Ralf Schönborn

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Unsere Kulturlandschaften wurden von Menschen über Jahrhunderte zu Lebensräumen gestaltet, welche besonders gute Bedingungen für das Leben der Menschen bieten. Die Lebensbedingungen für viele ursprüngliche Arten dagegen wurden im Interesse der menschlichen Besiedlung eingeschränkt, teils …

Sehr geehrter Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Mal ist es ein technisches Problem, mal ein medizinischer Notfall oder ein Vogelschlag. Immer wieder kommt es vor, dass Flugzeuge Kerosin ablassen, und das tonnenweise. Letztes Jahr fanden acht dokumentierte Treibstoffablässe über Rheinland-Pfalz statt, und auch dieses Jahr …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Vorhin stellte sich die Frage, ob die Regierung aus den Fehlern, die Energiekrise betreffend, etwas gelernt hat. Nun sehen wir bei vielen Technologien der sogenannten Energiewende, dass wir auf seltene Erden angewiesen sind, bei denen ein einzelner Lieferant zurzeit eine quasi Monopolstellung …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Russland hat am 24. Februar einen völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine begonnen. Die EU hat sich daraufhin entschlossen, einen Wirtschaftskrieg gegen Russland zu führen. Man kann über das Für und Wider streiten, aber man sollte es dann auf jeden Fall auch so benennen. Es ist ein …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wasserkraft ist nicht nur grundlastfähig, Speicherkraftwerke und vor allem Pumpspeicherkraftwerke können auch zum Lastausgleich beitragen. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ja!) Damit kann Wasserkraft theoretisch eine bedeutende Rolle in der Energieversorgung spielen. (Zuruf …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Wir begrüßen es, dass uns die Landesregierung einen ausführlichen Energiebericht für Rheinland-Pfalz mit vielen interessanten Informationen vorlegt. Wir dürfen aber nicht vergessen, dass die energiepolitischen Kompetenzen der Landesregierung in unserem föderalen System eher gering sind und für …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, Frau Staatsministerin Eder! Herr Barth, zu Ihren Äußerungen: Die Kreisverwaltung und auch Sie sprechen in der Antwort auf unsere Kleine Anfrage immer davon, dass der Müll nur gefährlich wäre, wenn er bewegt würde. Meine Damen und Herren, das ist aber doch bereits geschehen. Dr. Drumm hat es …

Herr Präsident, meine Damen und Herren! Der Rhein-Selz-Park ist das aktuell größte Konversionsprojekt in Rheinland-Pfalz. Auch ist es wohl das am schlechtesten funktionierende Projekt; denn während sich die Landesregierung für solche Projekte allzu oft gerne selbst lobt, hat sich der Rhein-SelzPark zu einem wirtschaftlichen Misserfolg …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Herr Weber, Sie sprachen eben davon, die Bürger an der Energiewende zu beteiligen. Das sind sie doch schon, Herr Weber; denn sie zahlen die Zeche für diese falsche Energiepolitik, für diese Energiewende. (Abg. Dr. Bernhard Braun, BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Oh!) Auch sprachen Sie die Kernkraft …

Frau Präsidentin, sehr geehrte Damen und Herren! Die Energiepolitik ist im Moment ein ganz entscheidendes Thema für Deutschland und RheinlandPfalz, für die deutsche Volkswirtschaft und den Erhalt des Wohlstands im Land. Es ist darum richtig, sich erneut mit dem Thema zu beschäftigen, auch wenn die Idee weder neu noch originell ist. Ich …

Frau Präsidentin, meine Damen und Herren! Die Tarifkonflikte im privaten Busgewerbe begleiten uns nun schon seit drei Jahren, und fast genauso lange kommt es immer wieder zu Streiks. Hier im Plenum müssen wir uns heute schon das dritte Mal mit dem Tarifkonflikt und den Streiks beschäftigen. Als noch neues Landtagsmitglied habe ich das …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Es klang eben Kritik an. Dann will ich Ihnen jetzt einmal erklären, aus welchen Gründen eine Stromversorgung allein aus Wind- und Sonnenenergie nicht funktionieren kann. (Unruhe bei der SPD) Weil es nämlich regelmäßig zum Totalausfall dieser wetterabhängigen Energieformen kommt, den …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wie bereits im Koalitionsvertrag angekündigt, hat die Landesregierung am 12. April eine Teilfortschreibung des LEP IV auf den Weg gebracht. Diese Teilfortschreibung soll die letzten wohlbegründeten Hemmnisse für den geplanten massiven Ausbau von Windkraft und Sonnenenergie in Rheinland-Pfalz …

Vielen Dank, Frau Präsidentin! – Herr Kunz, was die Balkon- oder Steckeranlagen betrifft, bin ich ganz bei Ihnen. Allerdings – das wissen Sie auch – sind die in der Anschaffung derart preisgünstig, dass sie sich eigentlich innerhalb kurzer Zeit von selbst bezahlt machen. Deshalb ist eine Förderung nicht unbedingt notwendig. Danke schön. …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Wir haben in Kapitel 16, Klimaschutz, förmlich eine Explosion der Landesausgaben. (Abg. Benedikt Oster, SPD: 14!) Das Ist des Jahres 2020 lag noch bei Nettoausgaben von 4,75 Millionen Euro. Die Haushaltsansätze des Jahres 2021 lagen bereits bei 11,8 Millionen Euro, und die Haushaltsansätze …

Herr Präsident, werte Kollegen! Unser Bundesland ist in besonderem Maß ländlich geprägt. Auf vergleichsweise kleiner Fläche besteht es aus einer Reihe naturräumlich wie kulturell jeweils durchaus unterschiedlicher Regionen, in denen die Landwirtschaft und der Weinbau in hohem Maß Land und Leute prägen. Der Weinbau ist dabei nicht nur ein …

Ja, Herr Oster, die Wahrheit tut weh! – Zuruf des Abg. Martin Haller, SPD)

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren! Die Freien Wähler, so schreiben sie, sind also für ein Anreizprogramm, um den Klimaschutz zu beschleunigen. Dazu darf ich zunächst einmal feststellen, wir hatten im Landtag bereits vier Parteien, die für ein Anreizprogramm zum Klimaschutz waren, bevor die Freien Wähler eingezogen sind, …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, werte Kollegen! Wie bereits vorhin gesagt, die CDU muss die 16 Jahre Merkel-Regierung erst einmal gründlich aufarbeiten, bevor sie glaubwürdig werden kann. Herr Baldauf, Sie haben eben gesagt, die CDU macht familienfreundliche, bürgerfreundliche Politik. Ich will Ihnen etwas sagen. Im Jahr …

Herr Präsident, sehr geehrte Damen und Herren, und guten Morgen CDU! Genau vier Wochen nach der von uns initiierten Aktuellen Debatte mit dem Thema „Explosionen von Energie- und Benzinpreisen“ ist auch die CDU aufgewacht und beantragt nun ebenfalls eine Aktuelle Debatte zu diesem Thema. Aber gut, es ist ja nicht falsch, weiterhin über …