Dr. Anna Köbberling

Danke schön. – Frau Präsidentin, liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Ellen Demuth, auch ich wünsche Dir von Herzen viel Erfolg und alles Gute in Berlin. Hab eine gute Zeit. Lieber Kollege Helmut Martin, es ist richtig, Gaststätten, Restaurants und Kneipen sind ganz wichtige Orte der Begegnung und des sozialen Zusammenhalts. Dort treffen sich Menschen, dort werden Probleme besprochen, dort werden die wichtigsten Tage im Leben gefeiert. Sie sind unverzichtbar für Tourismus, Teil unserer Esskultur und einfach Orte der Lebensfreude, und sie halten unsere Gesellschaft zusammen. Wir haben in der Corona-Zeit gesehen, was passiert, was uns einfach fehlt, wenn Gaststätten und Restaurants geschlossen werden müssen. Damit unsere Gastrolandschaft auch in eine gute Zukunft gehen kann, insbesondere bei einem Betreiberwechsel, bei einem Pächterwechsel oder auch bei Neugründungen, ist klar, wir brauchen ein Abspecken von bürokratischen Vorgaben. Wir müssen vieles einfacher machen, wie an anderen Stellen im Leben natürlich auch, aber bei der Gastronomie ebenso. Das wollen wir. Ob dafür unbedingt ein eigenes Landesgesetz ein Beitrag zum Bürokratieabbau ist, daran mache ich einmal ein kleines Fragezeichen. Vielleicht geht es eine Stufe einfacher mit einer Rechtsverordnung, aber das können wir sehen. (Zuruf des Abg. Stephan Wefelscheid, Gruppe FREIE WÄHLER) Um genau das zu untersuchen, welche bürokratischen Normen verzichtbar sind, hat unsere Landesregierung, das Ministerium für Wirtschaft und Verkehr, bereits begonnen mit genau den Menschen, die sich am besten auskennen, die es wissen müssen, einen Dialog zu führen: mit den Verwaltungen, den Interessensvertretungen, IHK, DEHOGA, aber auch mit ausgewählten Gastronomen. Das Verfahren nennt sich Praxischeck „Unternehmensnachfolge im Gastgewerbe“ – ein strukturiertes Verfahren. Die Ergebnisse sollen in Kürze vorliegen. Ich muss Ihnen sagen, ich würde die sehr gerne hören (Abg. Sabine Bätzing-Lichtenthäler, SPD: Mmm!) und nicht so gerne hier im Plenum auf Zuruf Maßnahmen beschließen. Jetzt haben Sie selbst gesagt, Sie möchten ihn an den Ausschuss überweisen. Okay, genau das ist auch unser Plädoyer. (Abg. Gordon Schnieder, CDU: Sehr gut! –