Guido Görtz

Sehr geehrter Herr Präsident! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Im vorliegenden Antrag der FDP-Fraktion wird das richtige Ziel benannt: „Eigenverantwortliche Altersvorsorge und Vermögensaufbau schützen – Beschäftigte, Unternehmen und öffentliche Haushalte nicht weiter belasten“. Aber beim Weg dorthin haben Sie sich …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Bei diesem SPD-Antrag zu Digital Streetwork habe ich überlegt, ob ich digital erwidere. Aber jetzt stehe ich hier ganz analog und zur Primetime, (Zuruf: Sehr gut! – Zurufe von der SPD) und dann kommt so etwas. Was sich vermeintlich gut und ambitioniert anhört, erweist sich bei …

Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! „Zukunftssicheres Krisenmanagement: Digitale Lösungen für den Gesundheitsschutz in Nordrhein-Westfalen“. Mit Blick auf die Ereignisse in der vergangenen Woche in Berlin kann ich nur sagen: Das beste Krisenmanagement, liebe Kolleginnen und Kollegen der …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Neulich beim Zahnarzt: Unterkiefer links, 3-8-f, 3-7-k, 3-6-b, 3-5-k, 3-4-e 10.10.2024 usw. In der Zahnmedizin beschreibt man mit dieser Aufzählung den Zustand eines Teils des Gebisses – eines sehr lückenhaften Gebisses. Und als sehr lückenhaft beschreibe ich auch den Antrag …

Vielen Dank. – Ich werfe den Kollegen überhaupt nichts vor. Ich habe eben gesagt, dass Nordrhein-Westfalen ein sehr vielfältiges und differenziert zu sehendes Land ist. Das ist eine ganz andere Gemengelage als in Schleswig-Holstein, und darum sind auch die Ansätze hier anders zu sehen. Das ist so, wie Äpfel mit Birnen zu vergleichen. So …

Bitte.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zu dieser späten Zeit behandeln wir jetzt noch einen Antrag der AfD. Wir haben hier ein bisschen Zeit rausgeholt. Wir sind etwas vor der Zeit anders als der Antrag der AfD, der seiner Zeit etwas hinterherhinkt, nämlich mit der Idee zur Senkung von Baustandards zur …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Keine Sorge, bei den ganzen Seiten, die ich hier mitgebracht habe, handelt es sich nicht um mein Redemanuskript, sondern um den Antrag der AfD, der uns gerade beschäftigt. Es sind sage und schreibe acht Seiten, Titel: „Wohnungsnot in Nordrhein-Westfalen wirksam bekämpfen: …

Vielen herzlichen Dank. – 90 Sekunden brauche ich nicht, sondern ich möchte ganz kurz noch einmal wiederholen: Lob und Respekt. Gerade wenn diese Arbeit dort – die Hilfe und die Unterstützung – verstetigt ist, ist das eine super Sache. Dass sich die Landesregierung ihrer Verantwortung nicht entzieht, erkennt man bereits an den beiden …

Jetzt würde ich vorschlagen, die Rede im Zusammenhang abzuwarten. (Rodion Bakum [SPD]: Muss das sein?) Vielleicht erübrigt sich das dann – sonst gerne im Nachgang. Auch die Einführung einer Kindergrundsicherung ist für die Landesregierung ein wichtiger Schritt, um Kinderarmut nachhaltig zu überwinden. Sie hat den Gesetzgebungsprozess auf …

Vielen lieben Dank. – Ich mache das im Verlauf der Rede. Ich komme nämlich gleich darauf zu sprechen. Darum sagte ich, es ist ein dynamischer Prozess. Liebe Kollegin, Sie waren auch bei den Tafeln und haben dort ausgeholfen, wenn ich das richtig verfolgt habe. Da kann man sehen, wie die Entwicklung hinsichtlich der Kundinnen und Kunden …

Das mache ich gerne.

Selbstverständlich, gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Liebe Lena Teschlade, das knistert ja immer noch hier! (Lebhafter Beifall von der SPD – Zuruf von der SPD: Bravo! – Zuruf von der SPD: Da können Sie was lernen!) Was hat Jochen Ott gestern gesagt? Der Redner der CDU bringt in dem Fall die SPD-Fraktion …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frau Philipp, herzlichen Glückwunsch zu Ihrer ersten Plenarrede als Parteivorsitzende der NRW-SPD. Ich hätte Ihnen natürlich ein bisschen mehr Enthusiasmus Ihrer eigenen Fraktion gewünscht. Aber trotzdem alles Gute! (Beifall von der CDU – …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zuallererst möchte ich betonen, wie wichtig die CDU-Fraktion die Thematisierung der Förderung von Impfungen gegen das Humane Papillomvirus findet. Gut, dass wir uns damit beschäftigen. Inzwischen ist bekannt, dass das Humane Papillomvirus nicht nur an der Entstehung von …

Ich komme gleich auf die Zahlen zu sprechen, Herr Klute. Jetzt haben Sie genau eine Sache herausgegriffen. Die vielen populistischen Anwandlungen haben Sie jetzt natürlich außen vor gelassen. (Zurufe von der CDU: Oh!) Lassen Sie mich gern bis zum Ende ausführen. Dann komme ich auch auf die tatsächlichen Zahlen zu sprechen. Wo wir noch …

Immer gerne.

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Herr Klute, erst einmal herzlichen Dank für den Aufschlag hier. Auch wenn Sie unseren Minister schon auf dem Weg sehen: Es kommen noch ein paar davor. (Karl-Josef Laumann, Minister für Arbeit, Ge- sundheit und Soziales: Genau!) Seien Sie also ganz …

Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Meine Damen und Herren! Der Antrag der FDP-Fraktion soll eigentlich in die Zukunft weisen. Ich stelle jedoch fest: Das Gegenteil ist der Fall. Ihre Vergangenheitsbewältigung und das sicherlich verständliche Nachtrauern mit Blick auf die Regierungsverantwortung lassen die FDP …