Lisa-Marie Jeckel

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kollegen! Corona hat uns gezeigt, dass wir in Sachen Netzinfrastruktur zu lange geschlafen haben. Dank einer großen Förderung durch Bund und Länder wurde viel erreicht, und es muss noch viel mehr erreicht werden. Der letzte veröffentlichte Statusbericht des Netzbündnisses „Digitale Infrastrukturen – Statusbericht Rheinland-Pfalz“ zeigt auf, dass wir auf dem richtigen Weg sind. Allerdings gibt es weiterhin Orte, die noch auf schnelles Internet und einen stabilen Mobilfunkempfang warten müssen. Für die letzten Meldungen und negative Presse sorgte vor allem das Unternehmen inexio. Die Ausbaufirma wird vielerorts als überfordert beschrieben. In Bockenheim lagen über ein Jahr lang Kabel offen herum. Die Natur hatte sich schon die brachliegenden Flächen in dem Ort zurückerobert. So haben sich viele Bürger ein innovatives, zukunftsorientiertes Rheinland-Pfalz bestimmt nicht vorgestellt. Der SWR fragte vor Kurzem, weshalb die Situation so ist, wie sie ist. Darauf antwortete inexio, dass mehrere Herausforderungen gegriffen hätten und den Ausbau verzögerten. 17 statt 9.000 Anschlüsse wurden bisher fertiggestellt. Einen starken Schritt in die Zukunft stellen sich die Bürgerinnen und Bürger auch anders vor. In Annweiler, im Landkreis Südliche Weinstraße, passierte monatelang nicht viel beim Ausbau. Im Burgenring hat ein Subunternehmer von inexio bei dem unterirdischen Vortrieb eine halbe Straße zum Einsturz gebracht. Bis Ende Januar war nichts repariert worden, weil sich die Versicherung weigerte zu zahlen. Bis Juni sollen viele Anschlüsse, wenn es nach Plan läuft, geschaltet werden. Woran liegt es, dass eine Baufirma mehrfach Kabel oder Wasserleitungen anbohrt? Hier sollte auch eine Prüfung erfolgen, ob die Subunternehmen überhaupt geeignet sind, diese Arbeiten zu vollbringen. Probleme beim Ausbau gibt es auch in Rinnthal, Burrweiler oder Gossersweiler, Rhodt unter Rietburg oder Billigheim-Ingenheim. Zwar sind die Schäden mittlerweile behoben worden, aber die Verzögerung verärgert verständlicherweise die Bürgerinnen und Bürger. In Carlsberg wurden monatelang Gehwege aufgerissen, ohne dass die Gemeindeverwaltung oder die Anwohner Bescheid wussten. Es wurde dort erst besser, als die Gemeinde aktiv wurde und die Bauarbeiten selbst durch einen Beigeordneten überwachen ließ. Das Land sollte den Kommunen und Gemeinden bei Problemen weiterhin beratend zur Seite stehen. Auch das Angebot der Aufklärung für neue Technologien sollte erweitert werden. Bei allen guten Nachrichten sind wir in Deutschland und damit auch in Rheinland-Pfalz aber immer noch nicht dort angekommen, wo wir nach unserem Selbstverständnis sein wollen. Nicht im Mittelfeld bei der Digitalisierung und der Netzinfrastruktur. Wir wollen kein abgehängtes Land mit lahmem Internet und schlechtem Mobilfunkempfang sein, sondern vorne an der Spitze stehen. Bis an die Spitze ist es aber noch ein weiter, ein sehr weiter Weg. Vielen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER sowie des Abg. Dr. Helmut Martin, CDU)