Dr. Anna Köbberling
Liebe Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Innovation ist kein Luxus für gute Zeiten. Innovation ist die Grundvoraussetzung dafür, dass unsere Wirtschaft wachsen kann, denn Wachstum entsteht, wenn wir mehr und bessere Produkte und Dienstleistungen schaffen. Gerade in Deutschland ist das entscheidend: ein Land mit hohen Energiekosten und einer alternden Bevölkerung. Wir können nicht einfach nur mehr arbeiten und mehr produzieren. Wir brauchen mehr Wertschöpfung pro Arbeitsstunde, also keine Ausweitung der Quantität, sondern der Qualität. Innovation schafft neue Märkte und neue Arbeitsplätze, denken wir zum Beispiel an KI, Robotik, Biotechnologie, Medizintechnik oder auch erneuerbare Energien. Innovation sichert gleichzeitig unsere bestehende Industrie. Unsere erfolgreichen Industrieunternehmen, zum Beispiel in den Bereichen Chemie, Pharma, Automobil, Automobilzulieferer müssen sich wandeln. Sie müssen ressourceneffizienter werden, klimafreundlicher und digitaler. Innovation ist deshalb nicht nur Zukunftspolitik. Innovation ist auch Industrie- und Wachstumspolitik. (Beifall der SPD und der CDU) Das möchten wir gerne mit diesem Antrag ins Bewusstsein rufen und unsere Ziele und Vorstellungen erläutern. Wir leben schließlich in einer Zeit des Wandels. Wir sind schon mittendrin im gesellschaftlichen und wirtschaftlichen Wandel, unter anderem durch KI, Robotik, neue Werkstoffe, Wasserstoff- und Quantentechnologie. All das verändert Wirtschaft und Gesellschaft. Gleichzeitig stehen wir vor großen Herausforderungen. Wir haben gestern zum Beispiel breit über den Klimawandel debattiert. Wir haben Herausforderungen bei der Fachkräftesicherung und auch bei der internationalen Wettbewerbsfähigkeit. Unser Anspruch ist, wir schauen uns diesen Wandel nicht nur von der Seitenlinie an, wir wollen ihn gestalten. Dafür brauchen wir einerseits Vernetzung. Wir haben viel zu bieten in Rheinland-Pfalz. Wir haben stabile Industrieunternehmen, einen erfolgreichen Mittelstand. Wir haben das Handwerk, wir haben Forschungseinrichtungen, Universitäten, technologieorientierte Gründungen und Hidden Champions. All die müssen vernetzt werden, müssen zusammenarbeiten. Dabei ist ein ganz wichtiges Instrument für uns die Innovationsagentur Rheinland-Pfalz. Sie ist die zentrale Anlauf- und Vernetzungsstelle. Darauf wollen wir aufbauen. Das von der Innovationsagentur aufgelegte Programm „Mittelstand meets Startups“ wollen wir dauerhaft weiterentwickeln, damit etablierte Unternehmen und junge Technologieunternehmen gut zusammenarbeiten können, denn gerade unser Mittelstand hat viele Ideen, aber oftmals nicht die Ressourcen und die Möglichkeiten für Forschung und Entwicklung. Deshalb müssen wir den Zugang zu Forschung, Technologie und Fördermöglichkeiten einfacher machen. (Beifall der SPD und der CDU) Innovation muss schneller aus dem Labor in den Betrieb und vom Forschungsergebnis an den Markt gelangen. Dafür brauchen wir einen besseren Austausch zwischen Wirtschaft und Wissenschaft. Das ist auch der Grund, warum unser AK Wirtschaft der SPD-Landtagsfraktion sehr eng mit dem AK Wissenschaft zusammenarbeitet, liebe Katrin. Unsere Hochschulen und Forschungseinrichtungen sind dabei ganz wichtige Partner, gerade für kleine und mittlere Unternehmen. Auch die Technologiezentren in Kaiserslautern, Koblenz, Ludwigshafen und das Life Science Zentrum in Mainz stehen hier bereit. Also: Vernetzung. Der zweite Schwerpunkt ist die Gründungsförderung. Wir brauchen mehr technologieorientierte Start-ups und noch bessere Bedingungen dafür, dass sie in Rheinland-Pfalz wachsen können. Dazu gehören starke Inkubatoren und Akzeleratoren, mehr Unterstützung für Gründungen aus Hochschulen heraus und ausreichend Wagniskapital. Mit dem Innovationsfonds und dem Wachstumsfonds haben wir dazu in der Vergangenheit schon gute Instrumente geschaffen. Darauf müssen wir aufbauen. (Beifall der SPD und der CDU) Ein Punkt ist mir noch ganz besonders wichtig: Innovation braucht Menschen. Die beste Technologie bringt uns nichts, wenn die Fachkräfte fehlen, die sie entwickeln und anwenden sollen. Deshalb gehören gute Bildung, Ausbildung und Weiterbildung für uns als Sozialdemokraten immer ganz elementar zur Innovationspolitik dazu. (Beifall der SPD und der CDU) Rheinland-Pfalz bringt so vieles mit, zum Beispiel hervorragende Voraussetzungen in der Gesundheitswirtschaft, von der Medizintechnik, Pharma bis zu Digital Health. Wir konnten uns zusammen mit dem AK Wissenschaft letzte Woche bei AbbVie in Ludwigshafen noch einmal davon überzeugen. Wir waren dort auch im Labor. Das war höchst eindrucksvoll. Jetzt kommt es darauf an, aus diesen Entwicklungen die Chancen für die Zukunft zu machen. Mit unserem Antrag können wir gemeinsam dazu beitragen, dass Rheinland-Pfalz ein starkes Innovationsland bleibt. Daher werbe ich um Ihre Zustimmung. Vielen Dank. (Beifall der SPD und der CDU)
