Dr. Anna Köbberling

Guten Morgen, Herr Präsident, guten Morgen, liebe Kolleginnen und Kollegen! Die transatlantischen Beziehungen, also die Freundschaft zwischen Europa und Nordamerika ist seit über sieben Jahrzehnten eine tragende Säule unserer Demokratie, unserer Sicherheit und unseres Wohlstands. Nach dem Zweiten Weltkrieg haben die Vereinigten Staaten erst mit dem Marshallplan und dann durch ihren maßgeblichen Beitrag zur Gründung der NATO entscheidend dazu beigetragen, dass Europa Stabilität, Frieden und Sicherheit zurückbekommen hat. Dieses Bündnis war dabei nie nur militärischer Natur, sondern immer auch ein Bündnis der Werte, gegründet auf Demokratie, Rechtsstaatlichkeit, Menschenrechten und dem Vertrauen in Fortschritt durch Zusammenarbeit. Heute erleben wir eine Zeit großer Unsicherheit durch Kriege, Desinformation und geopolitische Machtansprüche, die unsere gemeinsame Grundlage infrage stellen. Umso wichtiger ist es, Stabilität in den transatlantischen Beziehungen dort zu suchen, wo sie tragfähig ist. Da gibt es viele Orte. Rheinland-Pfalz trägt für diese Verbindung eine besondere Verantwortung. Rund 50.000 US-Bürgerinnen und -Bürger leben in unserem Land. Die meisten davon sind Angehörige der US-Streitkräfte. Die größte amerikanische Militärgemeinde außerhalb der USA ist in Kaiserslautern, und das größte Militärkrankenhaus außerhalb der USA steht ebenfalls in Rheinland-Pfalz. Diese Präsenz steht nicht nur für Sicherheit, sondern auch für Vertrauen und die gelebte Verbundenheit zwischen unseren Ländern. Auch wirtschaftlich sind die Beziehungen zwischen Rheinland-Pfalz und den Vereinigten Staaten ein tragendes Fundament unserer Partnerschaft. Die USA gehören zu den wichtigsten Handelspartnern außerhalb Europas. Zahlreiche rheinland-pfälzische Unternehmen, von der Pharma- und Chemieindustrie über den Maschinenbau bis zum Mittelstand und Hightech, exportieren erfolgreich in die USA und wollen das auch weitermachen. Umgekehrt investieren amerikanische Unternehmen wie zum Beispiel AbbVie oder Eli Lilly in Rheinland-Pfalz und schaffen damit Arbeitsplätze und Innovationskraft. Vom 27. bzw. 28. September bis zum 2. Oktober fand eine Delegationsreise unter Führung von Ministerpräsident Alexander Schweitzer in die USA statt, bei der auch Teilnehmerinnen und Teilnehmer aus diesem Landtag mitgefahren sind. Ziel war, die offiziellen Feierlichkeiten zum Tag der Deutschen Einheit in der Deutschen Botschaft zu begleiten, aber daneben standen auch Gespräche mit Partnerorganisationen, Mitgliedern des Kongresses und Wirtschaftsorganisationen auf dem Programm. Ziel der Reise war es, die bilateralen Beziehungen noch mal zu stärken, sich dieser zu versichern, wirtschaftliche Themen zu erörtern und neue Impulse für die Partnerschaft zu setzen. Wir sind relativ häufig dort in Washington durch die Stadt gefahren. Bei all diesen Fahrten vorbei an den Monumenten von George Washington, Abraham Lincoln, Thomas Jefferson oder auch Martin Luther King wurden wir daran erinnert, dass die USA die älteste bestehende Demokratie sind und jeden Tag Menschen dafür eintreten, Freiheit und Gerechtigkeit zu unterstützen. Die USA sind einfach mehr als eine Regierung und ein Präsident. In den wirtschaftspolitischen Gesprächen, an denen ich teilnehmen durfte, etwa beim Verband der Automobil- oder der Chemieindustrie, wurden uns ganz konkrete Ansatzpunkte für die Zusammenarbeit aufgezeigt: eine stärkere Fokussierung auf die Einzelstaaten und ihre Regierungen, der Ausbau von Unternehmensnetzwerken, Fachkräfteaustausch, zum Beispiel durch Workand-Travel-Programme, durch Ausbildungspartnerschaften oder Studierendenaustausche. Das sind Dinge, die wir hier in Rheinland-Pfalz ganz konkret tun können, unabhängig von der Bundes- oder Europaebene. Auf die Weise sichern wir Arbeitsplätze, fördern Innovationen und leisten einen Beitrag zu den transatlantischen Wirtschaftsbeziehungen; denn transatlantische Beziehungen sind mehr als nur Außenpolitik. Sie sind Ausdruck einer gemeinsamen Haltung zur Welt, der Überzeugung, dass Freiheit, Demokratie und Menschenrechte jeden Tag gemeinsam verteidigt werden müssen. Rheinland-Pfalz wird dabei weiter Brückenbauer sein – zwischen Menschen, Kontinenten und Ideen, aber auch zwischen Märkten, Technologien und Zukunftschancen. Die Freundschaft über den Atlantik ist nicht nur ein prägender Teil unserer Vergangenheit, sondern auch Aufgabe für die Zukunft. Vielen Dank. (Beifall der SPD, bei dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der FDP)