Dr. Herbert Drumm

Und das Ergebnis?) Wir haben entschieden, dass die Sprachstandserhebungen für die Einschulung künftig früher erfolgen müssen, damit genug Zeit für die Förderung bleibt. Es wird mehr Deutschunterricht in den Schulen geben, in der Grundschule. Der Grundwortschatz ist schon eingeführt. Es gibt zusätzliche verpflichtende Lesezeit. Es gibt …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Der bereits 1999 von 29 europäischen Bildungsministerinnen und -ministern eingeleitete Bologna-Prozess hat die deutsche und natürlich auch die rheinlandpfälzische Hochschullandschaft fundamental verändert. Besser oder schlechter? Ersatz des langbewährten Diploms? – Ich …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Es wird viele nicht verwundern, dass ich völlig anderer Ansicht bin als meine Vorrednerin. (Beifall der FREIEN WÄHLER – Zuruf von der SPD: Ob das gut ist, ist eine andere Frage!) Wir wissen alle, dass die GEMA immer wieder an der Gebührenschraube dreht. Dieses Mal sind die Rechnungen …

Ich komme zum Fazit und sage ganz kurz, in diesem Antrag steht viel Bekanntes, viel Gerede, wenig Inhalt. Deswegen können wir diesem Antrag nicht zustimmen. (Beifall der FREIEN WÄHLER und der AfD – Zuruf von der AfD: Sehr gut!)

Sie reden von Hochschulen. Wir haben hervorragende Hochschulen, und das muss auch so bleiben. Nur brauchen wir insbesondere im naturwissenschaftlichen Bereich hervorragend ausgebildete Menschen, die genau die Forschung unterstützen, die wir für die Zukunft brauchen. Wo sollen aber die guten Studenten herkommen, wenn im Schulbereich immer …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich sage zu diesem Antrag, es müssen ganze Heerscharen von Mitarbeitern tagelang nach Punkten gesucht haben, die zugunsten der Regierung und der sie tragenden Fraktionen sprechen. Was ist dabei herausgekommen? – Selbstbeweihräucherung mit Taten, die zum Großteil andere vollbracht …

Ich glaube, trotz der Zeit ist es notwendig, auf diese Punkte hinzuweisen. (Zurufe von der SPD: Nein!) – Doch. Ich weiß, dass Sie wahrscheinlich – – – Naja. Wir unterstützen auch die Akzeptanz von Bewerbern mit nur einer Lehrbefähigung in einem Mangelfach; denn eine erzwungene Schnellausbildung in einem Zweitfach führt in der Regel zu …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Fachkräftemangel gilt auch für den Lehrerberuf. Daher ist es höchste Zeit für diesen Gesetzentwurf, der auch Bewerberinnen und Bewerbern aus Drittstaaten die gleichen Chancen einräumt wie denjenigen aus EU-Staaten und ihnen eine dauerhafte Tätigkeit im Schuldienst ermöglicht. …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Der Umweltausschuss vom vergangenen Donnerstag hat uns verdeutlicht, in der Sache sind wir uns einig. Also, kurzfassen. Das Landesgesetz zur Änderung abfallrechtlicher Vorschriften kommt zur rechten Zeit, und es gibt Abfallbetrieben ein klares Rahmenwerk an die Hand. Es geht dabei …

Ich möchte mich jetzt schon einmal ganz herzlich bedanken; denn die Diskussion vor allem vonseiten der Regierung, der Regierungsfraktionen, zeigt wohl eindeutig, dass Sie unseren Antrag mit einer kurzen Zeitverzögerung übernehmen und umsetzen werden. (Vereinzelt Beifall und Heiterkeit bei den FREIEN WÄHLERN und bei der CDU) Dafür sage …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wo ein Wille ist, ist auch ein Weg. Diese Weisheit hat sich die Berliner Ampel tatsächlich einmal zu Herzen genommen und überraschenderweise etwas wirklich Gutes kreiert, nämlich den KulturPass für Jugendliche. Ja, meine Damen und Herren, Sie hören richtig. Wo Lob angebracht ist, …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Nach dem vorausgegangenen Geplänkel scheine ich wohl völlig richtig zu liegen, wenn ich jetzt philosophisch beginne. (Zuruf des Abg. Hans Jürgen Noss, SPD) Die Gegenwart ist die Schnittstelle zwischen Vergangenheit und Zukunft. Sie ist undenkbar ohne Vergangenheit und undenkbar ohne …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Zunächst möchte ich mich bei den Kolleginnen und Kollegen der Ampelfraktionen für zwei Dinge bedanken. Zum einen dafür, dass sie diesen Antrag erstellt haben und uns bei einem wichtigen Thema ins Boot holen, nämlich dem Ansinnen, in Zeiten der Zunahme antidemokratischer …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Lassen Sie mich einige Erläuterungen zu unserem Ergänzungsantrag geben. Sie sind natürlich zum Teil in der Begründung zu finden. Auf sie wurde auch schon von Vorrednern eingegangen. Dieser Antrag hat keine politische Dimension, sondern hat einen mathematischen Hintergrund und soll …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die FREIEN WÄHLER haben in der Enquete-Kommission „Flut“ den Satz geprägt „Kein Tropfen Wasser verlässt das Grundstück“. (Abg. Dr. Joachim Streit, FREIE WÄHLER: Jawohl!) Dies gilt insbesondere für den Wald und dient dem Feuchthalten, dem Grundwasser, schützt vor Flut und vermindert …

Sehr geehrter Herr Präsident, meine Damen und Herren! Ich werde vieles meiner rot gekleideten Vorvorrednerin zustimmend wiederholen. Die Freiheit von Forschung und Lehre ist eines der höchsten Güter unserer Republik und ein Garant für hervorragende wissenschaftliche Leistungen. Sie darf nur im äußersten Notfall eingeschränkt werden. Dies …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wieder einmal habe ich das letzte Wort zu einem Thema und damit die Möglichkeit einer Zusammenfassung, natürlich gefärbt durch meine eigene Brille und die der Freien Wähler, aber so, wie es bei der Mehrheit der Bevölkerung ankommt. Ich wiederhole, so, wie es bei der Mehrheit der Bevölkerung …

Sehr geehrte Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Nachdem ich gestern wieder ein Lebensjahr vollendet habe, erlauben Sie mir einen kurzen Rückblick in die manchmal gute alte Zeit. Es gab einmal ein Ministerium, in dem alles, was zusammengehört, auch zusammen war. Es trug den Namen Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung …

Ich möchte nur noch einmal darauf hinweisen, dass ich mich ausdrücklich auf die Kammlagen bezogen habe, dort, wo natürlich die höchste Windhäufigkeit ist, aber wo Sie an den sensibelsten Stellen Wald- und Waldboden zerstören. Ich sage noch einmal, es gibt für beides Argumente – man muss sich entscheiden –, aber bitte tun Sie nicht so, …

Sehr geehrter Präsident, meine Damen und Herren! In einem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von 1990 steht – ich zitiere mit Erlaubnis des Präsidenten –: „Die Forstpolitik der Bundesregierung ist weniger auf Marktpflege ausgerichtet; sie dient vor allem der Erhaltung des Waldes als ökologischen Ausgleichsraum für Klima, Luft und …