Dr. Herbert Drumm

Sehr geehrter Herr Präsident, liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich das etwas ausführlicher darstellen, was ich schon im letzten Kulturausschuss angesprochen und vorgeschlagen habe. Die Kulturentwicklungsplanung ist unzweifelhaft das wichtigste Vorhaben im kulturellen Bereich in dieser Legislaturperiode. Vor Kurzem fand das Zukunftsforum Kultur statt, das den Übergang von der partizipativen in die Umsetzungsphase markierte. Dabei zeigte sich, dass hier im Gegensatz zu vielen anderen Versuchen in anderen Bereichen die Beteiligung der Basis und der lange Weg von unten nach oben wirklich gelungen sind. Das Ergebnis ist eine gut strukturierte und übersichtliche Zusammenfassung der vielen Einzelteile als Grundlage für die weitere Arbeit. Dies konnte nur gelingen, weil einerseits viele kulturverbundene Menschen engagiert mitarbeiteten und andererseits der Prozess sehr gut begleitet und gesteuert wurde. Allen Beteiligten dafür herzlichen Dank. (Beifall der FREIEN WÄHLER) – Danke schön. (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) Doch nun sind wir dran, natürlich weiterhin unter Mitarbeit der verschiedenen Gruppierungen, aber vor allem wir, das zuständige Ministerium, das Parlament und insbesondere der Kulturausschuss, in dem fachlich interessierte und versierte Frauen und Männer sitzen. Dort, im Kulturausschuss, muss dieses Thema ausführlich diskutiert werden, rein sachorientiert, parteiübergreifend und unter Beteiligung von Fachleuten. Dort müssen Umsetzungsvorschläge erarbeitet, Prioritäten und Zeitabläufe diskutiert werden und einiges mehr, sodass das Parlament eine gute Entscheidungsgrundlage erhält. Bei dieser Entscheidung darf die Unterteilung in Regierung und Opposition keine Rolle spielen. Dafür ist das Vorhaben viel zu wichtig. Noch einmal zurück zum Kulturausschuss. Diese Vorschläge bedeuten viele und lange Diskussionen im Ausschuss, die deutlich über das übliche Anfrageund Beantwortungsspiel hinausgehen. Genau dies ist aber meine Vorstellung von guter Ausschussarbeit. Dazu gehört auch, dass eventuell Sonderveranstaltungen nötig sind. Bitte, lieber Herr Dr. Braun – der nicht zuhört –, (Vereinzelt Heiterkeit im Hause) kommen Sie mir nicht wieder mit dem Einwand, dass monothematische Sitzungen überhaupt nicht möglich sind. Wo ein Wille ist, da ist auch ein Weg. Der Vorsitzende und die Verwaltung werden sicherlich einen finden. Was erwartet die Kulturszene von uns? – Ich habe aus dem Kulturforum vor allem den Wunsch nach einer langfristigen Planbarkeit mitgenommen, weg von einer Projektförderung und hin zu einer nachhaltigen, verlässlichen Unterstützung, die die ländliche Struktur unseres Bundeslands berücksichtigt. Es ist erschreckend, was aus dem Kulturfinanzbericht 2022 der statistischen Ämter des Bundes und der Länder hervorgeht, nämlich dass Rheinland-Pfalz bei den öffentlichen Ausgaben für Kultur je Einwohner im Jahr 2020 mit lediglich 71,63 Euro unangefochten das Schlusslicht im Ländervergleich war. Das muss sich ändern, weil wir uns sonst eine Kulturentwicklung abschminken können. (Beifall der FREIEN WÄHLER) Des Weiteren wurde im Forum immer wieder auf die gesellschaftliche Bedeutung der Kultur hingewiesen sowie auf die Notwendigkeit einer kulturellen Bildung. Das ist ein äußerst wichtiger Punkt. Meine Damen und Herren, Folgerungen aus diesen Erwartungen in der zweiten Runde. Danke. (Beifall der FREIEN WÄHLER)