Tom Brüntrup

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Die AfD-Fraktion versucht mal wieder, ein Fass aufzumachen, wo kein Fass zu finden ist. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN) Ausgehend von zwei FAZ-Artikeln und einer hochschulinternen Diskussion an der Universität Bonn wird die sogenannte Triggerwarnung als die Gefahr …

Seit 2019 fördert das Land Nordrhein-Westfalen gemeinsam mit dem Bund die Kinderwunschbehandlung zu gleichen Teilen. Der Anlass ist unstrittig. Der überwiegende Teil der Menschen wünscht sich Kinder, doch jedes zehnte Paar kann sich diesen Wunsch auf natürlichem Weg nicht erfüllen. Diese ungewollt kinderlosen Paare leiden darunter und …

Herr Hartmann, das ist mir bekannt. Das habe ich im Vorfeld bei der Vorbereitung meiner Rede auch berücksichtigt. Wenn Sie zugehört hätten, hätten Sie gehört, dass ich – Zitat – „nach ihrem Amtsantritt 918 Tage für die geplante Studienstarthilfe“ und nicht „für die geplante BAföG-Novelle“ gesagt habe. (Beifall von der CDU) Auch in der …

Ja, bitte.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, sicherlich gibt es aktuell wenige Dinge von der Bundesebene, welche man im Land positiv begleiten kann. Unbestritten ist die Unterstützung von Studierenden wichtig. Die eingeführte Studienstarthilfe ist ein erstes positives …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Wenn Zuwanderung von der AfD nicht als Problem dargestellt werden kann, wird sie einfach ignoriert und verschwiegen. Nur ein einziges Mal taucht das Wort im vorliegenden Antrag auf, um zu beziffern, wie viele Kinder es pro Frau bräuchte, um ohne Zuwanderung einer …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Auch der Umfang des vorliegenden AfD-Antrags kann nicht darüber hinwegtäuschen, dass er inhaltlich mal wieder nichts Neues bietet und insbesondere keine eigenen sinnvollen Lösungen beinhaltet. Im Ausschuss für Familie, Kinder und Jugend haben wir am 22. Februar …

Herr Kollege Watermeier, ich habe erläutert, dass den Gutachten unterschiedliche Indikatoren zugrunde liegen. Zu welchem Ergebnis die Indikatoren bei dem erneuten Gutachten, das der neuen Mieterschutzverordnung dann zugrunde liegt, führen, kann ich Ihnen vorab nicht beantworten. Es kann sein, dass sie sich Richtung 95 bewegen. Landtag …

Den haben wir ja heute bisher selten gehört, daher gern.

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Es fiel mir schwer, nachzuvollziehen, warum wir heute, am 29.02.2024, über die Grundlage einer Verordnung diskutieren, welche am 01.06.2020, also vor 1.368 Tagen, in Kraft getreten ist. Natürlich haben Sie, liebe Kolleginnen und Kollegen der SPD, auch schon …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wie heißt es so schön in dem bekannten Weihnachtslied? Alle Jahre wieder. Nur kommt in diesem Falle nicht das Christuskind auf die Erde nieder, sondern ein Antrag der AfD-Fraktion, der inhaltlich bereits mehrfach im Bundestag behandelt wurde. So beantragte die …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Laut Statistischem Bundesamt machen Elterninitiativen rund 7 % aller bundesweit vorhandenen Kindertageseinrichtungen aus. Sie leisten damit einen wichtigen Beitrag zur Betreuung und Bildung unserer Kinder. Die Bundesarbeitsgemeinschaft geht von 7.500 Einrichtungen und …

Herr Präsident! Herr Klute, danke, dass Sie die Frage zugelassen haben, insbesondere da Sie ja dem Gesetzentwurf positiv gestimmt gegenüberstehen. Da Sie aber die Vakanz im Bereich HNO ansprachen, möchte ich mit Blick auf Ihre Kleine Anfrage die Nachfrage stellen, ob Sie diesbezüglich auch im Austausch mit der Medizinischen Fakultät …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Wir beraten heute in der zweiten Lesung das Gesetz betreffend den weiteren Aufbau der Medizinischen Fakultät in Ostwestfalen-Lippe und zur Änderung weiterer hochschulgesetzlicher Regelungen. Ich freue mich sehr, für die CDU-Fraktion zu diesem Gesetz Stellung …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Coronapandemie hat uns, den Eltern, aber auch gerade den Kindern viel abverlangt. Hohe Krankenstände, wechselnde Krankheitsverläufe, unbekannte Mutationen und die Isolierung bei Erkrankungen an COVID-19 haben außergewöhnliche Maßnahmen und Entscheidungen …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Die Künstliche Intelligenz hat in den vergangenen Jahren erhebliche Fortschritte gemacht und sich zu einer der bedeutendsten Technologien entwickelt. Chatbots, maschinelles Lernen und bildgenerierende Künstliche Intelligenzen prägen mittlerweile unseren Alltag. …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Heute dürfen wir in verbundener Debatte über gleich zwei Anträge der SPD-Fraktion zum Thema der Studierenden in unserem Land diskutieren und abstimmen. Da das Ganze in getrennter Beratung erfolgen soll, möchte ich mich zunächst auf die Studierendenwerke konzentrieren, …

Sehr geehrter Herr Landtagspräsident! Sehr geehrte Damen und Herren! Ich weiß nicht, ob bei Aufstellung der Tagesordnung berücksichtigt wurde, dass heute um 11 Uhr der landesweite Warntag stattfindet. Man hätte aber keinen besseren Tag und kein besseres Beispiel finden können, um aufzuzeigen, wann man zutreffenderweise von kritischer …

Sehr geehrte Frau Landtagspräsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Als ich diesen Antrag zum ersten Mal gelesen habe, dachte ich: Wer hat noch nicht, wer will noch mal? Man nehme ein Thema, das uns alle bewegt, man nehme eine Studie, die wir bereits kennen, und formuliere einen Antrag daraus. Tatsächlich hat das Abschreiben der …

Sehr geehrter Herr Präsident, es hätte mir die Nervosität genommen, wäre es meine zweite Rede gewesen. Aber tatsächlich ist es meine erste. Damit möchte ich beginnen. Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Junge Menschen waren von der Coronapandemie in besonderer Weise betroffen und sind es durch die Folgen …