Dr. Christian Untrieser

Vielen Dank für die Zwischenfrage, Herr Kollege. Sie haben mir zugehört. Das Gesetz, das ich gerade angesprochen habe, ist von SPD, Grünen, CDU und FDP verabschiedet worden. Die nordrhein-westfälische Landesregierung hat vorher natürlich gesagt, was sie für richtig hält. (Dietmar Brockes [FDP]: Ah!) Die Frage ist doch: Warum stellen Sie …

Gerne.

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Da ich hier höre, was die FDP möchte, frage ich Sie: Was 16.09.2026 haben Johannes Vogel, Marie-Agnes Strack-Zimmermann und Wolfgang Kubicki gemeinsam? Sie haben im Bundestag mit 77 weiteren Abgeordneten dem frühzeitigen Kohleausstieg in Nordrhein-Westfalen zugestimmt. …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal möchte ich mich für die Initiative bedanken, die von der FDP ausgeht. Wir hatten eine sehr interessante Debatte und auch Sachverständigenanhörung im Wirtschaftsausschuss. Wir haben uns damit beschäftigt, wie wir mit neuen digitalen Kleinstsupermärkten umgehen. Die gab es vor …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich bin ja heute sehr konziliant zu den Sozialdemokraten. Deswegen möchte ich ein Zitat eines berühmten Sozialdemokraten an den Beginn setzen, nämlich das Zitat „Der Himmel über dem Ruhrgebiet muss wieder blau werden“ von Willy Brandt. Sie kennen das alle. 18.06.2026 (André …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ich fange mit einem Zitat von André Stinka von gestern an. Es mag ungewöhnlich sein, aber lieber André, du hast gestern gesagt: Eine ernsthafte Diskussion über Wirtschaftspolitik können Sie morgen mit uns führen. – Ich war gestern sehr gespannt, was heute kommt. Jetzt, nach …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal, Herr Höne: Es wird immer wieder der Vorwurf gemacht, dass Minister nicht da sind. Die Minister sind aber deswegen nicht da, weil in dieser Woche Bundesrat ist (Henning Höne [FDP]: Freitag!) und sie dort wichtige Interessen dieses Landes vertreten. Freitag ist …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir machen Nordrhein-Westfalen heute Abend ein Stück weit einfacher, pragmatischer und schneller. Das ist auch besonders wichtig, denn Sie würden mir sicherlich alle zustimmen, dass wir uns in den letzten Jahren in vielen Bereichen ein Stück weit eingemauert haben, was …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nordrhein-Westfalen ist ein wichtiges Industrieland, und wir wollen Industrieland bleiben. 1,2 Millionen Beschäftigte arbeiten in Nordrhein-Westfalen in der Industrie. Wenn man die industriellen Dienstleistungen hinzunimmt, dann macht die Industrie rund 40 % unserer …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es ist ziemlich genau zwei Jahre her, dass wir das Bürgerenergiegesetz Nordrhein-Westfalen verabschiedet haben. Nach zwei Jahren muss man festhalten: Das ist ein absolutes Erfolgsmodell und ein sehr gutes Gesetz. Wir haben gerade schon gehört, wie viele Vorhaben jetzt dazu …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Das waren jetzt sehr viele sehr negative Wortbeiträge. Ich möchte einmal mit einer sehr positiven Zahl beginnen. Laut Treibhausgas-Emissionsinventar sind die Treibhausgasemissionen in Nordrhein-Westfalen seit 1990 um 51 % gesunken. Anders als Sie, Herr Loose, gerade gesagt haben, ist das …

Vielen Dank. – Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Lassen Sie mich zu Beginn kurz einordnen, wo wir wirtschaftlich gerade herkommen und wo wir stehen. Es ist eine schwierige wirtschaftliche Situation. Wir haben das gestern diskutiert. Es gab zwei Jahre Rezession und in diesem Jahr eine Stagnation, vielleicht aber auch ein …

Vielen Dank. – Wir machen. Sie haben keinen Vorschlag. (Zuruf von Marcel Hafke [FDP]) Wir haben Vorschläge. Wir machen das nach vorne. Davon lassen wir uns nicht abhalten. – Herzlichen Dank. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wer heute Morgen die Frankfurter Allgemeine Zeitung aufgeschlagen hat, Landtag hat dort einen Leitartikel vorgefunden, in dem es ein bisschen um Wirtschaftspolitik geht. Dieser Artikel schließt mit dem Satz: „Wo […] ist eigentlich die FDP?“ Nach Ihrer Rede, Herr Kollege Höne, muss ich Sie …

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Zunächst einmal finde ich es gut, dass wir das Thema „Stahl“ heute zum wiederholten Male besprechen. Ich finde es auch ausgesprochen gut, dass morgen der Stahlgipfel in Berlin beginnt. Erklärungsbedürftig finde ich nur Ihre Strategie und Ihre Rhetorik, lieber Herr Ott und liebe …

Vielen Dank, Herr Präsident. – Lieber Kollege Stinka, vielen Dank, dass Sie die Frage zulassen. Kennen Sie denn das Gesetz zur Beschleunigung des Braunkohleausstiegs im Rheinischen Revier, das der Deutsche Bundestag am 19. Dezember 2022 beschlossen hat, also als die SPD-Fraktion die größte Fraktion im Bundestag war? Und noch einmal …

… mit dem der Kohleausstieg 2030 im Rheinischen Revier geregelt worden ist. Insofern sollte man da noch ein bisschen hinschauen. – Ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit und bitte um Nachsicht, Herr Präsident. (Beifall von der CDU und den GRÜNEN)

Vielen Dank für die Frage. Ich habe das gestern zur Kenntnis genommen. Das ist, glaube ich, ein Gutachten, das von der Deutschen Umwelthilfe oder vom Bundesumweltamt in Auftrag gegeben wurde. Es gibt mit Sicherheit auch andere Einschätzungen. Ich nenne Ihnen ein konkretes Beispiel. Belgien oder Großbritannien beispielsweise haben solche …

Ja, das können wir machen.

Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Energiewende war schon immer ein Generationenprojekt. Wir reden da über mehrere Dekaden, eigentlich begonnen vor ungefähr 25 Jahren mit dem EEG oder vielleicht schon dem Stromeinsparungsgesetz. Da waren noch wenige erneuerbare Energien am Markt. Jetzt haben sie sich hochgearbeitet, …