Markus Höner

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Lieber Dietmar Brockes, das war ein Feuerwerk von einer Rede, was wir hier gehört haben. (Heiterkeit von Norwich Rüße [GRÜNE]) Es ist aber mit Sicherheit keine Glanzleistung, diesen Antrag hier eingebracht zu haben. Er verdeutlicht neben dem Thema „kalte Progression“, das wir heute …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Wir reden viel über Startups, über junge Menschen, die Unternehmen gründen, Risiken eingehen, Neues schaffen. In der Landwirtschaft gibt es diese Menschen auch. Ihnen fehlen jedoch oftmals passende Instrumente, gerade wenn sie einen Hof übernehmen oder ganz neu anfangen möchten. Die …

Wir beraten heute eine wichtige Anpassung des nordrhein-westfälischen Rechtsrahmens im Bereich der Tiergesundheit, der Tierkörperbeseitigung sowie angrenzender Regelungsbereiche. Diese Anpassung ist notwendig, weil sich die rechtlichen Grundlagen auf europäischer und nationaler Ebene in den vergangenen Jahren grundlegend verändert haben. …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das ist jetzt ein Landtag ganz anderes Thema. Nichtsdestotrotz ist es uns genauso wichtig. Es geht um die Schadnagerbekämpfung. Es geht darum, dass Schadnager überall auftreten, überall da, wo Nahrung, Abfälle, Wasser, Wärme und Rückzugsmöglichkeiten vorhanden sind, in Städten …

Vielen Dank. – Sehr geehrte Frau Präsidentin! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Ich darf sagen, dass ich mich freue, dass ich heute noch einmal zu diesem Thema sprechen darf. (Dr. Dennis Maelzer [SPD]: Noch einmal?) Die Freude ist deswegen so groß, weil wir dieses Thema am 9. Juli 2025 am selben Ort schon einmal beraten haben, …

Das mache ich sehr gerne. Ich möchte aber abschließen: Weil das meine letzte Rede ist, möchte ich gerne allen ein schönes Weihnachtsfest, einen guten Rutsch, ein frohes neues Jahr und für das neue Jahr natürlich ganz viel Gesundheit wünschen. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU)

Sehr geehrte Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin mir gerade nicht ganz sicher, zu welchem Tagesordnungspunkt Herr Schalley gesprochen hat, aber zumindest nicht zu dem uns vorliegenden Antrag. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Ich habe diesen Antrag gelesen und kann dazu sagen: Er wirkt entschlossen, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute den Haushalt 2026 des Ministeriums für Landwirtschaft und Verbraucherschutz. Der Haushalt für das kommende Jahr stellt uns zweifelsfrei vor größere Herausforderungen. Angesichts einer Stagnation der deutschen Wirtschaft in den letzten drei Jahren sind die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir sprechen hier zu einem AfD-Antrag. Um es kurz zu machen, würde ich jetzt am liebsten sagen: Dieser Antrag ist ganz einfach. Er ist ganz einfach überflüssig. (Beifall von der CDU, der SPD und den GRÜNEN) Wir durften hier gerade wieder eine Rede hören, zu der man ganz klar …

Wir sprechen heute über ein Thema, das vielen die Ausübung ihrer Arbeit, ihres Sports oder ihres Hobbys erleichtern kann. Es geht um den grenzüberschreitenden Transport von Pferden und die Möglichkeit, bestehende bürokratische Hürden abzubauen. 09.07.2025 Derzeit gilt das EU-weite Tiergesundheitsrecht, das in vielen Punkten sinnvoll ist …

Sehr geehrter Herr Kollege Brockes, vielen Dank, dass Sie die Zwischenfrage zulassen. Sie haben gerade noch mal die Anhörung mit dem Bund der Steuerzahler angesprochen. Würden Sie mir zustimmen, dass der Bund der Steuerzahler in seiner Aussage, in seiner Stellungnahme gesagt hat, dass er das aus finanzieller Sichtweise beurteilt, es aber …

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir von der CDU-Fraktion haben uns tatsächlich überlegt, warum wir überhaupt noch hier stehen. Wir haben beim vorherigen Tagesordnungspunkt das Gesetz verabschiedet. Im Grunde sind die Strukturen jetzt damit geschaffen. Bei uns verschwindet der Eindruck einfach nicht, …

Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Wir beraten heute ein Gesetz, das eine kleine, aber nicht unwichtige Neuordnung der Landesbehörde bringt. Es schafft klare Zuständigkeiten, sorgt für schlanke Strukturen und ermöglicht schnellere Abläufe. Die begleitenden Tätigkeiten für Verbraucherschutz, …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sind nun beim letzten Tagesordnungspunkt kurz vor Weihnachten angekommen. Es geht um etwas Besonderes, um etwas Wichtiges. Vor fast genau einem Jahr haben wir die Proteste einer gesamten Branche erlebt. Es ging um den Agrardiesel, die Kfz-Steuerbefreiung und die …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Frau Kahle-Hausmann, ich bin froh, dass ich jetzt noch ein paar Takte dazu sagen kann. Vielleicht haben Sie dann auch eine andere Sicht auf die Dinge, weil man meines Erachtens heute vieles sehr gut erklären kann. Wir beraten heute den Einzelplan 15 des Ministeriums für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Sinnhaftigkeit der Preisbeobachtungsstelle wurde in unserem Ausschuss bereits am 25. September 2024 ausgiebig diskutiert. Leider haben in dem heutigen SPD-Antrag 14.11.2024 weder die Diskussion noch die Sachargumente eine Berücksichtigung gefunden. Ich verdeutliche es …

Unser gemeinsames Ziel, eine zukunftsfähige, digitale Verwaltung zu schaffen, ist ein wesentlicher Baustein des „Zweiten Staatsvertrages zur Änderung des IT-Staatsvertrages“, den wir heute debattieren. Beginnen möchte ich mit einem Rückblick: Am 1. April 2010 trat der IT-Staatsvertrag in Kraft, ein Schritt, um ein zentrales Gremium für …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir haben gerade viel über Nebelkerzen gehört. Ich kann feststellen, dass wir gerade viele Nebelkerzen von der AfD gesehen haben. (Beifall von der CDU, der SPD, den GRÜNEN und der FDP) Inhaltlich ist leider gar nichts passiert. Das finde ich sehr traurig, weil ich schon denke, …

… und das hat inhaltlich nichts mit unserem Antrag zu tun. – Vielen Dank. (Beifall von der CDU)

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Kolleginnen und Kollegen! Mir fällt es, ehrlich gesagt, schwer, nach diesen erschütternden Äußerungen der AfD wieder zum Thema zurückzukommen und in die normale Tagesordnung einzusteigen. Ich glaube aber, das ist unsere Aufgabe, der wir heute gerecht werden müssen. In den letzten Wochen …