Dr. Herbert Drumm

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Gesetzentwurf enthält eine ganze Reihe sinnvoller und zukunftsweisender Regelungen, die ich sehr begrüße. (Abg. Marco Weber, FDP: Sehr gut!) Dazu gehört auch die Tuchbestattung, die zum Beispiel in Bad Kreuznach schon seit einer ganzen Reihe von Jahren zugelassen ist. Neben einigen wenigen …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Es ist sicherlich richtig, in einem solch sensiblen Bereich wie der Schule Änderungen mit aller Vorsicht zu überlegen und anzubringen, da sie erst viele Jahre später wirklich wirken und begutachtet werden können. Ich denke, deswegen sollte man auf die wirklich wichtigen Gründe eingehen. Wir sind …

Danke schön. – Da bei Regierung und Regierungsfraktionen in der Zwischenzeit offenbar nur geringer Erkenntnisgewinn festzustellen ist, muss ich mich wohl klarer ausdrücken. Mit Verlaub, Frau Präsidentin, dieser Gesetzentwurf ist eine Zumutung sowohl für die Bürgerinnen und Bürger als auch die Kommunen dieses Landes. Zu Punkt 1: Alle, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich wiederhole im Wesentlichen meine Rede von vor genau zwei Monaten, nämlich vom 19. Dezember des vergangenen Jahres. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause – Gesang bei der FDP)

Ich brauche ein paar Sekunden. – Auch ich bin grundsätzlich der Meinung, dass man ein bundesweit einheitliches Verfahren braucht. Die Frage ist aber – die stelle ich an das Ministerium –: Warum hat es so lange gedauert, bis Sie erkannt haben, dass sich in vielen Gemeinden das Verhältnis zwischen gewerblichen und privaten Immobilien – …

Das Land lässt die Kommunen und die ehrenamtlich Tätigen dort wieder im Stich. Sie können diese Fragen nicht lösen. Wir brauchen eine Vorgabe. Das, was in diesem Grundsteuerhebesatzgesetz steht, ist keine seriöse Politik. (Zuruf des Abg. Sven Teuber, SPD) Danke schön.

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Ich möchte als Erstes meiner Irritation über den Zeitpunkt dieser Debatte Ausdruck verleihen. Die Anfrage und die Antwort stammen, wie schon gesagt worden ist, aus dem Sommer letzten Jahres, das Zahlenwerk aus dem Jahr 2023 und der ersten Hälfte von 2024. Es ist überholt und nicht …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich will den Sinn einer Grundsteuerreform nicht bestreiten und bin der Meinung, dass ein bundesweit einheitliches Modell eingeführt werden und der Gesamtertrag der Kommunen ungefähr gleich bleiben sollte. Das jetzige Modell wirft aber entscheidende Fragen auf. (Abg. Michael Hüttner, SPD: Es wird …

Herr Minister, grundsätzlich habe ich überhaupt nichts einzuwenden gegen das Tragen von Roben. Hierzu stellt sich mir aber eine Frage. Herr Minister, glauben Sie, dass das Tragen von Roben bei Rechtspflegerinnen und -pflegern einer Verbesserung der Wahrheitsfindung dient, oder geht es nur darum, dem Stand eine andere Anerkennung zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich den Entwurf des Landeshaushaltsgesetzes 2025/2026 unter einem etwas anderen Aspekt betrachten, (Abg. Martin Haller, SPD: Das habe ich befürchtet!) und das kurz. (Abg. Martin Haller, SPD: Das ist schon mal gut!) Ich verkenne nicht, dass in diesem Entwurf viele Dinge …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich möchte einen anderen Punkt vertiefen. Ich bin der festen Überzeugung, dass Donald Trump eine Chance für unser Land ist, eine Chance für Europa, oder es zumindest sein kann. Diese Chance müssen wir ergreifen. Dazu ist es notwendig, dass wir nicht wie das Häschen vor der Schlange …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fasse mich ganz kurz. Wir als FREIE WÄHLER können den Gesetzentwurf grundsätzlich mittragen. Wir begrüßen alle Regelungen, die dazu beitragen, Forschung und Lehre, aber natürlich auch die Behandlung von Patienten strukturell und vor allem qualitativ zu verbessern. …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir können die Welt nicht retten. (Zurufe von der SPD, von dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und von der FDP – Glocke des Präsidenten) Bei allen sinnvollen und sinnlosen Maßnahmen, bei allen freiwilligen und erzwungenen Maßnahmen, bei Vorbildrolle oder Abschreckungsrolle, eines ist klar: Wir alleine können …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Es wird Sie vielleicht überraschen, dass die heutige Rede zum Wolf bei mir gelandet ist und nicht von unserem Wolfsexperten Stephan Wefelscheid gehalten wird. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Der Wolf im Schafspelz!) Seien Sie beruhigt, es ist seine Rede, die ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Der Mensch ist von Natur aus böse. Wenn er dennoch gut ist, so ist dies die Frucht der Kultur.“ Dieses Zitat wird dem chinesischen Philosophen Hsün-Dse zugeschrieben, der von 286 bis 238 vor Christus lebte. Gerade in den heutigen Zeiten wirkt diese Erkenntnis aktueller denn …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich habe mir unsere Forderungen für die zweite Runde aufgehoben. Aus den in der ersten Runde angesprochenen Überlegungen, nämlich planbare Unterstützung und kulturelle Bildung, ergeben sich für mich drei Forderungen. Erstens: Um eine verbindliche, langfristige Förderung zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich das etwas ausführlicher darstellen, was ich schon im letzten Kulturausschuss angesprochen und vorgeschlagen habe. Die Kulturentwicklungsplanung ist unzweifelhaft das wichtigste Vorhaben im kulturellen Bereich in dieser Legislaturperiode. Vor Kurzem fand das …

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Zu fällen einen schönen Baum, braucht’s eine halbe Stunde kaum. Zu wachsen, bis man ihn bewundert, braucht er, bedenkt es, ein Jahrhundert.“ – Eugen Roth Mit seiner nachdenklich stimmenden, oft mit Humor gewürzten Dichtkunst hat der Münchner Lyriker Bleibendes geschaffen, und …

Ich brauche aber keine Zusatzredezeit.

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! „Wir haben kein Erkenntnisproblem. Rheinland-Pfalz hat ein Umsetzungsproblem.“ So endet der Antrag der Kollegen von der Union. Ich möchte diese Formel mit der Feststellung ergänzen, dass unkonventionelle Lösungsansätze gerade im Kleinen oft fehlen. Dabei könnten genau diese …