zukunftsgesetz. Auch wenn die Zukunft im Namen dieser Novelle steht, gestatten Sie mir den Blick zurück auf das letzte Jahr und die Umsetzung dieser Reform. Die Bilanz …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die 6 Minuten werde ich nicht brauchen. Ich möchte mich kurz halten. Ich denke, aus dem Gesagten meiner Vorredner geht schon hervor, welche Themen uns im vergangenen Jahr beschäftigt haben, wie die Arbeitsweise des Petitionsausschusses ist und wie vielen Anliegen wir abhelfen …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es ist sehr zu begrüßen, den vorliegenden Antrag zur Errichtung von Kinderhäusern oder auch Childhood-Häusern zu prüfen. Wir sollten gemeinsam guten Willens sein und uns intensiv mit der Thematik auseinandersetzen. Das sind wir den Kindern in Rheinland-Pfalz schuldig; denn …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen! Corona hat uns gezeigt, dass wir in Sachen Netzinfrastruktur zu lange geschlafen haben. Dank einer großen Förderung durch Bund und Länder wurde viel erreicht, und es muss noch viel mehr erreicht werden. Der letzte veröffentlichte Statusbericht des Netzbündnisses „Digitale Infrastrukturen – …

Herr Präsident, danke schön. – Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kollegen! Auch von der Fraktion der FREIEN WÄHLER möchte ich mein Beileid den Familien, Freunden und Kollegen der getöteten Polizisten aussprechen. Eine unvorstellbare, grauenvolle Tat, unfassbarerweise gefeiert von vielen hasserfüllten Menschen im Netz. Es ist nicht …